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Rahmenvertrag für Beratungsdienstleistungen

zwischen

der firma xyz, vertreten durch…,

Straße, plz Ort

nachfolgend „firma xyz“ genannt,

und

der Herr / Frau …., Unternehmensname, Straße,

Plz Ort

nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt:

Präambel:

firma xyz erbringt im Kundenauftrag Beratungsdienstleistungen und bietet...Kunden selbständige fachliche Beratung an. Gegenstand...ses Rahmenvertrages ist... Regelung... Beauftragung... Auftragnehmers als Subunternehmer... firma xyz bei Ausführung...ser Beratungsdienstleistungen. ... Auftragnehmer verpflichtet sich zur selbständigen Erledigung... ihm durch firma xyz übertragenen Einzelaufträge nach Maßgabe... nachfolgenden Konditionen.

§1

Allgemeines; Gegenstand... Vertrages

1.

... Auftragnehmer erbringt... ...nstleistungen gegenüber dem firma xyz-Kunden selbständig im Auftrag von firma xyz. ... Ausführung... Einzelaufträge erfolgt durch...Auftragnehmer selbst. In jedem Fall hat... Auftragnehmer zu gewährleisten,...s... Auftragsausführung nach... gesetzlichen sowie sonstigen sicherheitstechnischen Vorschriften erfolgt.

2.

... unter...sem Rahmenvertrag zu erbringenden Beratungs¬dienstleistungen... Auftragnehmers werden in Einzelverträgen festgelegt. Hierbei werden... Leistungen... Auftragnehmers wie folgt spezifiziert:

• Betriebswirtschaftliche Beratung und Konzeptionserstellung

• Ergebnisdokumentationen

... Einzelverträge beinhalten darüber hinaus zumindest...zeitlichen Ablauf ihrer Erledigung,... heißt Zwischen- und Endtermine,... für... Leistungen zu entrichtenden Vergütungen sowie... Zahlungsbedingungen.

3.

firma xyz und... Auftragnehmer sind in... Erteilung bzw.... Annahme von Einzelaufträgen frei, es sei denn,... Auftragnehmer hat... verbindliches Angebot abgegeben und firma xyz erteilt...Auftrag zu...angebotenen Bedingungen. Nur nach verbindlicher Auftragserteilung durch firma xyz ist... Auftragnehmer berechtigt, für firma xyz Vergütungspflichtige Leistungen zu erbringen.

4.

Beabsichtigt... Auftragnehmer, ...nstleistungen im Rahmen...es Einzelauftrages... firma xyz durch selbständige Dritte ausführen zu lassen, so hat er...s bei... Abgabe seines Angebotes anzuzeigen. ... Auftragnehmer ist verpflichtet, firma xyz vor Erteilung... Einzelauftrags... Selbständigkeit und Qualifikation... von ihm vorgesehenen selbständigen Dritten nachzuweisen, firma xyz ist berechtigt,...e Erbringung von ...nstleistungen durch Subuntemehmer... Auftragnehmers abzulehnen.

5.

Abweichende Regelungen vom Rahmenvertrag können im Einzelvertrag schriftlich definiert werden und sind dann priorisiert zu...Regeln... Rahmenvertrages.

§2

Übertragung von Einzelaufträgen

1.

Auf Anfrage von firma xyz unterbreitet... Auftragnehmer... projektbezogenes und spezifiziertes Angebot über... Erbringung... in § 1 aufgeführten Beratungsdienstleistungen. ... Angebot enthält Einzelpreise pro Leistungsabschnitt und...en Gesamtfestpreis inklusive aller Reisekosten und Spesen zuzüglich... jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Für Reisen auf Anordnung... Endkunden werden entweder... Kosten für Bahnfahrten 2. Klasse, Flüge... Economyklasse oder bei Benutzung...es Pkw 0,30 EURO/km netto kalkuliert und auf Nachweis vergütet. Einmalige Lizenzgebühren und wiederkehrende Gebühren,... bis zur Abnahme... Kundenprojekts anfallen, sind in...Gesamtfestpreis...zuschließen.

2.

... Auftragnehmer ist an sein Angebot drei Monate gebunden, sofern nicht anderes vereinbart...d. ... Bindungsfrist beginnt mit Eingang... Angebots bei firma xyz. ... Einzelvertrag zwischen firma xyz und dem Auftragnehmer kommt durch schriftliche Auftragserteilung zu Stande.

