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Nutzungsvertrag für ein Email-Account

1. Vertragstext

Hiermit...d...e Vereinbarung geschlossen zwischen dem

Leistungsgeber: ( im Folgenden Betreiber genannt)

-

Leistungsnehmerin:

( im Folgenden Teilnehmerin genannt)

... hier benannte Teilnehmerin ist berechtigt... Elektronik-Mail-Systeme... Betreibers gemäß...allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer geltenden Fassung benutzen. ... allgemeinen Nutzungsbedingungen sind in ihrer geltenden Fassung Bestandteil...ser Vereinbarung. ... Teilnehmerin verpflichtet sich im Gegenzug... entsprechend mündlich vereinbarte Engelte zu bezahlen.

_______________________ ______________________

Datum / Unterschrift Datum / Unterschrift

2. Vereinbarung über...Datenschutz

... Betreiber speichert und verarbeitet personenbezogene Daten... Teilnehmers zu Verwaltungs- und Abrechnungszwecken elektronisch. Eine über...se Zweckbestimmung hinausgehende Speicherung, Verarbeitung oder Nutzung von Stamm- und Verbindungsdaten findet nicht statt. ... Betreiber verpflichtet sich,... in § 13 seiner allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelten Bestimmungen...zuhalten.

... Betreiber steht dafür..., daß seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter......schlägigen Datenschutz-Bestimmungen in ihren geltenden Fassungen kennen und beachten.

Eine inhaltliche Kenntnisnahme... gespeicherten Daten durch...Betreiber und seine Mitarbeiter, Offenbarung oder sonstige Weitergabe an Dritte ist untersagt.

Ich bin mit... so bestimmten und beschränkten Speicherung und Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten...verstanden.

____________________

Datum / Unterschrift

B. Nutzungsbedingungen

1. Nutzungsvertrag

(1) Über... Benutzung... Elektronik - Mail - Systeme... - im folgenden Betreiber genannt - durch... Teilnehmerin...d... Nutzungsvertrag geschlossen.

(2) ... Betreiber ist verpflichtet,... Kommunikationsmöglichkeiten an...Wünschen und... Nachfrage... Teilnehmerin zu orientieren.

2. Leistungen... Betreibers

(1) ... Betreiber stellt... Teilnehmerin... elektronisches, persönliches Postfach zur Verfügung, auf... ausschließlich... Teilnehmerin unter Verwendung ihres frei gewählten Paßwortes Zugriff erhält (Internet-Mail).

(2) ... Betreiber ermöglicht... Nutzung... email - Postfachs und... im System allgemein zugänglichen Informationen (News) über... Internet. Des Weiteren...d es... Teilnehmerin ermöglicht eigene technische, geschäftsbezogene und persönliche Daten mit dem Postfach zu synchronisieren.

(3) Aufgrund besonderer Vereinbarung kann... Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Informationen und ...nsten ermöglicht werden.

(4) ... Zugriff auf... elektronische Postfach findet im Wege...er https – Verschlüsselung statt. ...s schließt...e elekronische Verschlüsselung und Authentifizierung durch SSL (Secure Sockets Layer) mit....

2. Leistungen... Teilnehmerin

(1) ... Teilnehmerin ist verpflichtet monatlich... entsprechende Leistungsentgelte zu bezahlen. ...se...d mündlich vereinbart.

3. Haftung... Betreibers

(1) ... Betreiber gewährleistet...Datenschutz nach Maßgabe... rechtlichen Vorgaben und... allgemein anerkannten Stands... Technik. Er steht dafür..., daß alle mit persönlichen Daten... Teilnehmerinnen betrauten MitarbeiterInnen... Betreibers auf Geheimhaltung gegenüber Dritten verpflichtet sind.

(2) ... Betreiber gewährleistet... Vertraulichkeit... für... Teilnehmerin bestimmten oder von ihr ausgehenden Daten, Dateien und Informationen gegenüber Dritten. ... Erstellung von Nutzungsprofilen (z.B. aus öffentlichen Äußerungen... Teilnehmerin) findet nicht statt.

(3) Für Sicherheitslücken im Datenbestand haftet... Betreiber. ...s gilt insbesondere für...Zugriff von Dritten,... sich durch... so entstandene Lücke in...Datenbestand... Teilnehmerin...greifen, oder sich Zugang verschaffen.

