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Satzung einer rechtlich selbstständigen Stiftung

Satzung... (Name... Stiftung)

Präambel:

(sofern gewünscht, nicht zwingend notwendig)

§ 1 Name, Rechtsstand, Sitz

... Stiftung führt...Namen "...". Sie ist...e rechtsfähige Stiftung... bürgerlichen Rechts mit Sitz in ...

§ 2 Stiftungszweck

(1) ... Stiftung fördert ....

Sie verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne... Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“... Abgabenordnung.

(2) ... Stiftung verwirklicht ihren Zweck insbesondere durch ...

(3) ... Stiftung kann auch anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder...er sonstigen geeigneten öffentlichen Behörde finanzielle oder sachliche Mittel zur Verfügung stellen, wenn...se Stellen mit...Mitteln Maßnahmen nach Absatz 2 fördern.

§ 3 Einschränkungen

(1) ... Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sie darf keine juristische oder natürliche Person durch Ausgaben,... dem Zweck... Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigen.

(2) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung... jederzeit widerruflichen Stiftungsgenusses besteht nicht.

§ 4 Grundstockvermögen

(1) ... Grundstockvermögen... Stiftung ist in seinem Bestand dauernd und ungeschmälert zu erhalten. Es besteht aus...em Kapitalvermögen in Höhe von ... Euro.

(2) Zuwendungen zum Grundstockvermögen sind zulässig. Zuwendungen ohne Zweckbestimmung aufgrund...er Verfügung von Todes wegen können dem Grundstockvermögen zugeführt werden.

§ 5 Stiftungsmittel, Geschäftsjahr

(1) ... Stiftung erfüllt ihre Aufgaben

1. aus...Erträgen... Stiftungsvermögens,

2. aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht zur Aufstockung... Grundstockvermögens bestimmt sind; § 4 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

(2) Sämtliche Mittel dürfen nur für... satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

(3) Im Rahmen... steuerrechtlichen Bestimmungen dürfen Rücklagen gebildet werden.

(4) Geschäftsjahr... Stiftung ist... Kalenderjahr.

§ 6 Stiftungsorgane

(1) Organe... Stiftung sind

1.... Stiftungsvorstand und

2.... Stiftungsrat.

(2) ... Tätigkeit in...Stiftungsorganen ist ehrenamtlich. Anfallende Auslagen werden ersetzt.

§ 7 Stiftungsvorstand

(1) ... Stiftungsvorstand besteht aus mindestens zwei und höchstens drei natürlichen Personen,... vom Stiftungsrat berufen und abberufen werden. Mitglieder... Stiftungsrates können nicht Mitglied... Stiftungsvorstandes sein.

(2) ... Stiftungsrat bestimmt...Vorsitzenden... Stiftungsvorstandes und...sen Stellvertreter.

(3) ... Mitglieder... Stiftungsvorstandes vertreten...zeln... Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Im Innenverhältnis vertreten... weiteren Mitglieder... Stiftung nur bei Verhinderung... Vorsitzenden bzw. bei Verhinderung... Vorsitzenden und... stellvertretenden Vorsitzenden.

(4) ... Stiftungsvorstand führt entsprechend...Richtlinien und Beschlüssen... Stiftungsrates... Geschäfte... laufenden Verwaltung; hierzu gehört insbesondere... Verwaltung... Stiftungsvermögens,... Vorbereitung... Stiftungsratssitzungen und... Vollzug... Beschlüsse... Stiftungsrates sowie... Entwicklung von Initiativen zur Verwirklichung... Stiftungszweckes.

(5) ... Stiftungsvorstand ist befugt, anstelle... Stiftungsrates dringende Anordnungen zu treffen und unaufschiebbare Geschäfte zu besorgen. Hiervon hat er dem Stiftungsrat spätestens in... nächsten Sitzung Kenntnis zu geben.

(6) Für...Geschäftsgang... Stiftungsvorstandes gelten... Bestimmungen in § 10...ser Satzung sinngemäß.

§ 8 Stiftungsrat

(1) ... Stiftungsrat besteht aus mindestens drei und höchstens sieben Mitgliedern, nämlich

(2) Mitglieder... Stiftungsrats dürfen nicht zugleich dem Stiftungsvorstand angehören.

(3) ... Stiftungsrat beruft aus seiner Mitte...en Vorsitzenden und...en Stellvertreter,......Vorsitzenden in allen Angelegenheiten bei Verhinderung vertritt.

§ 9 Aufgaben... Stiftungsrates

(1) ... Stiftungsrat entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten. Es beschließt insbesondere über folgende Angelegenheiten:

1. ... Vergabe... Stiftungsmittel, sofern...s nicht auf Grund von Richtlinien,... vom Stiftungsrat zu erlassen sind, auf...Stiftungsvorstand übertragen ist.

2. Den Haushaltsvoranschlag und... Jahresrechnung mit... dazugehörigen Vermögensübersicht.

3. ... Entlastung... Stiftungsvorstandes.

4. ... Vorhaben... Stiftung,......er stiftungsaufsichtlichen Genehmigung bedürfen.

5. ... Berufung oder Abberufung... Mitglieder... Stiftungsvorstandes.

