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Software-Lizenzvertrag (österr. Recht)

zwischen

_________- AG

_______________

(nachfolgend kurz Lizenzgeber),

___________________ dem jeweiligen Anwender

________________________-

(Lizenznehmer)

I. Präambel

... Lizenzgeber ist Inhaberin sämtlicher Rechte an ____________,...er Software zur ______. ... Software wurde vom Lizenzgeber, bzw. in seinem Auftrag durch... _________________, Ort, entwickelt und...d vom Lizenzgeber bzw. in...sen Auftrag durch _________ GmbH weiter entwickelt. Wesentliche Merkmale... Software ergeben sich aus... als Anlage beigefügten Anwenderdokumentation.

II. Vertragsgegenstand

Gegenstand...ses Vertrages ist... Lieferung von Einzelplatzversionen... Computer Software _____________�?� in... jeweilig bestellten Edition mit unterschiedlicher Leistungsfähigkeit und... Einräumung...es Benutzungsrechtes an...ser zu...Bedingungen...ses Vertrages.

... Lizenzgeber überträgt dem Lizenznehmer zu...Bestimmungen...ses Vertrages... nicht übertragbare und nicht ausschlie�?liche Nutzungsrecht an... in... Präambel bereits näher beschriebenen _____________�?� - Software in... jeweils bestellungsgemä�? gelieferten Edition.

... Lizenznehmer hat für... Mindestvoraussetzungen seiner Computer-Anlage selbst Sorge zu tragen.

... Lizenzgeber stellt... Programme in maschinenlesbarer Form mit... für... Benutzung notwendigen Benutzer-Dokumentation zur Verfügung. ... Dokumentation kann in schriftlicher Form auf Papier vorliegen, maschinenlesbar in... Programme integriert sein oder als eigene maschinenlesbare Dokumente ausgeliefert werden. Für... Installation auf... Vertrags-Systemumgebung hat... Anwender zu sorgen.

Lieferzeitpunkte bzw. Lieferfristen sind unverbindlich angegeben, doch ist... Lizenzgeber bemüht,...se...zuhalten. Sollte...s nicht möglich sein, hat... Anwender mit...geschriebenem Brief...e angemessene, mindestens 12 Wochen betragende Nachfrist zu setzen, bevor er zu...em Rücktritt vom Vertrag berechtigt ist. Eine nicht rechtzeitige Bereitstellung... Vertrags-Systemumgebung geht zu Lasten... Anwenders.

... Installation... Programmes ist nur nach erfolgter Anerkennung... Bestimmungen...ses Lizenzvertrages möglich. Mit... Installation... Software erklärt... Anwender ausdrücklich,...sen Lizenzvertrag gelesen und anerkannt zu haben.

III. Nutzungsrecht

... Lizenzgeber räumt dem Anwender... nicht übertragbare, persönliche, nicht ausschlie�?liche und zeitlich nicht begrenzte Recht zur Benutzung... gelieferten Programmmodule (Programme) und... zu...sen gehörigen Benutzer-Dokumentation gemä�?...Bedingungen...ses Vertrages.... ... Programme und... zugehörige Anwender-Dokumentation sind... �??Software�??. ... Anwender ist nicht berechtigt, Dritten... Benutzung... Software zu gestatten.

... Anwender anerkennt ausdrücklich,...s wegen... notwendigen Abstimmung mit... in... Anlage angeführten Vertrags-Systemumgebung, dem Bedienungspersonal,... Einschulung und...Programmen... störungsfreier Gebrauch... Programme nicht allein von dem Lizenzgeber gewährleistet werden kann.

... Lizenznehmer trägt... Verantwortung für... Installation und Benützung... Software, für... damit erzielten Ergebnisse und... zur Erzielung...ser Ergebnisse notwendige Auswahl... Software-Komponenten... Anwender. ... Anwender ist ferner für... Auswahl und...Gebrauch anderer Software, Hardware und Leistungen im Zusammenhang mit...vertragsgegenständlichen Software - Komponenten verantwortlich, d.h.... Anwender hat selbst für... notwendige Kompatibilität zu sorgen.

Bei Einzelplatz- oder Klein-Server-Lösungen ist... Anwender verpflichtet,... sogenanntes Standard-Testprogramm durchzuführen. ... Software-Komponenten gelten als mängelfrei abgenommen, wenn... Lizenzgeber nicht innerhalb von 60 Tagen ab Lieferung...e schriftliche Mängelrüge zugeht. Es handelt sich um...e �??Einzelplatz, oder Klein-Server-Lösung�??, wenn nicht...  ____________ Edition von ___________�?...gesetzt...d.

