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Softwarelizenzvertrag (AGB - B2C)

Softwarelizenzvertrag für BIO-Templates für Endbenutzer

Vorbemerkung

...se Softwarelizenz für Endbenutzer gilt für... Arbeit... Entwicklers... BIO Templates kommerzielle Erweiterungen (nachfolgend auch „Software“), Max Mustermann, Musterstadt. ... Templates ermöglichen es,...s Design...es XYZ Online Shops... XYZ Versionen 5.x zu verändern.

...ser Endbenutzersoftwarelizenzvertrag (nachfolgend auch „Lizenzvertrag“) regelt... Nutzung... Software und gilt gegenüber allen Nutzern... Software („Lizenznehmer“). Durch Installation, Kopieren oder... anderweitige Nutzung... Software erklärt sich... Nutzer mit...Bedingungen...ses Lizenzvertrages...verstanden.

Soweit...se Software...Quellcode... unter... Open Software License afssdf3.5 lizensierten XYZVersion verändert, gilt jedoch ausschließlich... hier http://opensource.org/.... abrufbare Lizenz...ser Software (afssdf3.5). Teile... Software unterliegen... bjafhuar License (http:/license… /) bzw.... lkahdfa-License. Einzelheiten ergeben sich aus...jeweiligen Quellcode-Dateien.

Für... Übrigen Teile... Software gelten folgende Bestimmungen:

     § 1     Lizenzgegenstand

(1)     ... Lizenzgeber überlässt dem Lizenznehmer auf Dauer... in... Vorbemerkung beschriebene Software.

(2)     ... Software darf nur für...e Domain,... bei... Bestellung im Online Shop angegeben...d, sowie zur Probe in... Testumgebung... Lizenznehmers für...Online-Shop, verwendet werden.

(3)     ... Lizenzgeber überlässt... Software ausschließlich auf... Grundlage...ses Vertrages. Vertragsbedingungen... Lizenznehmer gelten nicht, auch wenn... Lizenzgeber...sen nicht ausdrücklich widerspricht.

     § 2     Installation... Software und Leistungsumfang

(1)   ... Lizenznehmer erhält... Software ausschließlich per Download über...en Downloadlink oder als Emailanhang.

(2)   ... Installation... Software auf... Systemumgebung... Lizenznehmers nimmt...ser selbst vor. ... Lizenzgeber bietet kostenfreien Support per Email an, sofern...e Installation nicht erfolgreich verläuft.

(3)   ... Lizenzgeber stellt notwendige Updates zur Verwendung... Software in...ersten drei Monaten nach dem Erwerb kostenfrei zur Verfügung. Nach...sem Zeitraum können... Updates im Online-Shop zum jeweils angegebenen Preis erworben werden.

(4)   Darstellungen im Online Shop... Lizenzgebers stellen, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet, keine Beschaffenheitsgarantien dar.

     § 3     Urheber- und Nutzungsrechte, Bearbeitungsrecht

(1)     ... vom Lizenzgeber gelieferte Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an... Software sowie an sonstigen im Rahmen... Vertragsanbahnung und -durchführung überlassenen Unterlagen stehen im Verhältnis... Vertragspartner ausschließlich dem Lizenzgeber zu.

(2)     ... Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer... nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht...,... Software unter... genannten Domain für eigene Zwecke und wie in...sem Vertrag beschrieben zu nutzen. ... Lizenznehmer ist berechtigt,... Software im Rahmen... vertragsgemäßen Nutzung zu vervielfältigen. Er darf... Software in... Arbeitsspeicher und auf... Festplatten... von ihm genutzten Hardware laden. Weiterhin darf... Lizenznehmer... Software bearbeiten, um... Design seinen Anforderungen entsprechend anzupassen.

(3)     ... in... Software enthaltenen Copyright-Vermerke, Markenzeichen, andere Rechtsvorbehalte, sowie sonstige... Programmidentifikation...nenden Merkmale, auch von Dritten, dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden.