6. Den Vorsitz und...stellvertretenden Vorsitz im Stiftungsvorstand.

7. ... Berufung oder Wiederberufung zum Mitglied... Stiftungsrates nach... Stiftungssatzung.

8. ... Änderung... Stiftungssatzung und Anträge auf Umwandlung oder Aufhebung... Stiftung.

... Stiftungsrat ist darüber hinaus berechtigt, sich... Entscheidung in bestimmten Einzelfällen vorzubehalten; er kann dem Stiftungsvorstand Einzelanweisungen erteilen.

(2) ... Vorsitzende... Stiftungsrates vertritt... Stiftung bei Rechtsgeschäften mit dem Stiftungsvorstand oder...zelnen Mitgliedern... Stiftungsvorstandes.

§ 10 Geschäftsgang... Stiftungsrates

(1) ... Stiftungsrat...d vom Vorsitzenden oder in...sen Auftrag vom Vorstand nach Bedarf, mindestens jedoch...mal jährlich unter Angabe... Tagesordnung und Einhaltung...er Frist von drei Wochen schriftlich zu...er Sitzung...berufen. Sitzungen sind ferner...zuberufen, wenn... Drittel... Mitglieder... Stiftungsrates oder... Stiftungsvorstand...s unter Angabe von Gründen verlangen.

(2) ... Ladungsfrist kann bei Dringlichkeit bis auf zehn Tage abgekürzt werden. Den Fall... Dringlichkeit stellt... Vorsitzende... Stiftungsrates in eigener Zuständigkeit fest.

(3) ... Stiftungsrat ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß geladen wurde und mindestens... Hälfte... Mitglieder, unter ihnen... Vorsitzende oder - bei...sen Verhinderung - sein Stellvertreter, anwesend sind. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn alle Mitglieder anwesend sind und von...betroffenen Mitgliedern kein Widerspruch erfolgt.

(4) Wird... Stiftungsrat wegen vorangegangener Beschlussunfähigkeit zum zweiten Mal...berufen, so ist er hinsichtlich... Gegenstände... ersten Einberufung ohne Rücksicht auf... Zahl... anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

(5) ... Stiftungsrat trifft seine Entscheidungen, soweit kein Fall... § 11 vorliegt, mit...facher Mehrheit... abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt... Stimme... Vorsitzenden oder - bei...sen Verhinderung -...... stellvertretenden Vorsitzenden...Ausschlag.

(6) Wenn kein Mitglied widerspricht, können Beschlüsse durch Einholung schriftlicher oder fernschriftlicher Stimmabgaben oder auf sonstige, dem Stand... Telekommunikation entsprechende Weise gefasst werden, sofern...e Dokumentation... Stimmverhaltens gewährleistet ist. ...s gilt nicht für Entscheidungen nach § 11...ser Satzung.

(7) ... Vorstand nimmt an allen Sitzungen... Stiftungsrates teil. Er kann eigene Anträge stellen. Bei persönlicher Betroffenheit von Vorstandsmitgliedern oder aus sonstigen besonderen Gründen, über...... Stiftungsrat unter Ausschluss... betroffenen Vorstandsmitglieder entscheidet, kann... Stiftungsrat im Einzelfall Vorstandsmitglieder von... Teilnahme an Sitzungen ganz oder teilweise ausschließen.

(8) Über... Sitzungen sind Niederschriften zu fertigen und vom Vorsitzenden und dem Protokollführer zu unterzeichnen. Sie sind allen Mitgliedern... Stiftungsorgane und... Stiftungsaufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen.

§ 11 Satzungsänderungen, Umwandlung und Aufhebung... Stiftung

(1) Satzungsänderungen sind zulässig, soweit sie zur Anpassung an veränderte Verhältnisse geboten erscheinen. Soweit sie sich auf... Steuerbegünstigung... Stiftung auswirken können, sind sie... zuständigen Finanzbehörde zur Stellungnahme vorzulegen.

(2) Änderungen... Stiftungszwecks sind nur zulässig, wenn seine Erfüllung unmöglich...d oder sich... Verhältnisse...art ändern,...s... Erfüllung... Stiftungszwecks nicht mehr sinnvoll erscheint. Umwandlung und Aufhebung... Stiftung richten sich nach...gesetzlichen Vorschriften.

(3) Beschlüsse nach Absatz 1 bedürfen... Zustimmung von zwei Drittel... Mitglieder... Stiftungsrats, Beschlüsse nach Absatz 2... Zustimmung von drei Viertel... Mitglieder... Stiftungsrates.

§ 12 Vermögensanfall

Bei Aufhebung oder Auflösung... Stiftung oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt... Restvermögen an ... ...ser/...se/...ses hat es unter Beachtung... Stiftungszwecks unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige/mildtätige/gemeinnützige und mildtätige Zwecke zu verwenden.

§ 13 Stiftungsaufsicht

(1) ... Stiftung untersteht... Aufsicht... ...

(2) ... Stiftungsaufsichtsbehörde sind Änderungen... Anschrift,... Vertretungsberechtigung und... Zusammensetzung... Organe unverzüglich mitzuteilen.

§ 14 Inkrafttreten

... Satzung tritt mit Anerkennung... Stiftung durch ... in Kraft.

Ort, Datum, Unterschrift... Stifters

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