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Software-Entwicklungsvertrag

Zwischen

__________________ (AG)

und

__________________ (AN)

wird folgender Vertrag geschlossen:

§ 1 Gegenstand... Vertrages und Vertragsbestandteile

(1) ... AN...d im Auftrag... AG... Entwicklung, Herstellung und Programmierung... in... Software (die Individualsoftware) nebst Dokumentation vollziehen:.


_______________________


(2) Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:

-...ser Vertragstext bestehend aus...Seiten 1 bis       und... nachfolgend in...sem Absatz aufgeführten Dokumente...schließlich...en Anlagen.

Dabei gehen... Dokumente...er Nummer jeweils...Dokumenten... nachfolgenden Nummer(n) vor. Bei...Dokumenten innerhalb...er Nummer gelten... spezielleren Regelungen vor...allgemeineren.


Dokumente... AGs zur Leistungsbeschreibung
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Dokumente... ANs zur Leistungsbeschreibung

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Weitere Anlagen... Vertrages
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Allgemeines Geschäftsbedingungen... AN oder AG werden nicht Vertragsbestanteil, es sei denn, sie sind in...sem Absatz aufgeführt und als Anlagen zum Vertrag beigefügt.


§ 2 Leistungen... ANs

(1) ... AN erbringt... Leistungen gemäß dem...sen Vertrag anliegenden Leistungsbeschreibungen.

(2) ... AN erbringt...se Leistungen als selbständiger Unternehmer. Er unterliegt hierbei...Weisungen... AG. ... vom AN zu seiner Leistungserfüllung...gesetzten Arbeitskräfte unterliegen ebenfalls...Weisungen... AG. ... Weitergabe von Leistungen durch...AN bedarf... vorherigen Zustimmung... AG.

(3) ... von dem AN zu seiner Leistungserbringung...gesetzten Arbeitskräfte handeln als Erfüllungsgehilfen oder Verrichtungsgehilfen... AN.

(4) ... Leistungserbringung durch...AN erfolgt in ___________.


§ 3 Termine

0    ... Termin- und Leistungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:


            
            
            
            
Legende:
1    MS = Meilenstein
2    MSU = unverbindlicher Meilenstein. Nur ausnahmsweise zu vereinbaren.
3    BB = Termin... Betriebsbereitschaftserklärung
4    BBTA = Termin... Betriebsbereitschaftserklärung zur Teilabnahme
5    TA = Teilabnahmetermin. (Setzt in sich abgeschlossene und selbständig nutzbare Teilleistung voraus.)
6    VE = Vertragserfüllungstermin*


0    ... Termin- und Leistungsplan ergibt sich aus Anlage Nr.      .
 

§ 4 Zahlungsplan

0    ... Zahlungsplan ergibt sich aus folgender Tabelle:

           
            
            
            
            
            
            

1    AZ = Abschlagszahlung
2    TZ = Teilzahlung. ...se setzt...e erfolgreiche Teilabnahme voraus, gilt anderenfalls als AZ


0    ... Zahlungsplan ergibt sich aus Anlage Nr.      .



§ 5 Leistungen... AGs

(1) ... AG unterstützt...AN durch...e Einweisung in... Projekt und in... Arbeitsmethoden... AG.

(2) ... AG stellt... Arbeitsplätze und... Arbeitsgeräte für... Mitarbeiter... AN in __________ über seinen AG zur Verfügung.


§ 6 Änderungsverlangen... AGs

Solange... AN nicht... Programme geliefert und mit... Herbeiführung... Funktionsfähigkeit begonnen hat, kann... AG jederzeit...e Abänderung... erbrachten Leistung verlangen.


§ 7 Abnahme

(1) ... Abnahme... Programme setzt...e erfolgreiche Funktionsprüfung voraus,... spätestens innerhalb von...er Woche beginnt, nachdem... AN dem AG... Funktionsfähigkeit mitgeteilt hat. Auf Wunsch... AG...d... Funktionsprüfung gegenüber dem ursprünglich vorgesehenen Zeitraum angemessen verlängert.