Bei Gro�?-Server-Lösungen können... in...sem Vertrag dargestellten Leistungen... Software nur dann sicher erreicht werden, wenn... Anwender von dem Angebot... Lizenzgebers bezüglich... Installation und Anpassung... Software an... Systemumgebung Gebrauch macht. Erst wenn... Lizenzgeber oder von ihr beauftragte oder empfohlene Spezialisten... Software an... Systemumgebung angepasst hat, können... im Vertrag dar­ge­stell­ten Leistungen... Programmes auch tatsächlich sicher erreicht werden.

... Lizenzgeber macht vor...sem Hintergrund darauf aufmerksam,...s es nach dem Stand... Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen,...s...e fehlerfreie Arbeitsweise in allen Anwendungen und Kombinationen garantiert werden kann. ... Lizenzgeber garantiert jedoch, ständig an... Verbesserung... Software zu arbeiten und ist für jede Fehlermeldung dankbar.

IV. Umfang... Benutzungsrechtes

Unter... �??Benutzung�??... Programme ist... Laden... Programme von Speichermedien oder Servern in... in... Präambel angeführte Vertrags-Systemumgebung und... Ausführen in...ser sowie... Verwendung... Programme zur Lösung von Aufgaben zu verstehen. ... Anwender darf... Software weder verändern, bearbeiten noch vervielfältigen (ausgenommen ist... Herstellung...er Sicherungskopie) und Dritten nicht zugänglich machen; er darf sie nicht benutzen, um...e gleiche oder im Wesentlichen gleichartige Software zu erzeugen.

Für...Fall,...s... __________�?� - Software als Einzelplatzlösung ohne Serverlösung Verwendung findet, hat... Lizenznehmer für...Einsatz auf mehreren Arbeitsplätzen pro Arbeitsplatz...e eigene Lizenz zu erwerben.

Einzelne Versionen von _____________�?� - Programmen können auch von anderen Arbeitsplätzen aus zwecks gemeinsamer Nutzung angesprochen werden (�??Server-Systeme�??). Für jedes...ser Server-Systeme ist ebenfalls...e eigene Lizenz erforderlich. ... Lizenznehmer ist verpflichtet, für jedes Gerät,... auf...Server zugreift oder... ...nste oder Funktionen... Server-Software in sonstiger Form in Gebrauch nimmt,...e gesonderte Client-Zugriffslizenz zu erwerben, unabhängig davon, ob... Lizenznehmer... Programm aus... ____________�?� - Produktfamilie oder...e sonstige Software von Drittanbietern hiefür verwenden.

Wird daher mit Hilfe...es Programmes auf... ____________�?� - Server-System (____________�?� -Server) zuzugegriffen, hat... Anwender aufgrund...ses mittelbaren Zugriffes jedenfalls auch pro Benützer, also im Ergebnis eben auch pro Arbeitsplatz...e Zugriffslizenz,... sogenannte Client-Zugriffslizenz zu erwerben.

V. Entgelt und Zahlungsbedingungen

... von dem Lizenzgeber gelegten Rechnungen inkl. Umsatzsteuer, welche bei Lieferung... Software beigelegt sind, sind spätestens 10 Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar.

... Pauschalentgelt beinhaltet... Entgelt für...Datenträger, auf dem... Programme zur Verfügung gestellt werden und für... Einräumung... Benutzungsrechtes, nicht jedoch... Installation und Schulung.

Eine etwaige Rechtsgeschäftsgebühr hat... Anwender zu tragen.

VI. Gewährleistung

... Lizenzgeber leistet Gewähr dafür,...s... Anwender berechtigt ist,... Software gemä�?...Bestimmungen...ses Vertrages zu nutzen, sowie,...s... Benutzung... Programme durch...Anwender Rechte Dritter nicht verletzt.

... Lizenzgeber leistet Gewähr dafür,...s... Programme auf... Vertrags-Systemumgebung entsprechend...in... Präambel genannten Programm-Spezifikationen verwendet werden können und... Funktionen erfüllen,... in... Präambel angeführt sind.

Ein Mangel liegt nur dann vor, wenn... Vertragsgegenstand nicht mit...allgemein bekannt gegebenen und bei Versand... Vertragsgegenstandes gültigen Programm-Spezifikationen übereinstimmt, obwohl... Vertragsgegenstand unter...bekannt gegebenen Einsatzbedingungen benützt...d.

Soweit es... anwendbare Recht gestattet, ist... Gewährleistung auf 6 Monate nach Lieferung... Programmes beschränkt, ausgenommen es wurde... gesonderter Vertrag über... weitere Wartung... Programmes abgeschlossen. Sollte innerhalb... 6 Monate nach Lieferung keine Mängelrüge von Seiten... Anwenders erfolgen, hat...ser... Software als mängelfrei abgenommen.

