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Hardwarewartungs- und Softwarepflegevertrag

zwischen

- im Folgenden Auftraggeber genannt -

und

- im Folgenden Auftragnehmer genannt.

§ 1 Vertragsgegenstand

1) ... Auftragnehmer übernimmt für...Auftraggeber für... im Anhang A aufgeführten Geräte und Anlagen sowie für... vom Auftraggeber auf...sen Geräten und Anlagen installierte Betriebssystem...Wartungsservice für... monatliches Pauschalentgelt.

2) ... Auftragnehmer übernimmt für...Auftraggeber für... im Anhang B aufgeführten Softwareprodukte... Softwarepflege.

§ 2 Umfang... Hardwarewartung

... Hardwarewartung umfasst Instandhaltung und Instandsetzung.

1) ... Auftragnehmer verpflichtet sich, alle anfallenden Geräteschäden an Werktagen zwischen

08:00 Uhr und 18:00 Uhr zu beheben.

Ausgenommen hiervon sind Schäden,... durch mutwillige Zerstörung, Einfluss Dritter oder durch höhere Gewalt entstanden sind.

2) ... Auftragnehmer verpflichtet sich,... Wartungsarbeiten spätestens am nächsten Werktag nach schriftlicher Störungsmeldung vorzunehmen. Kann...e Störung nicht innerhalb von 24 Stunden seit dem Zeitpunkt... Aufnahme... Reparaturarbeiten beseitigt werden, so verpflichtet sich... Auftragnehmer,... defekte Hardware bzw.... defekten Teile für... Dauer... Reparatur auszutauschen, um... Funktionsfähigkeit... Anlage während... Reparaturdauer zu gewährleisten.

3) ... Hardwarewartung umfasst nicht:

- Lieferung, Installation und Austausch von Zusatzeinrichtungen und Zubehör

- Umstellung und Standortwechsel sowie......wegen erforderliche Herstellung... technischen Betriebsbereitschaft

- Beseitigung von Schäden,... laut AVB Schwachstrom... Schwachstromversicherung unterliegen.

§ 3 Umfang... Softwarepflege

1) ... Softwarepflege umfasst:

- Beseitigung von reproduzierbaren Programmfehlern

- Weitergabe von Updates

- Telefonische und schriftliche Beratung hinsichtlich... im Einsatz befindlichen Software (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr)

2) ... Softwarepflege umfasst nicht:

- Upgrades

Upgrades können gegen Entgelt bezogen werden.

- Installation von Updates und Upgrades sowie neuer Software

§ 4 Pflichten... Auftraggebers

1) ... Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer ungehinderten Zutritt zu...Geräten und Anlagen...zuräumen sowie alle für... Wartung erforderlichen Informationen und Dokumente zu beschaffen.

2) ... Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer Standortänderung, Umbauten oder Änderungen,... nicht durch...Auftragnehmer oder...en von ihm beauftragten Partner durchgeführt worden sind, unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

3) Störungen an Geräten und Anlagen sowie Softwareprobleme sind unverzüglich telefonisch oder auf andere geeignete Weise an...Auftragnehmer zu melden.

4) ... Auftraggeber...d unverzüglich nach Installation, Mängelbeseitigungsarbeiten, Wartungsarbeiten oder sonstigen Eingriffen von Auftragnehmer am EDV System...e Überprüfung durchführen, ob... Funktionsfähigkeit... Datensicherung noch gegeben ist und... Ergebnis schriftlich festhalten.

§ 5 Wartungsgebühren

1) ... Wartungsgebühr beträgt monatlich .......... € zuzüglich... jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2) ... Zahlung... Wartungsgebühr erfolgt monatlich im Voraus bis zum 3.... Kalendermonats auf... Konto... Auftragnehmers.

§ 6 Vertragsdauer

1) ... Vertrag...d für... Dauer von 1 Jahre geschlossen.

2) Jede Vertragspartei kann...Vertrag mit...er Frist von drei Monaten jeweils zum Ende... Kalenderjahres kündigen, frühestens jedoch nach Ablauf von 3 Monaten.

3) ... Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

§ 7 Sonderkündigungsrecht bei Ende... Lebenszyklus

... Auftragnehmer kann...sen Vertrag schriftlich unter Einhaltung...er Frist von drei Monaten zum Ende...es jeden Kalenderquartals kündigen, wenn... Auftraggeber... Angebot... Auftragnehmers ablehnt, gegen angemessenes Entgelt auf...e aktuelle Version/Ausführung von Hardware/Software umzusteigen und für... beim Auftraggeber im Einsatz befindliche vertragsgegenständliche Hardware/Software... Lebenszyklus abgelaufen ist. ... Lebenszyklus hier vertragsgegenständlicher Hardware/Software endet zwei Jahre nach... letzten Auslieferung/Installation bei...em Kunden.

§ 8 Haftung

... Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach...gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet... Auftragnehmer nur, wenn...e wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt...d oder... Fall... Verzugs oder... Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall...er Haftung aus leichter Fahrlässigkeit...d...se Haftung auf solche Schäden begrenzt,... vorhersehbar bzw. typisch sind. ...se Haftungsbegrenzung gilt bei Haftung aus leichter Fahrlässigkeit auch im Fall...es anfänglichen Unvermögens auf Seiten... Auftragnehmers. Eine Haftung für... Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Im Falle...er Inanspruchnahme... Auftragnehmers aus Gewährleistung oder Haftung ist... Mitverschulden... Anwenders angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung.

... Auftraggeber trägt selbst dafür... Verantwortung,...s aktuelle Datensicherung in geeigneter Form betrieben...d und...e zeitnahe und...tschaftlich vernünftige Wiederherstellung von verloren gegangenen Daten gewährleistet ist.

§ 9 Datenschutz

1) ... Auftraggeber stellt sicher,...s... bei ihm vorhandenen Datenverarbeitungsanlagen und Datenbestände dem jeweiligen Bundesdatenschutzgesetz, Landesdatenschutzgesetz sowie...jeweils geltenden Datenschutzsondervorschriften genügen. ...s gilt insbesondere hinsichtlich... Erhebung, Verarbeitung, Veränderung, Übermittlung und Löschung von Daten und Datenbeständen.

2) ... Auftragnehmer stellt sicher,...s er im Rahmen... Erfüllung...ses Vertrages keine Handlungen vornimmt,... gegen bestehende Datenschutzbestimmungen verstoßen. Im Einzelfall stimmt sich... Auftragnehmer mit dem vom Auftraggeber zu benennenden Verantwortlichen für... Datensicherheit (Datenschutzbeauftragter) ab.

3) ... Auftragnehmer stellt sicher,...s alle von ihm beauftragten Personen...e Verpflichtungserklärung im Rahmen von § 5 BDSG abgegeben haben und zur Verschwiegenheit verpflichtet wurden. ... Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit...sem Vertrag erhaltenen Informationen als vertraulich zu behandeln und unbefristet geheim zu halten.

§ 10 Allgemeines

1) ... Auftraggeber kann Rechte aus...sem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung... Auftragnehmers abtreten.

2) Nebenabreden bestehen nicht. Vertragsänderungen bedürfen... Schriftform. Gleichfalls bedarf... Aufhebung...ser Schriftformklausel... Schriftform.

3) Sollten Regelungen...ses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt...s... Wirksamkeit... übrigen Regelungen nicht. ... Parteien verpflichten sich vielmehr,... unwirksame Regelung durch...e solche zu ersetzen,... dem...tschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

4) Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit gesetzlich zulässig, ist ........

[....] ,...[....] [....] ,...[....]

_____________________________ _____________________________

- Auftraggeber - - Auftragnehmer -

Anhang A zum Wartungsvertrag vom [....]

Hardware

Nr. Gerät Seriennummer Bemerkungen

1 [....] [....] [....]

2 [....] [....] [....]

3 [....] [....] [....]

4 [....] [....] [....]

5 [....] [....] [....]

Anhang B zum Wartungsvertrag vom [....]

Software

Nr. Bezeichnung Seriennummer Bemerkungen

1 [....] [....] [....]

2 [....] [....] [....]

3 [....] [....] [....]

4 [....] [....] [....]

5 [....] [....] [....]

Autor: Thomas Meissner, tm@domainrunner.de

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