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Firmenrecht



I. Regeln für Nicht-Kaufleute



... Firma... Kaufleute
II. Unterscheidungskraft



III. Sach-, Namens- und Phantasiefirma





Auch gemischte Firmen (aus Namen, Sach- und/ oder Phantasiebezeichnungen) sind zulässig.

IV. Führung... Rechtsformzusatzes


... vor dem Inkrafttreten... Handelsrechtsreform...getragenen Firmierungen dürfen bis zum 31. März 2003 weitergeführt werden, soweit sie nach...bisherigen Vorschriften geführt werden durften. Wird lediglich... jetzt vorgeschriebene Rechtsformzusatz (z.B. e.Kfm.,


V. Irreführung




VI. Verwechslungsgefahr
Auch wenn... von Ihnen gewählte Firma...firmenrechtlichen Grundsätzen entspricht, kann es vorkommen,...s sie nicht in... Handelsregister...getragen...d. ...s könnte beispielsweise dann... Fall sein, wenn in...selben Stadt oder Gemeinde bereits...e gleichlautende oder verwechselbare Firmenbezeichnung im Handelsregister...getragen ist.

Besteht in...em anderen Ort bereits...e gleichlautende oder ähnliche Firma, so ist...s für... Eintragung in... Handelsregister ohne Belang. Ein an...em anderen Ort ansässiges Unternehmen kann aber möglicherweise wettbewerbsrechtliche oder markenrechtliche Ansprüche geltend machen. Eine Klage auf Unterlassung... Firmenführung...d erfolgreich sein, wenn es... von Ihnen verwendete Bezeichnung bereits zeitlich vor Ihnen als Firma oder Marke verwendet hat und es in...selben oder...er ähnlichen Branche tätig ist.

Um... Risiko...er Auseinandersetzung möglichst gering zu halten, empfiehlt es sich, vor... Handelsregisteranmeldung bzw. Verwendung... Bezeichnung zu prüfen, ob... erwünschte Name bereits von anderen Unternehmen geführt...d.
... Industrie- und Handelskammer bietet bundesweite Firmen- und Markennamenrecherchen an.

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