Löschung im Handelsregister

Die Löschung ... Firma ... Handelsregister setzt selbstverständlich voraus, ... eine Firma ... Handelsregister auch eingetragen ist.

"Die Firma eines Kaufmanns ist ... Name, unter ... er seine Geschäfte betreibt ... die Unterschrift abgibt" (§ 17 Abs. 1 HGB). ... - ... Handelsregister eingetragene - Firma erlischt nicht durch Tod:

"Wer ... bestehendes Handelsgeschäft unter Lebenden ... von Todes wegen erwirbt, darf ... das Geschäft ... bisherige Firma, auch wenn sie ... Namen ... bisherigen Geschäftsinhabers enthält, mit ... ohne Beifügung eines ... Nachfolgeverhältnis andeutenden Zusatzes fortführen, wenn ... bisherige Geschäftsinhaber ... dessen Erben ... die Fortführung ... Firma ausdrücklich einwilligen" (§ 22 Abs. 1 HGB).

  • Die Firma erlischt jedoch durch ... endgültige Aufgabe ... Firma, auch ... Teilen derselben, da ... Firma ... Ganzes darstellt.
  • Die Firma erlischt auch durch Geschäftsaufgabe, nicht bloß bei ... vorübergehenden Stilllegung.
  • Die Firma erlischt auch durch Herabsinken ... Handelsgewerbes auf ... nicht kaufmännischen Gewerbebetrieb ... durch ... Änderung ... Handelsgewerbes ... ein freiberufliches Unternehmen.

Bei ... Personenhandelsgesellschaft ist ... beachten, ... nicht schon ... Auflösung sondern erst ... Ende ... Auseinandersetzung zur Beendigung ... damit zum Erlöschen ... Firma führt. ... Erlöschen ... Firma ist dann schriftlich ... öffentlich beglaubigter Form über ... Notariat zur Eintragung ... das Handelsregister beim zuständigen Registergericht, ... dessen Handelsregister ... Firma eingetragen ist, ... die Wege ... leiten (§ 31 Abs. 2 HGB).

Kann ... Anmeldung ... Erlöschens ... eingetragenen Firma durch ... hierzu Verpflichteten nicht auf ... im § 14 bezeichneten Wege herbeigeführt werden, ... hat ... Gericht ... Erlöschen ... Amts wegen einzutragen (§ 31 Abs. 2 HGB). § 14 HGB: "Wer seiner Pflicht zur Anmeldung, zur Zeichnung ... Unterschrift ... zur Einreichung ... Schriftstücken zum Handelsregister nicht nachkommt, ist hierzu ... dem Registergericht durch Festsetzung ... Zwangsgeld anzuhalten."

Die Vorschrift ... § 31 Abs. 2 HGB gilt ... Einzelkaufleute, Personenhandelsgesellschaften (Offene Handelsgesellschaft ... Kommanditgesellschaft), außer bei Liquidation, sowie ... andere Unternehmensträger, soweit keine Spezialvorschriften bestehen. Solche sind unter anderem bei Liquidationen ... Personenhandelsgesellschaften ... §§ 157 HGB ("Nach ... Beendigung ... Liquidation ist ... Erlöschen ... Firma ... den Liquidatoren zur Eintragung ... das Handelsregister anzumelden" = § 157 Abs. 1 HGB), § 161 II HGB (dieser verweist auf § 157 HGB), bei ... Aktiengesellschaft, KG aA = Kommanditgesellschaft auf Aktien - § 273 Abs. 1 Aktiengesetz ("ist ... Abwicklung beendet ... die Schlussrechnung gelegt, ... haben ... Abwickler ... Schluss ... Abwicklung zur Eintragung ... das Handelsregister anzumelden. ... Gesellschaft ist ... löschen."), bei GmbH § 74 Abs. 1 GmbHG ("ist ... Liquidation beendet ... die Schlussrechnung gelegt, ... haben ... Liquidatoren ... Schluss ... Liquidation zur Eintragung ... das Handelsregister anzumelden. ... Gesellschaft ist ... löschen.").

Daraus ergibt sich, ... das Erlöschen ... Firma ... Handelsregister ... die Wege ... leiten ist bei Betriebsaufgabe, bei Verlust ... Firmenfähigkeit ... Einzelkaufleuten, OHG, KG. Bei Ende ... OHG, KG nach Liquidation ... ohne Liquidation, falls nicht jemand anderer ... Handelsgeschäft ... die Firma fortführt.

Ein Kleingewerbetreibender, ... nur Kraft Eintragung ... Handelsregister mit ... Firma zum Kaufmann geworden ist, hat nach § 2 Satz 3 HGB auch ... sogenannte "Löschungsoption". ... z.B., wenn er sich ... Anforderungen ... HGB nicht mehr gewachsen fühlt.

Neben dieser Löschung ... Firma auf Antrag gibt es noch ... sogenannte Amtslöschung. ... schreibt § 141 FGG (= Gesetz über ... Angelegenheiten ... freiwilligen Gerichtsbarkeit) vor: "Soll nach § 31 Abs. 2 HGB ... Erlöschen ... Firma ... Amts wegen ... das Handelsregister eingetragen werden, ... hat ... Registergericht ... eingetragenen Inhaber ... Firma ... dessen Rechtsnachfolger ... der beabsichtigten Löschung ... benachrichtigen ... ihm sogleich ... angemessene Frist zur Geltendmachung eines Widerspruchs ... bestimmen. ... Frist darf nicht weniger als drei Monate betragen."

Bei vermögenslosen Gesellschaften schreibt § 141 a FGG vor: "Eine Aktiengesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien ... eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ... kein Vermögen besitzt, kann ... Amts wegen ... auf Antrag auch ... Steuerbehörde gelöscht werden. Sie ist ... Amts wegen ... löschen, wenn ... Insolvenzverfahren über ... Vermögen ... Gesellschaft durchgeführt worden ist ... keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, ... die Gesellschaft noch Vermögen besitzt."

Vor ... Löschung sind ... in § 126 (FGG) bezeichneten Organe ... hören. ... Organ, ... in diesem Verfahren ... hören ist, ist auch Ihre Industrie- ... Handelskammer als "Organ ... Handelsstandes". Ist bei Beginn ... gewerblichen Tätigkeit auch ... erforderliche Gewerbeanmeldung vorgenommen worden, muss nun auch ... Gewerbeabmeldung bei ... zuständigen Behörde (Ordnungsamt/ Gewerbeamt) vorgenommen werden.

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Word-Dokument (.docx) speichern und bearbeiten.

9,80 EUR zzgl. MwSt. Einzeldokument kaufen

Jetzt registrieren für Zugang zu allen Dokumenten

Sie haben bereits einen Zugang? Bitte hier einloggen.



Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!