... Lizenzgeber  leistet keine Gewähr dafür,...s... Programme völlig fehlerfrei sind, doch...d sie Programme, für welche innerhalb von 6 Monaten nach...en Installation... Mangel im Sinne... obigen Punktes gerügt...d, entweder gegen...e mangelfreie Kopie austauschen oder...Mangel beseitigen, vorausgesetzt,...s

§        ... Programme stets ordnungsgemä�? und übereinstimmend mit...Anleitungen verwendet wurden;

§        ... Programme nicht bearbeitet, weiter entwickelt oder mit anderen Programmen, au�?er über... frei gegebenen Schnittstellen verknüpft wurden;

§        ... gerügte Mangel beim Lizenzgeber reproduzierbar ist;

§        ... Anwender... Nachführungen... Betriebssystems auf... von dem Lizenzgeber verlangten Release-Versionen durchgeführt hat;

§        ... Vertrags-Systemumgebung ausreichend konfiguriert ist (z. B. Plattenspeicher- und Hauptspeicherkapazität). ... Mindestausstattung ist in... Präambel angeführt.

... Lizenzgeber leistet keine Gewähr dafür,...s... Programmfunktionen...Anforderungen... Anwenders genügen oder in... von ihm getroffenen Auswahl zusammen arbeiten;...s... Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen;...s alle Programmfehler beseitigt werden können; weiters nicht für Fehler, Störungen oder Schäden,... auf unsachgemä�?e Installation, Bedienung, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, ungewöhnlichen Betriebsbedingungen, insbesondere Abweichungen von...Installations- und Lagerbedingen sowie auf Transportschäden zurück zu führen sind. ... Lizenzgeber haftet nicht für Fehler oder Schäden,... auf Fehler im Betriebssystem oder in Entwicklungs-Tools zurück zu führen sind. Ausdrücklich vermerkt sei in...sem Zusammenhang,...s für Fehler,... in Folge von Veränderungen bzw. Anpassungen... Programmes durch...Anwender selbst auftreten, keinesfalls Gewähr oder Schadenersatz geleistet...d.

Vermutet... Anwender...en Mangel,... unter... Gewährleistung fällt, in... Software, hat er...Lizenzgeber an... in... Präambel angeführten Adresse unverzüglich zu informieren und ihr... erforderlichen Unterlagen zusammen mit dem Datenmaterial und...er genauen Beschreibung... Fehlers zu senden. ... Lizenzgeber analysiert... vom Anwender übersandten Datendisketten und Unterlagen und führt... erforderlichen Korrekturen an...Programmen durch oder unternimmt andere Ma�?nahmen,... nach ihrem Ermessen zur Vermeidung und/oder Verhinderung solcher Fehler in...Programmen geeignet erscheinen und sendet dem Anwender... korrigierte Programm und/oder...e Liste... von ihm zu ergreifenden Ma�?nahmen.

Stellt... Lizenzgeber fest,...s vermutete Fehler... Programme nicht unter... Gewährleistung fallende Mängel sind,...s sie auf Eingabefehler oder unsachgemä�?en Einsatz... Programme zurück zu führen sind oder ihre Ursache in... Hardware haben, kann sie für... zur Untersuchung... vermuteten Fehler aufgewendete Personal- und Rechnerzeit... angemessenes Entgelt und... damit in Verbindung stehenden Spesen verrechnen. ... Anwender hat...se zu bezahlen.

... Lizenzgeber kann verlangen,...s... Anwender Fehler anhand seiner aktuellen Version... Programme nachweist. Jede Mängelrüge ist unverzüglich schriftlich unter Angabe... Art... Programmes sowie... Mangels und... für... Fehlerdiagnose und �??beseitigung verfügbaren Informationen an... in... Präambel genannte Adresse bekannt zu geben. Nach Erhalt...er solchen Mängelrüge hat... Lizenzgeber... Pflicht,... Programme zu testen oder zu prüfen. ... ausgetauschten oder vom Mangel befreiten Programme...d... Lizenzgeber dem Anwender kostenlos und spesenfrei liefern, soweit nicht... Mangel bereits in...em Update behoben wurde.

Jedwede Hilfestellung, Fehlerdiagnose sowie... Beseitung von Fehlern und Störungen,... vom Anwender zu vertreten sind, sowie sonstige Korrekturen, �?nderungen und Ergänzungen werden vom Lizenzgeber ausschlie�?lich gegen Verrechnung durchgeführt. ...s gilt auch für... Behebung von Mängeln, wenn Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Anwender selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind, oder Software-Komponenten beim Anwender durch Computer-Viren verseucht werden.