3.

firma xyz kann...Einzelvertrag mit dem Auftragnehmer jederzeit kündigen, wenn... Vertrag zwischen firma xyz und dem firma xyz-Kunden vorzeitig auf¬gelöst...d. ... Auftragnehmer erhält bei vorzeitiger Kündigung... Einzelvertrages... anteilige Vergütung,......bereits erbrachten Leistungen... Auftragsnehmers entspricht.

...s gilt auch im Falle...er außerordentlichen fristlosen Kündigung... Einzelvertrages, wenn... Auftragnehmer Anlass für...e solche Kündigung gegeben hat.

4.

... Kündigung... Einzelvertrages bedarf... Schriftform.

§3

Auftragsabwicklung

1.

... Auftragnehmer führt... Leistungen in eigener Verantwortung durch. Von firma xyz vorgegebene Projektpläne und darauf beruhende Terminzusagen... Auftragnehmers sind verbindlich und...zuhalten. ... Auftragnehmer...d firma xyz laufend nach festgelegten Reviews seinen Leistungsstand und seine Qualitätssicherungsmaßnahmen nachvollziehbar darstellen, firma xyz kann jederzeit Auskunft über...Stand und Umfang... ...nstleistungen verlangen. ... Auftragnehmer ist verpflichtet, etwaige Verzögerungen bzw. mögliche Gefährdungen... Projekts oder...zelner ...nstleistungen unverzüglich mitzuteilen und bei etwa erforderlichen Änderungen... Projektplans mitzuwirken.

2.

firma xyz ist berechtigt, vom Auftragnehmer Änderungen... ...nst- oder Werkleistungen auch nach Aufnahme... Arbeiten zu verlangen. Soweit...artige Änderungen zumutbar und durchführbar sind, verpflichtet sich... Auftragnehmer,...se Änderungen durchzuführen. Soweit hierdurch Mehrkosten oder Terminverschiebungen gegenüber dem ursprünglichen Auftrag absehbar sind, hat... Auftragnehmer firma xyz vor Aufnahme... in Bezug auf... Änderungen erforderlichen Arbeiten auf...se Folgen hinzuweisen. Besteht firma xyz weiterhin auf... von ihr geforderten Änderung, so hat sie...er angemessene Terminverlängerung zuzustimmen bzw. dem Auftragnehmer... entsprechenden Mehrkosten zu erstatten. ... Auftragnehmer ist darüber hinaus verpflichtet, auf schriftliches Verlangen von firma xyz zusätzliche Leistungen gegen Bezahlung zu...Bedingungen... abgeschlossenen Vertrages auszuführen. Hält... Auftragnehmer...e Änderung... ...nst- oder Werkleistungen für geboten oder erforderlich, teilt er...se Änderungen firma xyz unter Angabe etwaiger Zeit-, Kosten- und Terminänderungen mit. firma xyz entscheidet sodann verbindlich über... vom Auftragnehmer angeregte Änderung. Jegliche Änderung... Vertragsinhalts ist in...em schriftlichen Nachtrag zum Einzelvertrag festzuhalten und von beiden Vertragspartnern zu unterzeichnen.

3.

... Auftragnehmer verpflichtet sich, bei... Erbringung... ...nstleistungen und... geschuldeten Herstellung von Werken ausschließlich nach...vereinbarten Spezifikationen und Anordnungen von firma xyz tätig zu werden. Ergeben sich im Rahmen... Leistungen Schwierigkeiten bzw. Unklarheiten hinsichtlich... Spezifikation, so hat... Auftragnehmer unverzüglich... firma xyz mit...er Beschreibung...ser Schwierigkeiten und Probleme zu informieren. Verstößt... Auftragnehmer gegen...se Vereinbarung und entstehen hierdurch Kosten, gehen...se zu Lasten... Auftragnehmers. Über...e mögliche Lösung... Schwierigkeiten und Probleme...d... Protokoll gefertigt. ...ses Protokoll ist von beiden Seiten zu unterzeichnen und...d Vertragsbestandteil. Bevor... Auftragnehmer... Spezifikationen und Anordnungen nicht in allen Details geklärt hat, darf er mit... Ausführung... ...nstleistungen oder... Werkes nicht beginnen. Ein Beginn ohne... vorgeschriebene Abklärung geht hinsichtlich anfallender Kosten zu Lasten... Auftragnehmers.

