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Wartezeit bei Urlaubsanspruch

1.      Grundsatz

2.      Beginn... Wartezeit

Für...Beginn... Wartezeit ist auf...arbeitsvertraglich vereinbarten Tag... Arbeitsaufnahme und nicht auf...Tag... Vertragsabschlusses abzustellen.

3.      Erstmaliger Erwerb

... Wartezeit ist nur...mal zurückzulegen, da nur... erstmalige Urlaubsanspruch von... Wartezeit abhängt. Auf... Wartezeit angerechnet werden Zeiten,...... Arbeitnehmer in...em arbeitnehmerähnlichen Verhältnis oder in... Ausbildung verbracht hat.

4.      Krankheit und Unterbrechungen

... Wartezeit endet auch mit Ablauf... 6. Monats, wenn... Arbeitnehmer krank war und ist. Krankheit verlängert... Wartezeit nicht, selbst wenn... Arbeitnehmer während... gesamten 6 Monate  krank war.

Wird... Arbeitsverhältnis dagegen innerhalb... Wartezeit rechtlich unterbrochen z.B. durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag, und...d es dann fortgesetzt, so beginnt... Wartezeit neu.

5.      Rückforderung bereits gewährten Urlaubs

Scheidet... Arbeitnehmer nach erfüllter Wartezeit im laufenden Urlaubsjahr aus, kommt...e Urlaubsrückforderung (in Form von Rückzahlung... Urlaubsentgelts) nicht in Betracht, wenn... Arbeitnehmer...gesamten Urlaubsanspruch oder mehr als ihm anteilig für... Urlaubsjahr zusteht bereits...gebracht hat. Etwas anderes kann gelten, wenn er...über...ihm anteilig zustehenden Urlaubsanspruch tatsächlich genommenen Urlaub erschlichen hat (ArbG Regensburg, 12.03.1997, 6 Ca 4530/96; Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 9. Auflage 2000).

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