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Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Erklärung zu...sem Muster:

Bei...sem Muster handelt es sich um...e zusätzliche Vereinbarung über... nachverträgliches Wettbewerbsverbot. Wichtig ist,...s... nachverträgliches Wettbewerbsverbot nur...ksam vereinbart werden kann, wenn...e Karenzentschädigung während... Dauer... Verbots vom Arbeitgeber bezahlt...d.

Für...Fall... Verlängerung... Beschäftigungsverhältnisses über... Probezeit hinaus schließen... Parteien... nachfolgende Wettbewerbsverbot:

§ 1

... Arbeitnehmer verpflichtet sich, für... Dauer von zwei Jahren nach Beendigung... Arbeitsverhältnisses weder... Arbeitsverhältnis zu...em mit dem Arbeitgeber in Wettbewerb stehenden Unternehmen zu begründen noch... Wettbewerbsunternehmen zu errichten oder sich an...em solchen zu beteiligen.

... Wettbewerbsverbot erstreckt sich räumlich auf... Gebiet... ______________.

§ 2

... Arbeitgeber verpflichtet sich, dem Arbeitnehmer für... Dauer... Wettbewerbsverbotes...e jeweils am Monatsende fällige Entschädigung zu zahlen,... mindestens... Hälfte... von dem Arbeitnehmer zuletzt bezogenen vertragsmäßigen Leistungen erreicht.

Auf... fällige Entschädigung...d alles angerechnet, was... Arbeitnehmer während... Dauer... Wettbewerbsverbots durch anderweitige Verwertung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt, sofern...ser Verdienst und... Entschädigung zusammengerechnet um mehr als 1/10 – bei Verlegung... Wohnsitzes durch...Arbeitnehmer an...en anderen Ort um mehr als ¼ –... bisherigen Bezüge übersteigen.

§ 3

... Arbeitnehmer verpflichtet sich, während... Dauer... Wettbewerbsverbotes auf Verlangen Auskunft über... Höhe seiner Bezüge zu geben und... Anschrift seines jeweiligen Arbeitgebers mitzuteilen.

§ 4

... Arbeitnehmer ist im Fall... Zuwiderhandlung gegen... Wettbewerbsverbot schadensersatzpflichtig.

Unabhängig von... Pflicht zum Schadenersatz zahlt... Arbeitnehmer für jeden...zelnen Fall... Zuwiderhandlung gegen... Wettbewerbsverbot...e Vertragsstrafe in Höhe von _________ EUR. Gezahlte Vertragsstrafebeträge sind auf...Schadenersatzanspruch anzurechnen.

§ 5

Im Übrigen gelten... Vorschriften... HGB.

§ 6

... Arbeitgeber kann bis zur Beendigung... Arbeitsverhältnisses durch schriftliche Erklärung auf... Wettbewerbsverbot verzichten. Er muss... Karenzentschädigung dann nur bis zum Ablauf...es Jahres seit... Erklärung... Verzichts zahlen.

Kündigt... Arbeitgeber... Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund wegen vertragswidrigen Verhaltens... Arbeitnehmers,...d... Wettbewerbsverbot unwirksam, wenn er dem Arbeitnehmer vor Ablauf...es Monats nach... Kündigung schriftlich mitteilt,...s sie sich nicht an... Vereinbarung gebunden halte.

Kündigt... Arbeitgeber... Arbeitsverhältnis, ohne...s... erheblicher Anlass in... Person... Arbeitnehmers gegeben ist,...d... Wettbewerbsverbot unwirksam, wenn... Arbeitnehmer innerhalb...es Monats nach Zugang... Kündigung schriftlich erklärt,...s er sich nicht an... Wettbewerbsvereinbarung gebunden halte. Erklärt sich... Arbeitgeber gleichzeitig mit... Kündigung bereit,... vollen zuletzt bezogenen durchschnittlichen Bezüge an...Arbeitnehmer für... Dauer... Wettbewerbsverbots zu zahlen, bleibt... Wettbewerbsverbot dennoch...ksam.

§ 7

... Arbeitnehmer erklärt,... rechtsverbindlich unterzeichnetes Exemplar...ser Vereinbarung erhalten zu haben.

 ___________________,...___________                            _________________________,..._____________

________________________                                               _________________________

Arbeitgeber                                                                       Arbeitnehmer

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