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Ratenlieferungsvertrag

Zwischen
.....
– nachfolgend Verkäufer genannt –
und
.....
– nachfolgend Käufer genannt –
wird... folgende Vertrag geschlossen:
§ 1
Vertragsgegenstand
(1)    ... Käufer bestellt bei dem Verkäufer... monatlich aufgelegte .......... .
(2)    Zwischen...Vertragsparteien ist... als Anlage 1...sem Vertrag beigefügte detaillierte Produktbeschreibung zur Bestimmung... Beschaffenheit... Vertragsgegenstände ausdrücklich vereinbart. ...se Beschaffenheitsvereinbarung ist keine Haltbarkeits- und/oder Beschaffenheitsgarantie... Verkäufers. Haltbarkeits- und/oder Beschaffenheitsgarantien hat... Verkäufer gegenüber dem Käufer nicht abgegeben.
§ 2
Lieferbedingungen
Als unverbindlicher Liefertermin... monatlichen Exemplare... ....... ist jeweils... ....... Werktag...es jeden Monats vorgesehen.
§ 3
Zahlungsbedingungen
(1)    ... Kaufpreis für jedes gelieferte Exemplar beträgt ........ € inklusive Versandkosten.
In dem vorstehenden Betrag ist... Mehrwertsteuer enthalten.
(2)    ... Kaufpreis für jede Ausgabe ist innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung... jeweiligen Ausgabe vom Käufer zu zahlen.
§ 4
Vertragslaufzeit

(1)    ... Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Vertragspartei mit...er Frist von...em Monat zum Ende...es Kalenderjahres gekündigt werden.
(2)    ... Kündigung bedarf... Schriftform.
(3)    Unabhängig von... Vertragslaufzeit gemäß Abs. 1 ist jede Vertragspartei berechtigt,...Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, wenn... gesetzlichen Voraussetzungen... § 313 Abs. 3 BGB oder § 314 BGB vorliegen. Im Falle... § 313 Abs. 3 BGB ist... fristlose Kündigung erst zulässig, wenn...e Anpassung... Vertrages nicht möglich oder...em Vertragspartner nicht zumutbar ist.
§ 5
Widerrufsbelehrung
... Käufer ist durch...e Erklärung in...er gesonderten Urkunde,... als Anlage 2 Bestandteil...ses Vertrages ist, über sein ihm gemäß § 505 BGB i.V.m. § 355 BGB zustehendes Widerrufsrecht belehrt worden.
§ 6
Schlussbestimmungen
(1)    Ansprüche aus dem Kaufvertrag können ohne schriftliche Einwilligung... Verkäufers nicht abgetreten werden.
(2)    Auf...sen Kaufvertrag findet ausschließlich... Recht... Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(3)    Im Übrigen vereinbaren... Vertragsparteien... Geltung... Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen... Verkäufers,... auf... Rückseite...ses Vertrages abgedruckt sind. Dem Käufer sind vor Unterschrift...ses Vertrages... Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ausgehändigt worden und er hatte hinreichend Gelegenheit,...en Inhalt zur Kenntnis zu nehmen.
(4)    Alle Vereinbarungen,... zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit...sem Vertrag getroffen wurden, sind in...sem Vertrag und...Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen... Verkäufers schriftlich niedergelegt.
(5)    Sollte...e Regelung...ses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt...s... Wirksamkeit... Kaufvertrages im Übrigen nicht. ... Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, in...em...artigen Fall...e...ksame und durchführbare Bestimmung an... Stelle... unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen,......wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb... gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.

.............................,................................
.............................
(Verkäufer)
.............................
 (Käufer)



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