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Generalunternehmervertrag

Zwischen

den Eheleuten gemeinschaftlich

xxxxxx

xxxxxx

xxxxxx

xxxxxx

nachfolgend genannt als „Bauherr“ bzw. „AG“

und

Firma

Baugesellschaft

xxxxx

xxxxx

xxxxx

nachfolgend genannt als „Generalunternehmer“ bzw. „GU“

Präambel

... AG ist verfügungsberechtigt,... Grundstückes in xxxxx entsprechend...Vorgaben...ses Vertrages zu bebauen.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1)   ... AG beauftragt...GU auf dem Grundstück Gemarkung xxxxx , Flur xx Flurstück -Nr. xxx,... schlüsselfertiges Haus...ses Vertrages zu errichten.

(2)   Unabhängig von... betrieblichen Einrichtung und Leistungsfähigkeit ist es dem GU freigestellt, Arbeiten im eigenen Betrieb oder durch Drittfirmen zu erbringen.

§ 2 Vertragsgrundlagen

(1) ... Grundlagen...ses Werkvertrages sind:

-        ...ser Vertrag,

-        ... Baupläne, bzw.... Entwurfspläne bis zu...en Vorliegen (Anlage 1)

-        ... „Bauleistungsbeschreibung“, (Anlage 2)

-        ... entsprechende Baugenehmigung Nr. xxx nach...en Vorliegen mit allen Auflagen (Anlage 3)

-        ... Zahlungsplan (Anlage 4)

-        ... VOB Teil B in... bei Abschluss...ses Vertrages geltenden Fassung (Anlage 5)

(3)   ... aufgeführte Reihenfolge... Vertragsgrundlagen ist zugleich...en Rangfolge im Falle von Widersprüchen,... sich zwischen...Vertragsgrundlagen ergeben sollten. Grundsätzlich gehen... Baupläne... Bauleistungsbeschreibung vor. Ein Widerspruch ist nur dann gegeben, wenn Anforderungen in...Vertragsgrundlagen unterschiedlich  definiert sind. Sollte in...er vorrangigen Vertragsgrundlage... Detail...er nachrangigen Vertragsgrundlage nicht umschrieben oder definiert sein, stellt... fehlende Regelung keinen Widerspruch zur Regelung an nachrangiger Stelle dar.

§ 3 Mitwirkung und Pflichten... Vertragspartner

AG und GU bekennen sich zur wechselseitigen Mitwirkungsverpflichtung, um... vertragsgemäße Errichtung... Gebäudes zu ermöglichen. Oberste Ausprägung ...ser wechselseitigen Mitwirkungsverpflichtung ist... umgehende beiderseitige Information über Belange,...... Abwicklung...ses Vertrages, gleich aus welchem Grunde, betreffen. Hierzu haben AG und GU gemeinsam...Kommunikationsablauf,...Dokumentationsablauf,... Dokumentationsanforderungen und Entscheidungsverantwortlichkeiten definiert. ... Einhaltung... umgehenden Informationspflicht ist für beide Vertragspartner...e Hauptleistungspflicht.

§ 4 Pflichten... AG

(1)   ... GU übernimmt keine Erschließungskosten nach dem Baugesetzbuch und keine Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz, keine Erschließungskosten... Versorgungsträger, keine Hausanschlusskosten und keine anfallenden Gebühren (Rohbauabnahme, TÜV-Abnahmen, etc.).

(2)   ... Entscheidung, ob... Bodengutachten...geholt werden soll, obliegt dem AG. Etwaige durch... Einholung...es Bodengutachtens entstehenden Kosten gehen zu Lasten... AG.

Anmerkung: für...Fall... Erstellung...es Bodengutachtens

(3)   ... AG hat durch... Institut ____________... Baugrund- und Bodengutachten erstellen lassen. AG und GU gehen davon aus, daß... vom Sachverständigen angenommene Bodenverhältnisse in... beschriebenen Art vorliegen. Sollten abweichende Bodenverhältnisse angetroffen werden, gehe hieraus resultierende Mehraufwendungen zu Lasten... AG. ... GU versichert, daß... von ihm angebotenen Maßnahmen für... Aushubarbeiten,...Verbau und... Wasserhaltung für... im Gutachten (Anlage 5) umschriebenen Bodenverhältnisse ausreichend sind und...anerkannten Regeln... Technik entsprechend. Sollten...se Maßnahmen nicht ausreichen, ohne daß... angetroffenen Bodenverhältnisse andere als... im Gutachten beschriebenen Bodenverhältnisses sind, gehen hierdurch bedingte Mehrkosten zu Lasten... GU.

§ 5 Pflichten... GU

(1)      ... GU ist verpflichtet,... vertragsgegenständliche Gebäude vertragsgemäß schlüsselfertig zu errichten. Schlüsselfertig bedeutet im Sinne...ses Vertrages, daß... GU... Gebäude funktionsfähig und betriebsfertig erstellt, so...s es zu... vorgesehenen Nutzung gemäß... Bauleistungsbeschreibung uneingeschränkt genutzt werden kann.

