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Lizenz-Nutzungsvertrag

zwischen

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(nachstehend Verkäufer genannt)

und

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(nachstehend Käufer genannt)

Allgemeines

Bezeichnung... Programms:  ____________________________________________

Bestellnummer:  ________________________________________________________

Käufer:  ______________________________________________________________

Verkäufer:  ________________________________________________________

Rechtsinhaber und Vertragspartner:  ______________________________________

... Käufer erwirbt... Programmpaket zum Preis von EUR ____________. 

... vom Käufer erworbene Programmpaket enthält... oben bezeichnete Computerprogramm auf...em maschinenlesbaren Träger sowie... zugehöriges Benutzerhandbuch. Programm und Benutzerhandbuch sind urheberrechtlich geschützt.

Mit dem Erwerb... Programmpakets räumt... Rechtsinhaber dem Käufer... Recht...,... Programm unter...hierin angegebenen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen.

Erwirbt... Käufer zugleich...en Computer, in dem... oben bezeichnete Programm vorinstalliert ist, gelten... Nutzungsbedingungen für... vorinstallierte Kopie... Programms entsprechend.

Ist... Käufer mit...hierin angegebenen Nutzungsbedingungen nicht...verstanden, kann er... Programmpaket an...Verkäufer zurückgeben gegen volle Rückerstattung... entrichteten Kaufbetrages.

§ 1 Nutzungsumfang

(1)     ... Käufer hat... Recht,... Programm gleichzeitig nur auf...em Computer zu nutzen. Auf welchem Computer... Nutzung erfolgt, ist dem Käufer freigestellt. Nutzung... Programms ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen (Kopieren)... Programms durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zwecke... Ausführung... Programms und Verarbeitung von im Programm enthaltenen Daten durch...Computer. ... Käufer ist auch berechtigt,... genannten Handlungen zum Zwecke... Beobachtung und Untersuchung sowie zum Test... Programms auszuführen. Eine Vervielfältigung... Benutzerhandbuchs ist ausgeschlossen.

(2)     ... Programm darf geändert oder bearbeitet werden, soweit...s zur bestimmungsgemäßen Nutzung, zur Verbindung... Programms mit anderen Programmen und zur Fehlerkorrektur geboten ist. Im Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke und sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden und sind in geänderte oder bearbeitete Fassungen... Programms zu übernehmen.

(3)     Eine Rückübersetzung... Programmcodes (Dekompilieren) ist nur unter...gesetzlichen Beschränkungen gemäß § 69 e UrhG zulässig. Weitergehende Rückübersetzungen sind ausgeschlossen.

(4)     ... Käufer ist berechtigt, von dem Programm...e Sicherungskopie herzustellen, wenn...s zur Sicherung... künftigen Benutzung... Programms erforderlich ist. Sofern... Programm mit...em technischen Kopierschutz ausgestattet ist, erhält... Kunde im Falle...er Beschädigung... gelieferten Programms vom Verkäufer...e Ersatzkopie gegen Rückgabe... als Teil... Programmpakets gelieferten maschinenlesbaren Trägers.

§ 2 Weitergabe... Programmpaketes

(1)     ... Käufer ist berechtigt,... Programmpaket im Originalzustand und als Ganzes zusammen mit...er Kopie...ses Vertrags an...en nachfolgenden Nutzer abzugeben. ...se Berechtigung erstreckt sich nicht auf...e Weitergabe von Kopien oder Teilkopien... Programms und auch nicht auf... Weitergabe... geänderten oder bearbeiteten Fassungen oder davon hergestellter Kopien oder Teilkopien. 

(2)     Mit... Abgabe... Programmpaketes geht... Berechtigung zur Nutzung gemäß § 1 auf...nachfolgenden Nutzer über,... damit im Sinne...ses Vertrags an... Stelle... Käufers tritt. Zugleich erlischt... Berechtigung... Käufers zur Nutzung gemäß § 1.

(3)     Mit... Weitergabe hat... Käufer alle Kopien und Teilkopien... Programms sowie geänderte oder bearbeitete Fassungen und davon hergestellte Kopien und Teilkopien umgehend und vollständig zu löschen oder auf andere Weise zu vernichten. ...s gilt auch für alle Sicherungskopien.

(4)     Abs. (1) bis (3) gelten auch, wenn... Weitergabe in...er zeitweisen Überlassung besteht. ... Vermietung... Programmpakets oder von Teilen...selben ist ausgeschlossen.

§ 3 Weitergabe durch nachfolgende Nutzer

Für... Weitergabe... Programmpakets durch...jeweiligen Nutzer an...en nachfolgenden Nutzer tritt...ser an... Stelle... vorausgehenden Nutzers. § 2 gilt sinngemäß.

