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Hartz IV - Erben haften, wenn Freibeträge überschritten sind

In...Medien wurde verschiedentlich darüber berichtet,...s... Erben

von Empfängern von Arbeitslosengeld II zur Rückerstattung von

Unterstützungsleistungen herangezogen werden. Grundsätzlich sind...

Berichte zutreffend. ... Regelungen sind weitgehend... Sozialhilfe

angelehnt.

Fakt ist:

Erben haften nicht für empfangenes Arbeitslosengeld II... Erblassers

    * bis zu...em Freibetrag von 15.500 Euro, entweder wenn... Erbe

     ... Lebenspartner... Arbeitslosengeld II-Empfängers war, oder

      wenn er mit...sem verwandt war und nicht nur vorübergehend bis

      zu seinem Tod mit ihm in häuslicher Gemeinschaft gelebt und ihn

      gepflegt hat oder

    * wenn... Erstattung durch...Erben nach... Besonderheit...

      Einzelfalls...e besondere Härte bedeuten würde.

Grundsätzlich müssen Erben von Langzeitarbeitslosen... an den

Verstorbenen gezahlte Arbeitslosengeld II zurückzahlen. Ersetzt werden

müssen... Leistungen... letzten zehn Jahre vor Eintritt...

Erbfalls,... oberhalb... Freibetragsgrenze von 1.700 Euro lagen. ...

Staat kann seinen Anspruch drei Jahre nach dem Tod...

Leistungsempfängers geltend machen.

Grundgedanke dabei ist,...s... Staat... Möglichkeit hat, vom Erben

die Leistungen zurückzufordern,...... Leistungsempfänger erhalten

hat, weil Teile seines Vermögens geschützt und folglich nicht

angerechnet wurden.

Erben müssen nur aus dem ihnen zugeflossenen Erbe Arbeitslosengeld

II-Zahlungen erstatten. Ihr sonstiges Vermögen und Einkommen...d

nicht angetastet. ... Ersatzpflicht ist auf...Wert... Nachlasses

zum Zeitpunkt... Erbfalles begrenzt. Zum Nachlass gehört... gesamte

Vermögen... Verstorbenen.

... neue Regelung zur Erbenhaftung ist dem Sozialhilferecht angelehnt.

KONTEXT

>> Alles über Hartz IV auf REGIERUNGonline

<http://www.bundesregierung.de/Politikthemen/-,11826/Arbeitslosengeld-II-Hartz-IV.htm>

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