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Vertrag über den Betrieb eines Online-Shops (Geschäftsbesorgungs-/Konsignationsvertrag )

Vertrag über den Betrieb eines Online-Shops

Zwischen

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- nachfolgend „SB“ genannt -

und

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- nachfolgend „XY“ genannt - wird folgender Geschäftsbesorgungs-/Konsignationsvertrag geschlossen:

Präambel

„Shopbetreiber“ betreibt Online-Shops. Die Leistung umfasst deren Konzeption, Gestaltung, Programmierung und Vermarktung. Sie umfasst weiter den vollständigen Shopbetrieb: An- und Verkauf, Lagerhaltung und Versand sowie die gesamte Zahlungsabwicklung.

Die „XY GmbH“ ist Hersteller der Produkte xxxxxx und Anbieter für yyyyyyy. Sie beabsichtigt ausgewählte Produkte in einem Online Shop zu vertreiben.

„SB“ soll den Betrieb des Online Shops durchführen. Die Parteien werden hierzu ein Konsignationslager einrichten.

Dies vorausgeschickt schließen die Vertragsparteien folgenden Geschäftsbesorgungs-/ Konsignationsvertrag:

§ 1 Erstellung und Betrieb Online Shop

XY beauftragt die SB mit der Erstellung, dem Betrieb und der Online-Vermarktung eines Online Shops.

XY führt den Online-Shop unter dem Namen „www.shop.XY.de oder alternativ www.XY.de/shop.

SB erbringt folgende Leistungen:

a) Erstellung und Gestaltung Online-Shop

b) Betrieb Online Shop

c) Ständige Shop-Pflege und Shop Optimierung

d) Suchmaschinenoptimierung

e) Lagerhaltung, Picking/Packing; Versand, Fakturierung, Bestandsprüfung, monatliche Abrechnung.

Es wird weiter verwiesen auf das Angebot von SB vom xx.yy.2010, das in der Anlage beiliegt.

Die dort bezeichneten Leistungen und Vergütungen sind Bestandteile dieses Vertrages.

§ 2 Einrichtung eines Konsignationslagers

Die Parteien vereinbaren hiermit die Einrichtung eines Konsignationslagers der XY in den Räumen der SB.

SB stellt der XY hierzu ausreichend Lagerfläche zur Verfügung. XY verpflichtet sich, das Konsignationslager gemäß den Vorgaben von SB zu bevorraten.

§ 3 Eigentum an der Konsignationsware

Die Konsignationsware steht bis zur Entnahme aus dem Konsignationslager im alleinigen rechtlichen und wirtschaftlichen Eigentum der XY. SB ist verpflichtet, die Konsignationsware so aufzubewahren, dass eine Vermengung mit anderen Waren ausgeschlossen ist. SB wird XY Lieferanten von allen Vorkommnissen, welche seine Konsignationsware betreffen, unverzüglich unterrichten.

§ 4 Einlagerung der Konsignationsware

SB ist verpflichtet, die Konsignationsware bei der Einlieferung in das Konsignationslager auf Vollständigkeit und Mangelfreiheit zu untersuchen und XY etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Werden XY Mängel nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung angezeigt, gilt die Konsignationsware als ordnungsgemäß, es sei denn, die Mängel sind im Rahmen einer Untersuchung nicht erkennbar gewesen. Solche versteckten Mängel sind XY unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

SB haftet für den Verlust oder die Beschädigung der in ihrer Verwahrung befindlichen Konsignationsware, es sei denn, dass der Verlust oder die Beschädigung auf Umständen beruht, die durch Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht abgewendet werden konnten.

Die Konsignationsware wird von SB zu marktüblichen Bedingungen versichert.

SB führt eine den Anforderungen an einen ordentlichen Kaufmann genügende permanente Inventur des Konsignationslagers durch. XY erkennt deren Ergebnisse an und verzichtet auf eine eigene Stichtagsinventur.

§ 5 Entnahme der Konsignationsware

SB ist berechtigt, die Produkte der XY an die Besteller auszuliefern und diesen zu übereignen. Zwischen XY und dem Besteller kommt hinsichtlich dieser Produkte ein Kaufvertrag zustande. Die Bedingungen dieses Kaufvertrages, insbesondere die Preise, werden zwischen der SB und XY abgestimmt.

SB übermittelt XY zum Anfang eines jeden Monats eine Aufstellung der entnommenen Konsignationsware des Vormonats.

§ 6 Fakturierung

Nach Eingang einer Bestellung im Online Shop erstellt und übermittelt die SB die Rechnung im Namen der XY an den Besteller. Die Zahlungen sollen auf ein Konto der XY erfolgen. Es werden dem Besteller folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten:

a) Kreditkarte b) Nachnahme c) Vorkasse durch Überweisung d) Rechnung c) Paypal.

§ 7 Vergütung

Die Leistungen der SB über die Lagerhaltung und sonstige Aufwendungen in Verbindung mit der Konsignationsware werden über eine Umsatzprovision von yy Prozent aus dem Onlineverkauf abgegolten. Die Abrechnung erfolgt monatlich.

§ 8 Vertragsdauer

Das Vertragsverhältnis beginnt am ____ und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Vertragsparteien zum Monatsende unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäß § 89 Abs. 1 HGB ordentlich kündbar.

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

Ein zur fristlosen Kündigung berechtigender wichtiger Grund ist dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrags nicht in Betracht kommt. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Sie ist per Einschreiben/Rückschein zu erklären.

§ 9 Schlussbestimmungen

Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. In diesem Fall werden die Parteien anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame und durchführbare Regelung vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

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