(2) Nach erfolgreich durchgeführter Funktionsprüfung hat... AG dem AN... Abnahme zu erklären. ... Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn... Programme in allen wesentlichen Punkten... vertraglich vorgesehenen Anforderungen erfüllen.


§ 8 Vergütung, Kosten, Zahlungen

0    ... Pauschalfestpreis für... Erstellung... Individualsoftware beträgt:
___________

0    ... Vergütung erfolgt nach Aufwand zu...em StundenSatz von EUR ____ zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer
0    ohne Obergrenze
    0    mit...er Obergrenze in Höhe von         


Alle weiteren Kosten z. B. Reisekosten, Unterbringungskosten und Verpflegungskosten trägt...
0 AN
0 AG

... AN rechnet über... von ihm geleisteten Arbeitsstunden jeweils innerhalb...er Woche nach Ende...es Kalendermonats ab und erteilt dem AG...e Rechnung.


§ 9 Nutzungsrechte

(1) Soweit in...sem Vertrag keine andere bestimmungsgemäße Nutzung vereinbart ist, räumt... AN dem AG jeweils zum Zeitpunkt ihrer Erstellung

-    das nicht ausschließliche,
-    örtlich unbeschränkte,
-    in jeder beliebigen Hard- und Softwareumgebung ausübbare,
-    übertragbare,
-    dauerhafte, unwiderrufliche und unkündbare

Recht...,... Individualsoftware im Original oder in abgeänderter, übersetzter, bearbeiteter oder umgestalteter Form

-    zu nutzen,... heißt insbesondere dauerhaft oder temporär zu speichern und zu laden, sie anzu-zeigen und ablaufen zu lassen, auch soweit hierfür Vervielfältigungen notwendig werden,
-    abzuändern, zu übersetzen, zu bearbeiten oder auf anderem Wege umzugestalten,
-    für nichtgewerbliche Zwecke auf...em beliebigen bekannten Medium oder in anderer Weise zu speichern, zu vervielfältigen, auszustellen, zu veröffentlichen, in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verbreiten, insbesondere nichtöffentlich und mit Ausnahme... Quellcodes öffentlich wiederzugeben, auch durch Bild-, Ton- und sonstige Informationsträger,
-    in Datenbanken, Datennetzen und Online-...nsten...zusetzen,...schließlich... Rechts,... Individualsoftware, nicht jedoch...Quellcode,...Nutzern... vorgenannten Datenbanken, Netze und Online-...nste zur Recherche und zum Abruf mittels vom AG gewählter Tools bzw. zum nicht gewerblichen Herunterladen zur Verfügung zu stellen,
-    durch Dritte nutzen oder für...AG betreiben zu lassen,
-    nicht nur für eigene Zwecke zu nutzen, sondern auch zur Erbringung von Leistungen an Dritte...zusetzen,
-    zu verbreiten, soweit...s nicht gewerblich geschieht.

... Nutzungsrecht bezieht sich auf... Individualsoftware, insbesondere...en Objekt- und Quellcode in allen Entwicklungs-, Zwischen- und Endstufen und auf... zugehörigen Dokumentationen sowie auf sonstige für... Ausübung... Nutzungsrechte notwendige Materialien wie beispielsweise Analysen, Lasten- bzw. Pflichtenhefte, Konzepte und Beschreibungen. Für...Fall,...s Quellcodeteile... Individualsoftware bereits vor Beginn...ses Vertrages oder unabhängig von...sem Vertrag von Dritten oder vom AN entwickelt wurden, ist... AN berechtigt, dem AG...se Teile nicht im Quellcode, sondern nur im Objektcode zur Verfügung zu stellen. ...s gilt jedoch nur, soweit... AN...AG bei Abschluss...ses Vertrages auf...sen Umstand hinweist und er...AG gleichzeitig in... Lage versetzt,...s...ser aus...im Quellcode und...nur im Objektcode überlassenen Teilen... Individualsoftware...e ausführbare Individualsoftware bzw. nach Bearbeitung... durch...AN zu überlassenden Quellcodeteile...e ausführbare bearbeitete bzw. umgestaltete Fassung... Individualsoftware erzeugen kann. An...lediglich im Objektcode überlassenen Teilen... Individualsoftware hat... AG alle für... Individualsoftware vereinbarten Rechte, jedoch kein Bearbeitungsrecht, es sei denn,...s...s nach...gesetzlichen Vorschriften zulässig ist.