4.

... Auftragnehmer verpflichtet sich,... geltenden Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften...zuhalten. ... Auftragnehmer verpflichtet sich ferner,... betrieblichen Ordnungsvorschriften... firma xyz...zuhalten, sich nicht in... zwischen firma xyz und ihren Mitarbeitern bestehenden arbeitsrechtlichen Beziehungen...zumischen und alles zu unterlassen, was...Betriebsfrieden stört.

5.

Wird für... Projekt... Hinterlegung... Ergebnisdokumentation vereinbart, so ist... Auftragnehmer verpflichtet, bei Abschluss... Projektes...en Satz Ergebnisdokumentation bei firma xyz in...em Sicherheitsarchiv oder bei...em Notar zu hinterlegen. Sollten... Unterlagen bei Vertragsschluss noch nicht vorliegen, erfolgt... Hinterlegung entsprechend...er gesonderten Vereinbarung. ... Ergebnisdokumentation...d -soweit möglich- in maschinen-verarbeitbarer Form hinterlegt. Bei wesentlichen Änderungen... Ergebnisstandes ist... Auftragnehmer verpflichtet, aktuelles Material zu hinterlegen. ... Kosten für... Hinterlegung und...en etwaigen Austausch von Dokumentationen trägt... Auftragnehmer, firma xyz...d für... Aufbewahrung in ihrem Sicherheitsarchiv keine Gebühren erheben. ... Auftragnehmer räumt firma xyz... Recht..., auf ihre Kosten... Ergebnisdokumentation auf Vollständigkeit und Brauchbarkeit zu prüfen. ... Auftragnehmer verpflichtet sich zur Freigabe... Ergebnis¬dokumentation für...Fall,...s er seiner Verpflichtung zur vertragsgemäßen Leistung oder Gewährleistung nicht nachkommt oder in Vermögensverfall bzw. Insolvenz gerät oder seine Geschäftstätigkeit aufgibt.

6.

... im Einzelvertrag vereinbarten Termine sind Fixtermine, sofern sie nicht zwischen firma xyz und dem Auftragnehmer auf Grund... Projektverlaufs anders vereinbart wurden. Kommt... Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, ist er firma xyz zum Ersatz... Verzugsschadens verpflichtet, firma xyz ist darüber hinaus berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf...er angemessenen Nachfrist... notwendigen Leistungen selbst zu erbringen oder anderweitig zu vergeben, firma xyz ist insoweit berechtigt,... Herausgabe... Ergebnisdokumentation zu verlangen und...se für... weitere Durchführung... Kundenprojektes zu nutzen. Weitergehende Ansprüche... firma xyz bei Verzug... Auftragnehmers bleiben unberührt.

7.

Für Werkvertragsleistungen gilt: Nach Erledigung...es Auftrages oder von Auftragsabschnitten erfolgt... Abnahme durch firma xyz. ... Abnahme... Leistungen... Auftragnehmers kann gleichzeitig mit... Abnahme...Kundenprojekts durch...Kunden erfolgen. ... voraussichtliche Beendigung...es Auftrages oder Auftragsabschnittes ist firma xyz rechtzeitig anzukündigen.

Zum Zwecke... Abnahme verpflichtet sich... Auftragnehmer,... Anforderungsgerechtigkeit seiner Ergebnisse in geeigneter Form zu präsentieren bzw. darzulegen, firma xyz hat innerhalb von zwei Wochen nach... Demonstration... Abnahme zu erklären oder zu verweigern. Wird... Abnahme wegen festgestellter Fehler oder Mängel abgelehnt, hat... Auftragnehmer... Verpflichtung, innerhalb angemessener Zeit... Fehler und Mängel zu beseitigen und... Anforderungsgerechtigkeit erneut entsprechend darzulegen.

8.

... Auftragnehmer haftet für... ordnungsgemäße Durchführung...

übernommenen Aufgaben. Insbesondere gewährleistet er,...s

• seine Beratungsleistungen ... mit dem Auftrag verbundenen

Richtlinien und Vorschriften entsprechen, sofern...se ihm zuvor

schriftlich bekannt gegeben worden sind;

• die von ihm gelieferten Werke alle vereinbarten zugesicherten

Eigenschaften aufweisen;

• die von ihm gelieferten Werke nicht mit Fehlern behaftet sind,...

den Wert oder... Tauglichkeit für...im Einzelvertrag definierten

Gebrauch aufheben oder mindern;

• das von ihm gelieferte Material keine Rechte Dritter verletzt und

firma xyz sowie ... firma xyz-Kunde von allen Ansprüchen Dritter

freigestellt werden,... sich aus...er solchen Rechtsverletzung

ergeben.

