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Software-Lizenzvertrag

zwischen

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-nachstehend “Lizenzgeber”

und

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-nachstehend “Lizenznehmer”

§ 1 Gegenstand... Vertrages

Gegenstand...ses Vertrages ist... auf...em Datenträger (CD-ROM bzw. Diskette) aufge-zeichnete Computerprogramm,... Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sämtliches sonstiges zugehörige schriftliche Material. Alle...se Gegenstände und Unterlagen werden im Folgenden als “Software“ bezeichnet.

§ 2 Urheberrechtschutz

... Lizenznehmer erhält nur... Eigentum an dem körperlichen Originaldatenträger, auf dem... Software aufgezeichnet ist. ... Lizenznehmer erkennt an,...s es sich bei... Software um... schutzfähiges Computerprogramm im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 69 a UrhG handelt und...s... Lizenzgeber Urheber im Sinne... §§ 7, 69 b UrhG ist.

§ 3 Umfang... Benutzung

... Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer für... Dauer...ses Vertrages......fache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als “Lizenz“ bezeichnet),... beilie-gende Sofwareexemplar auf...em Computer zu installieren und zu benutzen. ... Software ist “in Benutzung“ wenn sie in...Zwischenspeicher (d. h. RAM) geladen oder in...em Permanent-speicher (z. B....er Festplatte oder CD-ROM oder...er anderen Speichervorrichtung)...ses Computers gespeichert ist. ... Lizenznehmer erkennt an,...s ihm... Datenträger und... Software unentgeltlich und ausschließlich zur Nutzung im eigenen Betrieb... Lizenznehmers zur Verfügung gestellt wurden. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

§ 4 Besondere Beschränkungen

Dem Lizenznehmer ist untersagt ohne vorherige schriftliche Einwilligung... Lizenzgebers... Software abzuändern, zu übersetzen oder von... Software abgeleitete Werke zu erstellen. ... Lizenznehmer ist nicht berechtigt,... Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen,...Quellcode... Software zugänglich zu machen. Ein Anspruch auf Herausgabe... Quellcodes ist ausgeschlos-sen.

§ 5 Inhaberschaft an Rechten

... Lizenznehmer erhält... in...sem Lizenzvertrag vereinbarte Nutzungsrecht. Ein Erwerb von weiteren Rechten an... Software ist ausgeschlossen. ... Lizenzgeber behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an... Software vor.

§ 6 Vervielfältigung

... Software ist urheberrechtlich geschützt. ... Urheberrecht umfasst ebenfalls...Programm-code,... Dokumentation,... Erscheinungsbild,... Struktur und Organisation... Programmda-teien,...Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb... Software. Alle Rechte sind vorbehalten und geschützt durch internationale Verträge und Gesetze zum Urheber-schutz. Dem Lizenznehmer ist lediglich... Anfertigen...er Reservekopie,... ausschließlich Sicherungszwecken...nen darf, erlaubt. ... Lizenznehmer ist verpflichtet, auf... Reservekopie...Urheberrechtsvermerk... Lizenzgebers anzubringen oder ihn darin aufzunehmen. Ein in... Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie... in ihr aufgenommenen Registrie-rungsnummern dürfen nicht entfernt werden. Es ist ausdrücklich verboten,... Software, wie auch... schriftliche Material, ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form oder in mit anderer Software zusammengemischter oder in anderer Software...geschlossener Form zu kopieren oder zu vervielfältigen.

§ 7 Übertragung... Benutzerrechts

... Recht zur Benutzung... Software kann nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung... Li-zenzgebers und nur unter...Bedingungen...ses Vertrages an...en Dritten übertragen wer-den. Verschenken, Vermieten, Verleasen und Verleih... Software sind ausdrücklich untersagt.

§ 8 Dauer... Vertrags

... Vertrag läuft auf unbeschränkte Zeit;... Recht... Lizenznehmers zur Benutzung... Soft-ware erlischt jedoch - auch ohne Kündigung -, wenn... Lizenznehmer...e Bedingung...ses Vertrages verletzt. Bei Beendigung... Nutzungsrechts ist... Lizenznehmer verpflichtet,... Originaldatenträger und... gesamte schriftliche Material sowie alle Kopien... Software,...-schließlich etwaiger abgeänderter Exemplare und... schriftlichen Materials zu vernichten und auf Verlangen... Lizenzgebers... vollständige Vernichtung durch notarielle eidesstattliche Er-klärung zu versichern.

§ 9 Änderungen und Aktualisierungen

... Lizenzgeber ist berechtigt, Aktualisierungen... Software nach eigenem Ermessen zu erstel-len. ... Lizenznehmer hat kein Recht auf... Durchführung...er Änderung oder Aktualisierung.

§ 10 Haftung

a) Nach dem...zeitigen Stand... Technik kann bei Software... Auftreten von Programmfeh-lern nicht völlig ausgeschlossen werden. Gegenstand... Vertrages ist daher nur...e Soft-ware,... im Sinne... Programmbeschreibung und... Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

b) Aus...vorstehend unter lit. a) genannten Gründen übernimmt... Lizenzgeber keine Haf-tung für... Fehlerfreiheit... Software. Insbesondere übernimmt... Lizenzgeber keine Ge-währleistung dafür,...s... Software...Anforderungen und Zwecken... Lizenznehmers genügt oder mit anderen von dem Lizenznehmer ausgewählten Programmen zusammenar-beitet. ... Verantwortung für... richtige Auswahl und... Folgen... Benutzung... Software sowie... damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt... Lizenznehmer. ... glei-che gilt für...... Software begleitende schriftliche Material. Ist... Software im Sinne von lit. a) grundsätzlich unbrauchbar, so hat... Lizenznehmer... Recht,...Vertrag rückgängig zu machen. ... gleiche Recht hat... Lizenzgeber, wenn... Herstellung von, im Sinne von lit. a), brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.

c) ... Lizenzgeber haftet nicht für Schäden... aufgrund... Benutzung...ser Software oder... Unfähigkeit,...se Software zu verwenden, entstehen (uneingeschränkt...geschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Daten oder aus anderem finanziellem Verlust) auch wenn... Lizenz-geber von... Möglichkeit...es solchen Schadens unterrichtet worden ist. ...s gilt nicht, so-weit wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend gehaftet...d.

§ 11 Gerichtsstand

Für...sen Vertrag gelten... Recht und... Gesetze... Bundesrepublik Deutschland. Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sind...zelne Bestimmungen...ses Lizenzvertrags ungültig, so bleiben... übrigen Bestimmun-gen...ksam. Anstelle... ungültigen Bestimmung gilt...e ihrem...tschaftlichem Zweck mög-lichst nahe kommende,...ksame Bestimmung als vereinbart.

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Lizenzgeber Lizenznehmer

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