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Löschung im Handelsregister

... Löschung...er Firma im Handelsregister setzt selbstverständlich voraus,......e Firma im Handelsregister auch...getragen ist.

"... Firma...es Kaufmanns ist... Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und... Unterschrift abgibt" (§ 17 Abs. 1 HGB). Eine - im Handelsregister...getragene - Firma erlischt nicht durch Tod:

"Wer... bestehendes Handelsgeschäft unter Lebenden oder von Todes wegen erwirbt, darf für... Geschäft... bisherige Firma, auch wenn sie...Namen... bisherigen Geschäftsinhabers enthält, mit oder ohne Beifügung...es... Nachfolgeverhältnis andeutenden Zusatzes fortführen, wenn... bisherige Geschäftsinhaber oder...sen Erben in... Fortführung... Firma ausdrücklich...willigen" (§ 22 Abs. 1 HGB).

  • ... Firma erlischt jedoch durch...e endgültige Aufgabe... Firma, auch von Teilen...selben, da... Firma... Ganzes darstellt.
  • ... Firma erlischt auch durch Geschäftsaufgabe, nicht bloß bei...er vorübergehenden Stilllegung.
  • ... Firma erlischt auch durch Herabsinken... Handelsgewerbes auf...en nicht kaufmännischen Gewerbebetrieb oder durch... Änderung... Handelsgewerbes in... freiberufliches Unternehmen.

Bei...er Personenhandelsgesellschaft ist zu beachten,...s nicht schon... Auflösung sondern erst... Ende... Auseinandersetzung zur Beendigung und damit zum Erlöschen... Firma führt. ... Erlöschen... Firma ist dann schriftlich in öffentlich beglaubigter Form über... Notariat zur Eintragung in... Handelsregister beim zuständigen Registergericht, in...sen Handelsregister... Firma...getragen ist, in... Wege zu leiten (§ 31 Abs. 2 HGB).

Kann... Anmeldung... Erlöschens...er...getragenen Firma durch... hierzu Verpflichteten nicht auf dem im § 14 bezeichneten Wege herbeigeführt werden, so hat... Gericht... Erlöschen von Amts wegen...zutragen (§ 31 Abs. 2 HGB). § 14 HGB: "Wer seiner Pflicht zur Anmeldung, zur Zeichnung... Unterschrift oder zur Einreichung von Schriftstücken zum Handelsregister nicht nachkommt, ist hierzu von dem Registergericht durch Festsetzung von Zwangsgeld anzuhalten."

... Vorschrift... § 31 Abs. 2 HGB gilt für Einzelkaufleute, Personenhandelsgesellschaften (Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft), außer bei Liquidation, sowie für andere Unternehmensträger, soweit keine Spezialvorschriften bestehen. Solche sind unter anderem bei Liquidationen von Personenhandelsgesellschaften... §§ 157 HGB ("Nach... Beendigung... Liquidation ist... Erlöschen... Firma von...Liquidatoren zur Eintragung in... Handelsregister anzumelden" = § 157 Abs. 1 HGB), § 161 II HGB (dieser verweist auf § 157 HGB), bei... Aktiengesellschaft, KG aA = Kommanditgesellschaft auf Aktien - § 273 Abs. 1 Aktiengesetz ("ist... Abwicklung beendet und... Schlussrechnung gelegt, so haben... Abwickler...Schluss... Abwicklung zur Eintragung in... Handelsregister anzumelden. ... Gesellschaft ist zu löschen."), bei GmbH § 74 Abs. 1 GmbHG ("ist... Liquidation beendet und... Schlussrechnung gelegt, so haben... Liquidatoren...Schluss... Liquidation zur Eintragung in... Handelsregister anzumelden. ... Gesellschaft ist zu löschen.").

Daraus ergibt sich,...s... Erlöschen...er Firma im Handelsregister in... Wege zu leiten ist bei Betriebsaufgabe, bei Verlust... Firmenfähigkeit von Einzelkaufleuten, OHG, KG. Bei Ende...er OHG, KG nach Liquidation oder ohne Liquidation, falls nicht jemand anderer... Handelsgeschäft und... Firma fortführt.

Ein Kleingewerbetreibender,... nur Kraft Eintragung im Handelsregister mit...er Firma zum Kaufmann geworden ist, hat nach § 2 Satz 3 HGB auch...e sogenannte "Löschungsoption". So z.B., wenn er sich...Anforderungen... HGB nicht mehr gewachsen fühlt.

Neben...ser Löschung... Firma auf Antrag gibt es noch...e sogenannte Amtslöschung. So schreibt § 141 FGG (= Gesetz über... Angelegenheiten... freiwilligen Gerichtsbarkeit) vor: "Soll nach § 31 Abs. 2 HGB... Erlöschen...er Firma von Amts wegen in... Handelsregister...getragen werden, so hat... Registergericht...eingetragenen Inhaber... Firma oder...sen Rechtsnachfolger von... beabsichtigten Löschung zu benachrichtigen und ihm sogleich...e angemessene Frist zur Geltendmachung...es Widerspruchs zu bestimmen. ... Frist darf nicht weniger als drei Monate betragen."

Bei vermögenslosen Gesellschaften schreibt § 141 a FGG vor: "Eine Aktiengesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien oder...e Gesellschaft mit beschränkter Haftung,... kein Vermögen besitzt, kann von Amts wegen oder auf Antrag auch... Steuerbehörde gelöscht werden. Sie ist von Amts wegen zu löschen, wenn... Insolvenzverfahren über... Vermögen... Gesellschaft durchgeführt worden ist und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen,...s... Gesellschaft noch Vermögen besitzt."

Vor... Löschung sind... in § 126 (FGG) bezeichneten Organe zu hören. Ein Organ,... in...sem Verfahren zu hören ist, ist auch Ihre Industrie- und Handelskammer als "Organ... Handelsstandes". Ist bei Beginn... gewerblichen Tätigkeit auch... erforderliche Gewerbeanmeldung vorgenommen worden, muss nun auch...e Gewerbeabmeldung bei... zuständigen Behörde (Ordnungsamt/ Gewerbeamt) vorgenommen werden.

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