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Know-How-Absicherungsvereinbarung

§ 1 Präambel

... Parteien arbeiten kooperativ im Import und Vertrieb von ....... zusammen. Dabei importiert A Waren aus...sem Bereich und vertreibt...se in erheblichem Umfange an B. B vertreibt durch moderne Absatztechniken, insbesondere hochwertige Ablichtungen und entsprechende Anpreisungen...se Artikel sowohl über... Internetauktionsplattform eBay, im B to B (Business to Business) Bereich an gewerbliche Weiterveräußerer sowie um B to C (Business to Costumer) an nichtgewerbliche Endkunden.

Um im Falle... Betriebseinstellung oder Insolvenz...es... beiden Unternehmen dem jeweils anderen Unternehmen...Fortbestand zu ermöglichen, vereinbaren... Parteien daß nach Maßgabe... nachstehenden Vereinbarung,...en Absatzquellen bzw....e Sicherungsübereignung in Schriftform...gesiegelt bei...er neutralen Stelle (Rechtsanwalt) hinterlegt...d und... insoweit hinterlegten Aufzeichnungen... jeweils anderen Partei im Falle... Insolvenz herauszugeben sind. Zum Hintergrund ist auszuführen,...s A durch entsprechende Zahlungsziele...en Teil... Warenumsatzes vorfinanziert und daher...e entsprechende Sicherheit in Form... Sicherungsübereignung erhalten will, wobei sich... Parteien...ig sind,...s...se nur dann ausgeübt werden soll, wenn... Fall... Zalungsunfähigkeit oder Betriebsaufgabe nach Ziff. 4...tritt.

...s vorausgeschickt vereinbaren... Parteien was folgt:

1.

A ...d Ihre Bezugsquellen für ................. im In- und Ausland in Form...er Papierliste erstellen. Dabei sind insbesondere... konkreten Bezugsquellen mit vollständiger Firmenbezeichnung und ladungsfähiger Anschrift zu benennen, als auch...e Beschreibung... dort jeweils bezogenen Artikeleinkaufspreise, sowie...er Liste mit Auftragnehmern.

Sodann...d A... entsprechenden Unterlagen in...en Umschlag...legen und notariell mit Inhaltsangabe versiegeln lassen.

2.

B verpflichtet sich...e Raumsicherungsübereignung bezogen auf...gesamten Warenbestand zur Sicherung... offenen Forderungen von B erstellen und...se Unterlagen in...en Umschlag...zulegen und notariell besiegeln zu lassen.

3.

... Parteien verpflichten sich,...e Hinterlegungsvereinbarung mit Rechtsanwalt ... zu schließen und... jeweils von Ihnen erstellten und gesiegelten Unterlagen bei...sem zu hinterlegen

4.

Jede Partei ermächtigt Rechtsanwalt ... für...Fall... Insolvenz oder... Einstellung... Geschäftsbetriebs... jeweils anderen Partei zu ermächtigen... bei ihm hinterlegten Unterlagen insgesamt (vollständig) an... jeweils andere Partei auszuhändigen.

Als Nachweis für... Betriebseinstellung oder Insolvenz genügen dabei

1. Gewerbeabmeldung (nicht Gewerbeummeldung)

2. Stellung...es Eigeninsolvenzantrag

3. Eröffnung... Insolvenzverfahrens (Eröffnungsbeschluss)

4. Abgabe... eidesstattlichen Versicherung

5. Haftanordnung zur Abgabe... eidesstattlichen Versicherung

6. Todesfall von .....

5.

... Parteien sind versichern sich wechselseitig,...s... von ihnen jeweils erstellten Unterlagen inhaltlich zutreffend, wahrheitsgemäß und vollständig sind.

6.

Änderungen oder Ergänzungen...ses Vertrages bedürfen... Schriftform. ...s gilt auch für... Abbedingen... Schriftformerfordernis.

7.

Sollten...e oder mehrere Klauseln... vorstehenden Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt... Vertrag davon im Übrigen unberührt. ... Parteien verpflichten sich bereits jetzt... unwirksame Klausel durch...e solche zu ersetzen,... dem...tschaftlichen Zweck... gewollten am nächsten kommt.

8.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus...ser Vereinbarung ist .....

......,........

Autor: Dr. Michael Krebs, Rechtsanwalt, krebs2000@web.de

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