(4)     Wird... vertragsgemäße Nutzung... Software ohne Verschulden... Lizenzgebers durch Schutzrechte beeinträchtigt, so ist... Lizenzgeber berechtigt,... hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. ... Lizenzgeber...d...Lizenznehmer hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise...Zugriff auf seine Daten ermöglichen. ... Lizenznehmer ist in...sem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte... Lizenznehmers bleiben unberührt.

     § 4     Lizenzgebühr

Für... Nutzung... Software ist Lizenznehmer verpflichtet,...e Lizenzgebühr zu entrichten. ... Höhe und Zahlungsart... Lizenzgebühr ist im Online Shop... Lizenzgebers festgelegt.

     § 5     Pflichten... Lizenznehmers

(1)     ... Lizenznehmer trifft angemessene Vorkehrungen für...Fall,...s... Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Er...d... Software gründlich auf...en Verwendbarkeit zu dem von ihm beabsichtigten Zweck testen, bevor er...se operativ...setzt. Weiterhin...d er seine Daten nach dem Stand... Technik sichern. Er stellt sicher,...s... aktuellen Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind.

(2)     ... Lizenznehmer trifft angemessene Maßnahmen, um... Software vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen.

     § 6     Beendigung

... Lizenzgeber hat... Recht,...sen Lizenzvertrag ohne Einhaltung...er Frist zu kündigen, wenn er Kenntnis davon erlangt,...s... Lizenznehmer gegen... Bestimmungen...ses Lizenzvertrags verstößt. In...em solchen Fall ist es dem Lizenznehmer dann untersagt,... Software weiter zu verwenden und er ist verpflichtet,... Software zu deinstallieren und endgültig zu löschen.

     § 7     Gewährleistung 

(1)     ... Lizenzgeber verschafft dem Lizenznehmer... Software frei von Sach- und Rechtsmängeln. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen,... aus... vom Lizenznehmer zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich... Lizenznehmer stammenden Gründen resultieren. Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Lizenznehmer nach Maßgabe... folgenden Bestimmungen... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2)     Für Software,... vom Lizenznehmer geändert worden ist, übernimmt... Lizenzgeber keine Gewährleistung, es sei denn,... Lizenznehmer weist nach,...s... Änderung für...gemeldeten Mangel nicht ursächlich ist.

(3)     ... Lizenzgeber erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach seiner Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. ... Nacherfüllung kann insbesondere durch Überlassen...es neuen Programmstandes oder dadurch erfolgen,...s... Lizenzgeber Möglichkeiten aufzeigt,... Auswirkungen... Mangels zu vermeiden. Ein neuer Programmstand muss vom Lizenznehmer auch dann übernommen werden, wenn...s für ihn zu...em hinnehmbaren Anpassungsaufwand führt.

     § 8     Haftung

(1)     Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Lizenzgeber unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. ... Lizenzgeber haftet auch für... leichte fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf...en Einhaltung... Lizenznehmer regelmäßig vertraut), jedoch für...vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Lizenzgeber nicht. Eine Haftung für...Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen... Lizenzgebers.

(2)     Insbesondere haftet... Lizenzgeber für...Verlust von Daten nur in Höhe... Aufwandes,... entsteht, wenn... Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat...e Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat,...s verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(3)     ... gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Dem Lizenzgeber steht... Einwand... Mitverschuldens offen.

(4)     ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

     § 9     Verjährung

(1)     Abweichend von § 438 I Nr. 3 und § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB beträgt beim Verkauf oder... Entwicklung von Software... allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln... Jahr ab Ablieferung.

(2)     Unberührt bleiben... gesetzlichen Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter bei Arglist... Lizenzgebers und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an...en Verbraucher (§ 479 BGB).

    § 10    Schlussbestimmungen

(1)     Sollte...e Bestimmung...ses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte... Vertrag unvollständig sein,...d... Vertrag im Übrigen nicht berührt. ... Vertragspartner werden... unwirksame Bestimmung durch...e solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck... unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. ...selbe gilt für Vertragslücken.

(2)     Sämtliche Rechtsbeziehungen aus...sem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts.

(3)     Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend...ses Lizenzvertrages ist Berlin, sofern... Lizenznehmer Kaufmann,...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder... öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder falls er...em solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.

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