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Freiwilligkeitsvorbehalt der Gratifikationen im Arbeitsvertrag

Erklärung zu...sem Muster:

...... Gewährung von Gratifikationen ist darauf zu achten,...s... Auszahlung schnell zu...er so genannten betrieblichen Übung werden kann, was zu...em Rechtsanspruch... Mitarbeiters führt.

Zahlreiche Klauseln insbesondere... Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt sind unwirksam. Zudem kann... Freiwilligkeitsvorbehalt nur in Hinblick auf...malige Leistungen (und nicht für laufende Leistungen) vereinbart werden.

Ein Beispiel...er zulässigen Klausel ist nachfolgend ersichtlich. Jedoch ist auch hier insoweit Vorsicht geboten, als... wiederholte (also zweite) Auszahlung... gleichen Leistung und in... gleichen Höhe bereits...e betriebliche Übung darstellen kann.

... Arbeitgeber sollte daher - wenn er verhindern will,...s...e betriebliche Übung entsteht - nur unregelmäßige Sonderzahlungen in jeweils unterschiedlicher Höhe vornehmen.

Beispielsklausel:

... Arbeitnehmer erhält für seine Tätigkeit...e...malige Sonderleistung in Höhe von ________ EUR brutto, welches mit dem Novembergehalt überwiesen...d.

...se Zahlung erfolgt freiwillig und ohne Begründung...es Rechtsanspruchs. ... Auszahlung führt nicht zum Entstehen...er so genannten betrieblichen Übung.

... freiwillige Leistungen ist zurückzugewähren, wenn... Arbeitnehmer bis zum 31.03.... Folgejahres ausscheidet.

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