Für Software-Komponenten,... durch eigene Programmierer... Anwenders bzw. Dritte nachträglich verändert werden, entfällt jegliche Gewährleistung durch...Lizenzgeber. ... Lizenzgeber übernimmt für... Programme keine Gewährleistung für... Eignung... Programme für...en bestimmten Zweck. ... hier enthaltene Gewährleistung steht anstelle jeder Haftung oder Verpflichtung dem Lizenzgeber für Schäden aller Art,...schlie�?lich Mangelfolgeschäden, welche aufgrund oder im Zusammenhang mit dem Gebrauch... Lizenzprogramme entstehen.

Angaben auf Verpackungen, Broschüren, Prospekten und ähnlichen Anzeigen sind keine Zusicherungen.

VII. �?berwachung und Kontrolle

... Anwender allein ist verantwortlich für... �?berwachung und Kontrolle... Gebrauches... Programme. Er hat insbesondere für geeignete Betriebsmethoden zu sorgen, und...Anforderungen an Sicherheit und Genauigkeit... Datenein- und Ausgabe zu entsprechen.

VIII. Informationspflicht... Anwenders

... Anwender bestätigt,...s er sich vor Vertragsabschluss eigenverantwortlich davon überzeugt hat,...s... Programme seinen Anforderungen entsprechen. ... Lizenzgeber haftet nur für... Erfüllung... in... Präambel angeführten Programm-Funktionen.

IX. Schulung

Betreffend... Schulung... Anwenders können gesonderte Vereinbarungen mit dem in... Präambel angeführten Unternehmen getroffen werden.

X. Geheimhaltung

... Anwender hat... ihm aufgrund...ses Vertrages bekannt werdenden Arbeitsergebnisse (z. B. Organisationsausarbeitungen, Programme, Programmbeschreibungen) und geschäftliche Angelegenheiten, Vorgänge, Daten und Informationen, insbesondere Informationen betreffend... Programme, Entwicklungsarbeiten und Absatzmethoden... Lizenzgeber und... in... Präambel genannten Vertriebsfirmen geheim zu halten.

... Anwender hat seine Mitarbeiter und Beauftragten schriftlich zur sinngemä�? gleichen Geheimhaltung zu verpflichten und dafür zu sorgen,...s durch...se von... Software keine unerlaubten Vervielfältigungen gemacht werden.

... Anwender hat im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür zu sorgen,...s bei ihm Dritte nicht unbefugt Zugang zu...Programmen haben. Als solche gelten nicht Mitarbeiter... Anwenders und andere Personen,... sich zur vertragsmä�?igen Benutzung... Programme beim Anwender aufhalten.

Vor jeder Veräu�?erung oder Weitergabe von Datenträgern hat... Anwender auf...senm enthaltene Programme zu löschen.

... Anwender hat durch angemessene Vorkehrungen und... Belehrung aller Personen,... Zugang zur Software haben,... Erfüllung seiner Verpflichtungen nach...sem Vertrag sicher zu stellen.

XI. Rechte an... Software

... Anwender anerkennt,...s ihm an... Software keine anderen, wie... in...sem Vertrag vereinbarten Rechte zustehen und alle übrigen Rechte, insbesondere alle Verwertungs- und Verfügungsrechte über... Software ausschlie�?lich dem Lizenzgeber zustehen.

XII. Schadenersatz und Produkthaftung

... Lizenzgeber haftet ausschlie�?lich für Schäden, so weit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen... gesetzlichen Vorschriften. ... Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. In jedem Fall ist... Schadenersatz auf...grö�?eren... folgenden Beträge beschränkt:

Euro 8.000,-- oder... Entgelt für... Programm,......Schaden versursacht hat, oder in direkter Beziehung dazu steht. Ma�?gebend ist..., bei... Entstehung... Anspruches gültige Entgelt.

Bei Wartungs- und Supportverträgen ist... Höhe... Schadenersatzes durch... durchschnittliche Jahresentgelt begrenzt.

... Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter, auch aus dem Titel... Produkthaftung gegen...Auftraggeber, ist auf jeden Fall ausgeschlossen.

... Lizenzgeber haftet für Schäden,... ihre Gehilfen bzw. ...nstnehmer verursachen, gemä�? § 1313 a ABGB nur insofern, als... Schaden durch...e Handlung grob fahrlässig verursacht wurde,... zur Erfüllung... Vertragspflichten unumgänglich nötig war.