Macht... AG von seinem Recht zur Übertragung... Nutzungsrechts an... Individual-software ganz oder teilweise Gebrauch oder überlässt er Dritten im Rahmen seines Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts... Nutzung, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen bezüglich Inhalt und Umfang... Nutzungsrechte dem Dritten aufzuerlegen. Soweit... AG seine Nutzungsrechte an...Dritten übertragen hat, ist er nicht mehr zur Nutzung berechtigt. ... AG ist jedoch berechtigt,...e Kopie ausschließlich für Prüf- und Archivierungszwecke zu behalten und zu nutzen.

(2) Abweichende Nutzungsrechte Individualsoftware

Folgende abweichende Nutzungsrechte werden vereinbart für:

0    Für... Individualsoftware insgesamt gilt vorgenannter Absatz 1 mit... Maßgabe,...s statt... dort aufgeführten nicht ausschließlichen Nutzungsrechts... ausschließliches Nutzungsrecht gewährt...d.

0    Für... Individualsoftware insgesamt gilt vorgenannter Absatz 1 mit... Maßgabe,...s... gewerbliche Verwertung, also insbesondere auch...e Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken zulässig ist.


§ 10 Gewährleistung

(1) ... AN gewährleistet,...s Programme und Dokumentation nicht mit Mängeln behaftet sind,......Wert oder... Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

(2) ... Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate und beginnt mit... Abnahme. Sie verlängert sich um... Zahl... Tage, an denen... Programme infolge von Mängeln nicht aufgabengerecht genutzt werden konnten.

(3) ... AN hat mit...Arbeiten zur Mängelbeseitigung unverzüglich zu beginnen, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Eingang... Mängelanzeige. ...se Frist verkürzt sich auf 12 Stunden, falls... AG in... Mängelanzeige mitteilt,...s wesentliche Programme oder Programmfunktionen nicht aufgabengerecht genutzt werden können.

(4) Soweit...s möglich und im Hinblick auf... Auswirkungen... Mangels angemessen ist,...d... AN bis zur endgültigen Behebung...e Zwischenlösung zur Umgehung... Mangels bereitstellen.

(5) Werden erhebliche Mängel vom AN nicht innerhalb...er Woche ab Eingang... Mängelanzeige behoben, so kann... AG dem AN...e angemessene Nachfrist mit... Erklärung setzen,...s er... Mängelbeseitigung nach dem Ablauf... Frist ablehne. Nach Fristablauf kann... AG vom Vertrag zurücktreten oder...e Herabsetzung... Vergütung verlangen.


§ 11 Haftung

Sofern keine andere vertragliche Haftungsvereinbarung vorliegt, gelten für alle gesetzlichen und vertraglichen Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche... AGs gemäß §§ 280 bis 284 BGB folgende Regelungen:

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen...d... Haftung für...Vertrag insgesamt grundsätzlich auf...Auftragswert beschränkt. Davon abweichend gilt:

- Beträgt... Auftragswert weniger als 25.000,- €,...d... Haftung auf 50.000,- € beschränkt.
- Beträgt... Auftragswert 25.000,- € oder mehr und weniger als 100.000,- €,...d... Haftung auf 100.000,- € beschränkt.