(4) ... Betreiber haftet für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz

(5) ... Teilnehmerin ist zudem berechtigt fristlos zu kündigen, insofern... Betreiber sich nach...unter festgesetzten Regelungen haftbar gemacht hat.

4. Haftung... Teilnehmerin

(1) ... Teilnehmerin haftet für Schäden und Ansprüche Dritter,... durch Gebrauch oder Mißbrauch ihrer persönlichen Nutzungsberechtigung entstehen, insofern sie...s zu vertreten hat. ... Teilnehmerin ist für alle durch sie verursachten Verletzungen von Rechten Dritter verantwortlich.

(3) Bei vertrags- oder rechtswidriger Nutzung... persönlichen Zugangsberechtigung ist... Betreiber berechtigt,...Vertrag durch Sperrung... Zugangs vorübergehend...seitig auszusetzen.

(4) Bei vorsätzlichem Mißbrauch... persönlichen Zugangsberechtigung ist... Betreiber berechtigt,...Vertrag ohne Einhaltung...er Kündigungsfrist zu beenden und dem Teilnehmer...Zugang zu sperren.

(5) ... vorübergehende Überlassung... persönlichen Zugangsberechtigung an Dritte,... nicht Vertragspartner werden, bedarf... Einwilligung... Betreibers. Sie soll durch...e entsprechende Mailboxnachricht...geholt werden.

6. Kündigung und Laufzeit

(1) ... Vertrag hat...e unbestimmte Laufzeit.

(2) ... Teilnehmerin sowie... Betreiber können ihre Nutzungsvereinbarung mit...er Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Als Kündigungserklärung genügt...e entsprechende Mailbox-Nachricht,... zu ihrer Wirksamkeit... Empfangsbestätigung durch... andere Seite bedarf. Als Empfangsbestätigung genügt...e maschinell erstellte Mailbox-Nachricht.

(3) Dem Betreiber steht... Recht zur fristlosen Kündigung zu, wenn... Teilnehmerin seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgemäß nachkommt oder... Kommunikationssysteme... Betreibers auf vertrags- oder rechtswidrige Weise oder für vertrags- oder rechtswidrige Zwecke benutzt werden.

(4) ... Teilnehmerin ist berechtigt...Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen, insofern... bereitgestellten Leistungen nicht...vereinbarten Vertragsbedingungen entsprechen.

7. Löschen von Daten

(1) Von... dem Teilnehmer...gesandte Texte oder Daten,... anderen frei zugänglich sind, können ohne vorherige Ankündigung gelöscht werden, wenn... Veröffentlichung Rechte Dritter oder geltendes Recht entgegenstehen.

(2) ... Betreiber ist berechtigt,... von Dateien...... Teilnehmers belegte Datenvolumen zu begrenzen. Hierzu kann er insbesondere Fristen und / oder Datenmengen festsetzen, nach...en Überschreiten Dateien oder Teile von Dateien automatisch gelöscht werden.

8. Geheimhaltungsvereinbarung

(1) ... Betreiber verpflichtet sich dazu über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse... Teilnehmers sowohl während... Dauer... Leistungsverhältnisses als auch nach seiner Beendigung Stillschweigen zu bewahren.

(2) Im Zweifelsfall sind jedoch technische, kaufmännische und persönliche Vorgänge und Verhältnisse,... dem Betreiber im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit bekannt werden, als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis zu behandeln.

Gesetzliche Auskunftspflichten bleiben hiervon unberührt

9. Schlußbestimmungen

(1) Sollte...e Bestimmung...ser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt...... Wirksamkeit... restlichen Bestimmungen nicht. An... Stelle... unwirksamen Bestimmung tritt...e dem Zweck... Vereinbarung entsprechende, zwischen...Vertragsparteien vereinbarte Ersatzbestimmung.

(2) Gerichtsstand für...sen Vertrag ist

C. Einzugsermächtigung

Hiermit ermächtige(n)...,– Geschäftsführer... - widerruflich,... von mir zu entrichtenden Zahlungen wegen...

- im Vertrag vereinbarten - E-mail Postfachs

bei Fälligkeit zu Lasten... unten genannten Girokontos

Kontoinhaber:

Bank etc

durch Lastschrift...zuziehen. Wenn... Konto... erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens... kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

_____________________

Datum / Unterschrift

--

zur Verfügung gestellt von RA Thomas Rick, mail@team-baurecht.de

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