Schadenersatz für Daten- oder Software-Zerstörung erfolgt in jedem Fall nur, so weit... Anwender seinen Pflichten zum ordnungsgemä�?en Betrieb...es Rechenzentrums (z. B. dokumentierte Datensicherung und Auslagerung in mindestens drei Generationen) nachgekommen ist. ... gilt auch dann, wenn... Lizenzgeber zuvor auf... Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.

... Lizenzgeber haftet dem Anwender nicht für Schäden, welche irgendwie im Zusammenhang mit bzw. als Folge von Resultaten... Programme stehen. ... Anwender und seine ...nstnehmer bleiben verantwortlich für... �?berprüfung... mit...Programmen erzielten Ergebnisse und... Haftung. ... Lizenzgebers ist beschränkt auf... Behebung von Fehlern und Mängel... Lizenzprogramme gemä�?...Bestimmungen... Vertragspunktes über... Mängel.

... Anwender allein ist für... Kontrolle... Eingabe... Daten für... Programme und... daraus resultierenden Ausgabedaten verantwortlich und hat...Lizenzgeber für alle Schadenersatzansprüche,...schlie�?lich solcher für Unterlassungen... Lizenzgebers, welche sich auf...Gebrauch... Programme oder... mit ihnen gewonnenen Daten stützen oder irgendwie damit zusammen hängen, schadlos zu halten.

XIII. Dauer

... Lizenzgeber räumt dem Anwender... Benutzungsrecht auf unbegrenzte Zeit..., kann...sen Vertrag jedoch aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung mit...geschriebenem Brief auflösen, ohne...s... Anwender Anspruch auf �?? auch nur teilweise �?? Rückzahlung... Entgeltes hat. Als wichtiger Grund gilt insbesondere

§        ...e schwere Vertragsverletzung durch...Anwender,... trotz...er angemessenen Nachfrist nicht behoben...d;

§        ... Eröffnung... Vor-, Ausgleichs- oder Konkursverfahrens über... Vermögen... Anwenders oder... Abweisung...es Konkursverfahrens mangels Kosten deckenden Vermögens.

Bei Auflösung... Vertrages hat... Anwender... Programme auf allen Computern zu löschen, dischriftlich zu bestätigen und Programme auf Datenträgern samt Dokumentation inkl. aller �?? auch nur teilweisen �?? Vervielfältigungen (Kopien) sowie...en allfälligen Kopierschutz (z. B. Steckmodule oder Steckkarten) zurück zu stellen.

XIV. Unterlagen

... Anwender darf Abschriften, Auszüge oder �?? auch nur teilweise �?? Kopien von Unterlagen, Aufzeichnungen, Notizen, Entwürfen, Beschreibungen, Diagrammen, Programmen etc,... er vom Lizenzgeber oder dem in... Präambel genannten Partner erhalten hat, in welcher Form auch immer, nur dann und insoweit anfertigen, als...s zur Erfüllung...ses Vertrages notwendig ist.

... Anwender hat alle in...sem Vertragspunkt angeführten Gegenstände sorgfältig aufzubewahren und davor zu schützen,...s ihr Inhalt Unbefugten zur Kenntnis gelangt. Er anerkennt... ausschlie�?liche Eigentum... Lizenzgebers oder... in... Präambel genannten Partners an...sen und hat sie bei Beendigung... Vertrages dem Lizenzgeber bzw. dem in... Präambel genannten Partner zu übergeben und hat an...sen kein Zurückbehaltungsrecht.

XV. Datenschutz und Schutz... Software

... Anwender hat... Erfüllung seiner Verpflichtungen nach...sem Vertrag im Hinblick auf... Benutzung, Vervielfältigung,... �?nderung,...Schutz und... Sicherheit... Software durch geeignete Ma�?nahmen gegenüber seinen Mitarbeitern und anderen Personen, denen mit Zustimmung... Lizenzgebers... Zugang zur Software gestattet ist, sicher zu stellen. ...se Verpflichtungen bleiben auch nach Beendigung...ses Vertrages...ksam.

XVI. Nebenabreden, Gerichtsstand

Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Alle �?nderungen...ses Vertrages müssen schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden. Mündliche Abreden sind nicht...ksam.

Gerichtsstand für alle aus...sem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ______________. ... Vertrag unterliegt österreichischem Recht. ... Anwendung... Uncitral-Kaufrechtsübereinkommens ist ausgeschlossen.

... Rechte... Anwenders aus...sem Vertrag sind ohne Zustimmung... Lizenzgebers nicht übertragbar. ...s gilt auch für Gewährleistungsansprüche.

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