§ 4 Andere Rechte

(1)     Alle weitergehenden Rechte zur Nutzung und Verwertung... Programmpakets, bleiben vorbehalten. Insbesondere haben weder... Käufer noch nachfolgende Nutzer... Recht,... Programm und/oder abgeänderte oder bearbeitete Fassungen...selben gleichzeitig auf mehr als...em Computer zu nutzen oder Vervielfältigungsstücke... Programmpakets in seiner Originalfassung oder in abgeänderter oder bearbeiteten Fassungen zu verbreiten, auch wenn sich solche Vervielfältigungsstücke auf wesentliche Teile... geänderten Fassungen beschränken. Unberührt bleiben... Verwertungsrechte... Käufers an eigenen Programmen,... unter bestimmungsgemäßer Benutzung... oben bezeichneten Programms entwickelt oder betrieben werden, und an allen anderen Arbeitsergebnissen,... durch... Benutzung... Programms erhalten werden.

(2)     Nach Verfügbarkeit...er neuen Version... Programms hat... Käufer... Recht,... Programmpaket gegen... entsprechendes Programmpaket... neuen Version zu...em vom Verkäufer listenmäßig angegebenen Update-Preis umzutauschen. Dem Umtausch unterliegt... Programmpaket als ganzes, wie es vom Käufer erworben wurde. Am Tag... Umtausches erlischt... Berechtigung... Käufers zur Nutzung gemäß § 1. ... Verpflichtung zur Löschung und Vernichtung gemäß § 2 (3) gilt sinngemäß.

§ 5 Gewährleistung

(1)     Es...d darauf hingewiesen,...s es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln,...s sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. ... Verkäufer leistet Gewähr,...s... Programm im Sinne... von ihm herausgegebenen und zum Zeitpunkt... Auslieferung an...Käufer gültigen Programmbeschreibung brauchbar ist und... dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung... Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.

(2)     ... Verkäufer gewährleistet,...s... Originalprogramm auf...em geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. Ausgenommen hiervon sind vorinstallierte Programme.

(3)     Erweist sich... Programmpaket im Sinne von Abs. (1) als nicht brauchbar oder im Sinne von Abs. (2) als fehlerhaft, erfolgt innerhalb...er sechsmonatigen Gewährleistungsfrist,... mit... Auslieferung... Programmpakets an...Käufer beginnt,...e Rücknahme... gelieferten Programmpaketes durch...Verkäufer und... Austausch gegen... neues Programmpaket gleichen Titels. Erweist sich auch...ses im Sinne von Abs. (1) als nicht brauchbar oder im Sinne von (2) als fehlerhaft und gelingt es dem Rechtsinhaber nicht,... Brauchbarkeit mit angemessenem Aufwand und innerhalb...es angemessenen Zeitraums herzustellen, hat... Käufer oder Nutzer nach seiner Wahl... Recht auf Minderung... Kaufpreises oder Rückgabe... Programmpakets und Rückerstattung... Kaufpreises. § 2 Abs. (2) und (3) finden entsprechend Anwendung.

(4)     Eine weitergehende Gewährleistungspflicht besteht nicht. Insbesondere besteht keine Gewährleistung dafür,...s... Programmpaket...speziellen Anforderungen... Käufers oder Nutzers genügt. ... Käufer trägt... alleinige Verantwortung für Auswahl, Installation und Nutzung sowie für... damit beabsichtigten Ergebnisse. Es besteht ferner keinerlei Gewährleistung für gemäß § 1 Abs. (2) geänderte oder bearbeitete Fassungen... Programms, soweit nicht nachgewiesen...d,...s vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit...Änderungen oder Bearbeitungen stehen.

§ 6 Haftung 

(1)     ... Verkäufer und... Rechtsinhaber haften unabhängig vom Rechtsgrund für Schäden,... durch von ihnen zu vertretende schuldhafte Verletzung...er wesentlichen Vertragspflicht in...er... Erreichen... Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht wurden. ... Haftung ist auf...vertragstypischen Schaden begrenzt, mit...sen Entstehen... Auftragnehmer bei Vertragsabschluß aufgrund... ihm zu...sem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Jedoch übersteigt... Haftung in keinem Falle...Betrag... Kaufpreises. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

(2)     ... in Absatz (1) genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden,... auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, und für eventuelle Ansprüche aufgrund... Produkthaftungsgesetzes.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtstand

(1)            Erfüllungsort für... Leistungen... Verkäufers ist _________________.

(2)     ... Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit...sem Vertrag ist _______________.

§ 8 Rechtswahl

Auf... Ansprüche aus dem Vertrag oder im Zusammenhang mit... Vertragserfüllung findet... Recht... Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

§ 9 Schlußbestimmungen

(1) Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen... Schriftform.

(2)     ... Wirksamkeit... gesamten Vertrages bleibt von...er Unwirksamkeit...zelner Regelungen unberührt. An... Stelle... unwirksamen Bestimmung tritt...e Ersatzregelung,... dem mit... unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

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Ort / Datum

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Verkäufer

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Käufer

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