Fehler und Mängel sind vom Auftragnehmer kostenlos zu beseitigen.

Für Werkleistungen gilt: ... Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt -auch bei Abnahme von Teilleistungen- mit... Abnahme... gesamten unter...em Einzelauftrag vereinbarten Werkleistungen.

Ist... vom Auftragnehmer herzustellendes Werk bei Übergabe nicht von... vertraglich vereinbarten Beschaffenheit, so kann firma xyz... Beseitigung... Mangels verlangen. Zur Beseitigung... Mangels setzt firma xyz dem Auftragnehmer...e angemessene Frist mit... Erklärung,...s firma xyz... Beseitigung... Mangels nach dem Ablauf... Frist ablehnt. Ist... Auftragnehmer mit... Beseitigung... Mangels im Verzug, kann firma xyz...Mangel durch...en Dritten beseitigen lassen, firma xyz erwirbt in...sem Falle gegenüber dem Auftragnehmer...Anspruch auf Ersatz aller Aufwendungen, welche firma xyz in Folge... Mängelbeseitigung selbst und durch...en Dritten hat. ... Verjährung ist solange gehemmt, solange... Werk hinsichtlich...es Mangels überprüft oder... Mängelbeseitigung vorgenommen...d. ... Verjährung läuft wieder von dem Zeitpunkt an, zu welchem... Auftragnehmer...Mangel für beseitigt erklärt oder... Fortsetzung... Beseitigung verweigert.

Hat... Auftragnehmer Mängel zu vertreten, kann er...Vertrag nicht wegen...es zu hohen Aufwandes für... Mängelbeseitigung kündigen.

firma xyz hat...en Nachbesserungsanspruch und kann...sen vor Ablieferung...es geschuldeten Werkes geltend machen, wenn bereits während... Herstellung... Werkes... objektiver Mangel bei... Herstellung erkennbar ist. Über...sen Mangel und... Nachbesserungspflicht ist... Protokoll anzufertigen. ...ses Protokoll...d Vertragsbestandteil. Hat firma xyz...Mangel zu vertreten, ist firma xyz dem Auftragnehmer verpflichtet,...Aufwand zu ersetzen, welcher durch... Beseitigung... Mangels bzw.... Nachbesserung entsteht

Ein Nachbesserungsanspruch entfällt bei objektiver Unmöglichkeit... Nachbesserung.

Neben dem Anspruch auf Mängelbeseitigung hat firma xyz wahlweise nach Ablauf... für... Nachbesserung gesetzten Frist auch... Recht auf Rückgängigmachung... Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung... Vergütung (Minderung), wenn nicht... Mangel rechtzeitig beseitigt wurde. Im Falle... Wandlung oder Minderung ist... Anspruch auf Beseitigung... Mangels ausgeschlossen. ... Wandlung ist ausge¬schlossen, wenn... Mangel...Wert oder... Tauglichkeit... Werkes nur unerheblich mindert.

Beruht... Mangel...es vom Auftragnehmer geschuldeten Werkes auf...em Umstand,...der Auftragnehmer zu vertreten hat, so kann firma xyz statt... Wandlung oder Minderung Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Im Falle... Schadensersatzes wegen Nichterfüllung entfallen Ansprüche auf Nachbesserung, Wandlung oder Minderung.

9.

... Auftragnehmer haftet für Schäden,... er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. In Bezug auf Schäden,...... Auftragnehmer verursacht hat, stellt... Auftragnehmer firma xyz von jeglichen Ersatzansprüchen... Kunden oder Dritter frei.

