Arbeitsmittelüberlassung

Erklärung zu...sem Muster:

Bei...ser Mustervereinbarung...d... Überlassung...es bestimmten Arbeitsmittels (zum Beispiel...es Laptops) geregelt. In § 1... nachfolgenden Musters sind Einzelheiten zu dem Arbeitsmittel anzugeben.

Es ist zu entscheiden, ob... Arbeitnehmer... Arbeitsmittel auch zu privaten Zwecken nutzen oder es an Dritte überlassen darf (siehe hierzu § 2 und 4... nachfolgenden Vertrages).

... Arbeitsmittel kann grundsätzlich nicht jederzeit vom Arbeitgeber wieder herausverlangt werden, wenn er... private Nutzung gestattet,......s...e zusätzliche Vergütung darstellt.

Zwischen

_________________ (Firmierung, Name)

_________________ (Anschrift)

- nachfolgend Arbeitgeber genannt -

und

_________________ (Vor- und Nachname)

_________________ (Anschrift)

- nachfolgend Arbeitnehmer genannt -

wird folgende Vereinbarung zur

Arbeitsmittelüberlassung

getroffen:

§ 1 Arbeitsmittel

... Arbeitgeber stellt dem Arbeitnehmer folgendes Arbeitsmittel zur Verfügung:

Art: __________________

Typ: ___________________

Hersteller: ____________________

Sonstige Merkmale: ___________________

§ 2 Nutzung

... Arbeitsmittel darf vom Arbeitnehmer ausschließlich zu...nstlichen Zwecken benutzt werden.

oder

... Arbeitnehmer darf... Arbeitsmittel auch zu privaten Zwecken benutzen. ... auf... Privatnutzung entfallende Steuer trägt... Arbeitnehmer selbst.

§ 3 Schäden

(1) ... Arbeitnehmer ist verpflichtet,... Arbeitsmittel pfleglich und sorgfältig zu behandeln.

(2) Für Schäden an dem Arbeitsmittel,... auf...em unsachgemäßen Gebrauch beruhen, hat... Arbeitnehmer aufzukommen. Eine Beschädigung... Arbeitsmittels ist dem Arbeitgeber unverzüglich zu melden.

§ 4 Überlassung an Dritte

... Überlassung... Arbeitsmittels an Dritte...d nicht gestattet.

oder

... Überlassung... Arbeitsmittels an Dritte...d gestattet.

§ 5 Rückgabe

Bei Beendigung... Arbeitsverhältnisses hat... Arbeitnehmer... Arbeitsmittel zurückzugeben. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Arbeitnehmer nicht zu.

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen...ses Vertrages bedürfen... Schriftform. Sind...zelne Bestimmungen... Vertrages unwirksam, so...d hiervon... Wirksamkeit... übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(2) Nichtigkeit oder Unwirksamkeit...zelner Bestimmungen...ses Vertrages berühren... Gültigkeit... übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht... Nichtigkeit oder Unwirksamkeit... gesamten Vertrages zur Folge. ... unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten,...s... mit ihnen beabsichtigte...tschaftliche Zweck erreicht...d. Ist...e Umdeutung nicht möglich, sind... Vertragsschließenden verpflichtet,...e Vereinbarung zu treffen,... dem...tschaftlichen Zweck... unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

_____________,...________ ________________,...________

_______________________ ____________________

Arbeitgeber Arbeitnehmer