(2)      ... vertragsgemäße Erstellung... Gebäudes umfasst auch... folgenden Leistungen,... in...Angebotspreisen enthalten und vom GU ausreichend kalkuliert worden sind:

-         Herstellen und Aufstellen...es Bauschildes gemäß...behördlichen Anforderungen.

-         Einrichten, Vorhalten, Unterhalt und Entfernen... Baustelleneinrichtung nebst dazugehöriger Ver- und Entsorgungsanschlüsse sowie... Kosten für...Verbrauch von Wasser und Strom während... Bauzeit auch bei Nutzung durch...AG.

-         Rechtzeitiger Hinweis an...AG, erforderliche Genehmigungen, Abnahmen und Anschlüsse seitens... Versorgungsträger zu beantragen.

§ 6 Vergütung und Zahlungen

(1)   ... Parteien vereinbaren...en Pauschalpreis i.H.v.

€ xxxxxxxxxx

(i.W. xxx Euro)

inkl.... gesetzlichen Umsatzsteuer. ... Vertragspreis ist... Festpreis.

(2)   AG und GU haben...zur Vertragsgrundlage genommenen Zahlungsplan in Abhängigkeit von... vereinbarten Vergütung erstellt. ... AG zahlt daher zugunsten... GU gemäß dem im Zahlungsplan vorgesehenen Bautenfortschritt. ... Abschlagsrechnungen sind spätestens 18 Tage nach Anzeige... entsprechenden Bautenfortschritts durch...GU gegenüber dem AG fällig. ... AG hat für... Rechtzeitigkeit... Abnahme... Bautenfortschritts nach Anzeige Sorge zu tragen, damit... Zeitpunkt... Abnahme... Fälligkeit nicht berührt.

(3)   Zahlungen werden ausschließlich an... noch binnen 14 Tagen vom GU bekannt zu gebendes Anderkonto, welches treuhänderisch von... RA Kanzlei Lübeck, Frankfurt am Main, geführt...d, geleistet. Nach Vorliegen... jeweiligen Bautenstandsbestätigung... Architekten...d... Summe... jeweiligen Abschlagsrechnung an...GU weitergeleitet. Voraussetzung...er ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Zahlung... Abschlagsraten aus...sem Werkvertrag nebst Anlagen ist, für beide Vertragsparteien unwiderruflich, ausschließlich... Eingang auf... Anderkonto. Hebegebühren... Anderkontos werden vom GU getragen.   

(4)   Im Falle... Zahlungsverzuges durch...AG ist... GU nicht berechtigt, Arbeiten bis zur Zahlung...zustellen, sofern... AG zuvor in Höhe... restlichen Vergütung (ohne  Berücksichtigung von Einbehalten) in Form...er selbstschuldnerischen Bankbürgschaft geleistet hat.

§ 7 Vertragstermine

(1)    ... Parteien haben...en Fertigstellungstermin vereinbart. Hiernach...d mit... Ausführung... Arbeiten begonnen am (…), spätestens jedoch 14 Tage nach Vorliegen... Bestandskräftigen Baugenehmigung. ... Fertigstellung... Leistung...d vereinbart für...(…), spätestens jedoch 7 Monate nach dem Beginn... Arbeiten. ...se beiden Termine sind Vertragsfristen mit... Folge,...s es zum Verzug keiner Nachfristsetzung und keiner Mahnung bedarf. Sollten...se Termine zum Zeitpunkt... Vertragsabschlusses (insbesondere durch... Nicht-Vorliegen... Baugenehmigung) noch nicht exakt feststehen, werden...se unmittelbar nach...en bekannt werden dem AG durch...GU mitgeteilt.

(1)   ... Parteien vereinbaren...e Vertragsstrafe. ... AG hat...GU ausdrücklich darauf hingewiesen,...s bei Nichteinhaltung... Termins gegenüber dem AG seitens seines Auftraggebers...e Vertragsstrafe geltend gemacht werden kann. ...se Vertragsstrafe kann bis zur Höhe... konkreten Schadensnachweises erfolgen. ... GU akzeptiert,...s im Falle seiner schuldhaften Überschreitung... Fertigstellungstermins... AG...se Vertragsstrafe als Verzugsschaden gegenüber dem GU geltend machen kann, sofern... Überschreitung... Termins allein durch...GU verursacht wurde.

(2)   Abnahmetermin ist... Fertigstellungstermin. Spätestens 2 Wochen vor Fertigstellung schlägt... GU dem AG...en Termin zur Vorbegehung zur Abnahme vor. ... in...sem Termin festgestellten  Mängel sollen möglichst bis zum Abnahmetermin beseitigt werden. ...se Vorbegehung stellt keinen Abnahmetermin dar. Kommt es zu Verzögerungen im Bauablauf, gleich aus welchem Grund, sind GU und AG berechtigt, jeweils... Vereinbarung...es neuen Fertigstellungstermins unter Berücksichtigung... ursprünglichen Ausführungszeitraumes und... aufgetretenen Behinderungen zu vereinbaren.