(2) Bei Verlust von Daten haftet... AN nur für denjenigen Aufwand,... bei ordnungsgemä-ßer und regelmäßiger Datensicherung durch...AG für... Wiederherstellung... Daten erforderlich gewesen wäre. ... Beschränkung gilt nicht, wenn und soweit... Datensicherung Bestandteil... vom AN zu erbringenden Leistungen ist.

(3) ... Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei... Verletzung... Lebens,... Körpers oder... Gesundheit, bei Arglist, soweit... Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt sowie Garantieversprechen, soweit bzgl. letzterem nichts anderes geregelt ist.

(4) Ansprüche aus entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 12 Vertragsbeginn, Kündigung

(1) ... Vertragsverhältnis beginnt am _____________.

(2) ... Vertragsverhältnis kann bei vorzeitiger Beendigung... Projekts für...AG ohne Fristeinhaltung gekündigt werden. ... AG hat dem AN in...sem Fall... vereinbarte Vergütung im Fall... Zeithonorars zeitanteilig, in anderen Fällen im Verhältnis zu... erbrachten Leistung bis zum Ende... Kündigungsfrist sowie... bis dahin entstandenen abrechenbaren Auslagen zu vergüten.

(3) ... Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt. ... Kündigungen bedürfen... Schriftform. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist gegeben, falls... AN... gestellten Anforderungen nicht erfüllt. In...sem Fall hat sich... AN von dem ihm bis zur Wirksamkeit... Kündigung zustehenden Honorar,... ersparten Aufwendungen abziehen zu lassen.


§ 13 Schweigepflicht, Datenschutz

(1) ... AN ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertraulich bezeichneten Informationen,... ihm im Zusammenhang mit... Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. ... Weitergabe an nicht mit... Durchführung... Auftrags beschäftigte Personen darf nur mit schriftlicher Einwilligung... AG erfolgen.

(2) ... AN verpflichtet alle von ihm zur Durchführung... Auftrags...gesetzten Personen schriftlich auf... Einhaltung... vorstehenden Vorschrift.

(3) Jeder Vertragspartner darf Daten... anderen im Rahmen... Auftragsabwicklung automatisiert verarbeiten.


§ 14 Störungen bei... Leistungserbringung

(1) Soweit...e Ursache,...... AN nicht zu vertreten hat,...schließlich Streik, Aussperrung und höhere Gewalt,... Termineinhaltung beeinträchtigt kann... AN...e angemessene Verschiebung... Termine verlangen.

(2) Erhöht sich... Aufwand und liegt... Ursache im Verantwortungsbereich... AG, kann... AN auch... Vergütung seines Mehraufwands verlangen.


§ 15 Haftung... AN für Schutzrechtsverletzungen

(1) ... AN haftet dafür,...s seine Leistungen weltweit frei von Schutzrechten und...sen verwandten Ansprüchen Dritter sind und stellt...AG von allen entsprechenden Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei.

(2) Macht... Dritter gegenüber dem AG geltend,...s...e Leistung seine Rechte verletzen würde, benachrichtigt... AG unverzüglich...AN. Er überlässt es...sem - und für...sen ggf....sen Vorlieferanten - soweit wie zulässig,... geltend gemachten Ansprüche auf...sen Kosten abzuwehren.

(3) Werden durch...e Leistung... AN Rechte Dritter verletzt,...d... AN nach eigener Wahl und auf eigene Kosten

• dem AG... Recht zur Nutzung... Leistung verschaffen oder

•... Leistung schutzrechtsfrei gestalten

(4) ... AN ist berechtigt, entsprechend...vorstehenden Regelungen dem AG... Nutzung... Leistung zu untersagen, wenn ihm gegenüber schutzrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.

(5) Schadensersatzansprüche... AG bleiben unberührt.