10.

firma xyz hat... unbeschränkte, ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht an allen vom Auftragnehmer im Rahmen...ses Vertrages angefertigten Arbeitsergebnissen sowie Werkleistungen oder Teilen hiervon. ...s beinhaltet auch... Recht,... Arbeitsergebnisse ohne Zustimmung... Auftragnehmers zu vervielfältigen, auf Bild-, Ton- und Datenträger zu übertragen, zu verarbeiten, zu bearbeiten, umzugestalten oder zu übersetzen und in abgeänderter Form oder im Original zu verwerten, firma xyz ist jedoch in jedem Fall berechtigt,... vom Auftragnehmer gelieferten Arbeitsergebnisse im Rahmen und für... Dauer... Projektes zu nutzen, zu bearbeiten und an...Kunden zu übergeben. ... Lieferung...ser Ergebnisse erfolgt mit... dazugehörigen Dokumentation.

... vorstehenden Vereinbarungen behalten auch nach Beendigung... Vertragsverhältnisses ihre Gültigkeit.

§4

Geheimhaltung und Datenschutz

... Auftragnehmer verpflichtet sich, alle Vorgänge und Informationen,... ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für firma xyz oder seiner Tätigkeit bei firma xyz-Kunden zur Kenntnis gelangen und... als vertraulich gekennzeichnet oder bezeichnet sind, auch nach Erledigung seines Auftrages Dritten gegenüber geheim zu halten und vertraulich zu behandeln. Beide Vertragspartner verpflichten sich, personenbezogene Daten nur für... vertraglich vereinbarten Zwecke zu verarbeiten oder zu nutzen;...se Daten werden gegen unbefugten Zugriff gesichert und nur mit... Zustimmung... Betroffenen weitergegeben. ... Geheimhaltungs¬und Datenschutz-Pflichten gelten zeitlich unbegrenzt und unabhängig davon, ob... Angebot angenommen und... Projekt durchgeführt...d oder nicht. ... Auftragnehmer verpflichtet sich darüber hinaus,...Inhalt...ses Vertrages und... Einzelaufträge Dritten nur mitzuteilen, wenn und soweit...s für... Erfüllung...es Auftrages erforderlich ist.

§5 Vertragsdauer

...ser Vertrag tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2008 in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von beiden Vertragspartnern mit...er Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende...es Kalendervierteljahres gekündigt werden. Im Falle... Kündigung... Rahmenvertrages werden... bis zur Beendigung... Rahmenvertragsverhältnisses abgeschlossenen Einzelaufträge vertragsgemäß abgewickelt.

§6 Kundenschutz

... Auftragnehmer verpflichtet sich, während... Laufzeit... jeweiligen Einzelvertrages und für... Dauer von neun Monaten nach Beendigung... Einzelvertrages keine Beratungsdienstleistungen oder Lieferungen an...jeweiligen Kunden... firma xyz unmittelbar oder mittelbar zu erbringen, firma xyz-Kunden sonst abzuwerben oder Dritte hierbei zu unterstützen. Er...d sich jeder selbständigen -direkten oder indirekten- oder unselbständigen Tätigkeit für... solches Unternehmen enthalten. Für jeden Fall... Zuwiderhandlung verpflichtet sich... Auftragnehmer zur Zahlung...er Vertragsstrafe unter Ausschluss... Fortsetzungszusammenhangs in Höhe von 25-565,00 EURO an firma xyz. ... Geltendmachung...es... Vertragsstrafe übersteigenden Schadensersatzanspruchs bleibt vorbehalten. ... Geltendmachung... Vertragsstrafe enthebt...Auftragnehmer nicht von... Einhaltung seiner Vertragspflichten.

§7

Schlussbestimmungen

1.

Auf...sen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht - unter Ausschluss... Kollisionsrechts - anwendbar.

2.

... Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen ...

Auftragnehmers ist ausgeschlossen.

3.

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder

Ergänzungen ...ses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ...

Schriftform. ... Änderung ... Schriftform bedarf gleichfalls ...

Schriftform.

4.

Sollte...e Bestimmung...ses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in...sem Vertrag...e Regelungslücke ergeben,...d... Gültigkeit... übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An Stelle... unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung... Regelungslücke soll...e Regelung gelten,... im Rahmen... rechtlich möglichen dem am nächsten kommt, was... Beteiligten gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck... Vertrages gewollt haben würden, wenn sie...sen Punkte bedacht hätten.

5.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist... Sitz... firma xyz AG, es sei denn, in dem

Einzelvertrag...d... abweichender Gerichtsstand vereinbart.

Essen,...01. Januar 2008

Firma xyz Name Unternehmen

Name Name

Autor: Jan Roelfszema, janroelfszema@jaro-mc.de

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