(3)   Kommt es zu Behinderungen,... Anlaß zur Verlängerung... Ausführungszeit sind, bedarf es zur Vereinbarung neuer Vertragsfristen... Schriftform. ... AG hat schriftlich... Vertragsfristen zu verlängern, wenn... GU... Behinderungen nicht zu vertreten hat.

(4)   ... AG kann im Falle aufgetretener Behinderungen...GU auffordern, durch zusätzliche Maßnahmen, soweit möglich,...ursprünglich vereinbarten Ausführungstermin...zuhalten. ...artig beauftragte zusätzliche Maßnahmen sind gesondert zu vergüten. Bei Beauftragung...artiger Maßnahmen ist ebenfalls... Fortgeltung vereinbarter Vertragsfristen schriftlich zu bestätigen. Für... Vergütung zusätzlicher Leistungen ist... GU nicht an... Grundlagen ... Preisermittlung für... vertragliche Leistung gebunden, er ist allerdings verpflichtet, darzulegen,...s zusätzliche Leistungen zur Beschleunigung nicht zu...Vertragspreisen ausführbar sind. Unterbreitet... AG konkrete Vorschläge für zusätzliche Leistungen, um hierdurch aufgetretene Behinderungen in...en Auswirkung  zu begrenzen und sieht sich... GU nicht in... Lage,... vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen, hat er nicht... Verpflichtung darzulegen,...s ihm...se zusätzlichen Maßnahmen zur Einhaltung... vereinbarten Termine nicht möglich sind.

§ 8 Vertragsausführung

(1)   AG und GU gehen davon aus,...s es zur vertragsgemäßen Ausführung keiner geänderten Leistungen und zusätzlicher Leistungen bedarf. Sollten dennoch Maßnahmen im Sinne von § 2 Nr. 4, 2 Nr. 5 oder 2 Nr. 6 VOB Teil B erforderlich werden, vereinbaren... Parteien ergänzend zu...Regelungen... VOB, gemäß...folgenden Absätzen vorzugehen.

(2)   Sämtliche Änderungswünsche... AG sind in...er Baubesprechung zu erklären oder schriftlich anzuzeigen. ... GU...d... Auswirkungen...artiger Änderungen in technischer, preislicher und zeitlicher Hinsicht binnen 2 Wochen prüfen und dem AG... Ergebnis schriftlich mitteilen. Binnen...er weiteren Woche erklärt... AG verbindlich in Schriftform, ob... Änderungen zur Ausführung gelangen.

§ 9 Endabnahme

(1)   ... Parteien vereinbaren...e förmliche Endabnahme.

(2)   Auf gesonderten Wunsch... AG beauftragt...ser...en Sachverständigen/Gutachter,... Endabnahme gemäß...Regelungen... § 641a BGB zu begleiten und im Falle... Mangelfreiheit...e Freistellungsbescheinigung auszustellen. ... GU stimmt hiermit ausdrücklich dem Verfahren nach § 641 a BGB zu. Dem vom AG zu benennenden Sachverständigen/Gutachter muss... GU zustimmen. ... Sachverständige hat evtl. Mängelbehauptungen... AG aufzunehmen und... hierzu abgegebenen Erklärungen nebst Nachweisen... GU festzuhalten. ... Sachverständige...d nicht als Schiedsgutachter tätig. Er kann jedoch im Falle...er streitigen Auseinandersetzung über... Vorhandensein von Mängeln vom AG und vom GU gleichermaßen als sachverständiger Zeuge benannt werden. ... Kosten für...Sachverständigen übernimmt... AG.

Wir haben... Schlichtungsvereinbarung gestrichen.

§ 10 Gewährleistung

In Konkretisierung von § 13 VOB/B vereinbaren AG und GU...e Gewährleistungszeit für... vom GU erstellte Bauwerk und für Holzerkrankungen von 5 Jahren.

§ 11 Sonstige Bestimmungen

(1)    AG und GU haben...sen Vertrag auf... Grundlage... VOB Teil B geschlossen. Es ist gemeinsamer Wille von GU und AG, durch... in...sem Vertrag vorgenommenen Ergänzungen... Projektbesonderheiten spezifisch zu regeln. Hierdurch...d nach Auffassung von GU und AG... Ausgewogenheit... Regelungen nicht beeinträchtig.

(2)     Sollte sich bei...er rechtlichen Wertung ergeben,...s... VOB Teil B nicht...ksam vereinbart ist, erklären AG und GU,...se Regelungen individuell ausgehandelt und vereinbart zu haben. Beide Parteien wollen ihre Rechte und Pflichten daher aus...sem Vertrag unter Einbeziehung... Regeln... VOB Teil B geregelt und vereinbart wissen.

(3)    Änderungen...ses Vertrages bedürfen... Schriftform; auch...e Änderung...ser Schriftformerfordernis bedarf... Schriftform.

... Gerichtsstandsvereinbarung ist mit Verbrauchern unwirksam und wurde daher gelöscht.

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Ort/Datum                                                           Ort Datum

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Auftraggeber                                                       Generalunternehmer

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