§ 16 Dokumentation

(1) ... AN ist zur Dokumentation... Gesamtsystems verpflichtet. ... Dokumentation muss es dem für... Nutzung und Administration...zusetzenden Personal... AGs ermöglichen,... Software nach Durchführung... vereinbarten Schulung ordnungsgemäß zu bedienen, sofern... Personal ausreichende Vorbildung und Ausbildung aufweist.

(2) ... Dokumentation muss darüber hinaus...technischen Aufbau und... technischen Abläufe... Gesamtsystems so umfassend beschreiben,...s es dem AG möglich ist,... Unterlagen auch ohne Inanspruchnahme... ANs zu verwenden, insbesondere um... Software selbständig...setzen und, soweit... Gewährung entsprechender Rechte vereinbart ist, auch fortentwickeln zu können.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist... Dokumentation spätestens mit Erklärung... Betriebsbereitschaft in deutscher Sprache zu übergeben. ... Nutzung... gängigen englischen Fachbegriffe ist zulässig.


§ 17 Quellcodeübergabe und Quellcodehinterlegung

Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat... AN...jeweils aktuellen Stand... Quellcodes... Individualsoftware mit... Abnahme und nach... Abnahme bei jeder Übergabe...es neuen Programmstandes... Individualsoftware an...AG zu übergeben. Hierzu gehören... fachgerechte Kommentierung... Quellcodes und Beschreibung... notwendigen Systemparameter sowie sonstige notwendige Informationen,......AG in... Lage versetzen, mit Fachpersonal...Quellcode zu bearbeiten, um...e selbstständige Weiterentwicklung... Individualsoftware vorzunehmen. ... Übergabe soll in elektronischer Form auf...em Datenträger erfolgen und...d protokolliert. ... AG erhält an allen Fassungen... Quellcodes und... Dokumentationen im Zeitpunkt... jeweiligen Erstellung... Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang. ... AG...d...Quellcode wie eigene vertrauliche Informationen behandeln und Dritten nur im Rahmen... bestimmungsgemäßen Nutzung zugänglich machen und...se ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichten.



0    ... Individualsoftware...d nur im Objektcode und nicht im Quellcode übergeben:

0    Es...d... Hinterlegung... Quellcodes nicht bei AG sondern bei folgender Hinterlegungsstelle vereinbart:
    
    _______________________________________________________


§ 18 Sonstiges

(1) ...ser Vertrag und seine Anlagen unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht... Bundesrepublik Deutschland. ... Regelungen... UN-Kaufrechts nach dem UN-Kaufrechtsabkommen (CSIG) finden auf...sen Vertrag und seine Anlagen keine Anwendung.

(2) ... in...sem Vertrag aufgeführten Anlagen stellen...en verbindlichen und wesentlichen Bestandteil...ses Vertrages dar.

(3) Jede Änderung oder Ergänzung...ses Vertrages...schliesslich seiner Anlagen bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls... Schriftform. ...s gilt auch für...e Vereinbarung zur Änderung... Formerfordernisse selbst. Mündliche Abreden,......Inhalt...ses Vertrages oder...sen Schriftform berühren, gelten als nicht getätigt.

(4) Als Gerichtsstand und Erfüllungsort...d ______ vereinbart.

(5) Sollte...e oder mehrere Bestimmungen...ses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt...s... Wirksamkeit... übrigen Bestimmungen...ses Vertrages nicht. Anstelle...ser unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt...e Regelung als vereinbart,... rechtlich und tatsächlich dem...tschaftlichen Zweck... unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Für...Fall,...s sich aus dem Vertrag...e Lücke ergibt,... sich nicht durch Auslegung... übrigen Bestimmungen schließen lässt, gilt zum Lückenschluss... Regelung als vereinbart,..., sofern... Punkt bedacht worden wäre,...wirtschaftlichen Interessen... Parteien am nächsten kommt.




_______________                    _______________
Ort, Datum                        Ort, Datum




_______________                    _______________
Unterschrift AN                    Unterschrift AG

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