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Softwarelizenzvertrag nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz mit Wartung

Vertrag
zwischen
____________ in ____________
– nachstehend Lizenzgeber genannt –
und
____________ in ____________
– nachstehend Lizenznehmer genannt –

I. Lizenzgegenstand

... Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer...e nicht-ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung... dem Lizenznehmer gelieferten und mit...er Seriennummer versehenen Softwareprogramms betreffend _______.

II. Umfang... Lizenz

1.    ... Lizenzgeber ist Inhaber aller Rechte, insbesondere... Urheberrechts an... Software. Außerdem ist... Software vor unbefugten Dritten zu schützendes Know How... Lizenzgebers. ... Lizenz berechtigt...Lizenznehmer,... Software in maschinenlesbarer Form und... zu seinem Gebrauch notwendigen Unterlagen zu nutzen.

2.    ... Lizenznehmer darf... Software auf jeder ihm zur Verfügung stehenden Hardware...setzen. Wechselt... Lizenznehmer... Hardware, muss er... Software aus... bisher verwendeten Hardware löschen. Ein zeitgleiches Einspeichern, Vorrätighalten oder Benutzen auf mehr als nur...er Hardware ist unzulässig. ... Lizenznehmer ist berechtigt, zum Zweck... Datensicherung...e Archivkopie anzufertigen. Weitere Vervielfältigungen... Software sowie... Weitergabe... überlassenen Programms an Dritte, gleich aus welchem Grund und gleich welcher Art, sind untersagt. Für jeden Fall... Zuwiderhandlung gegen...se Verpflichtung zahlt... Lizenznehmer dem Lizenzgeber unter Ausschluss... Fortsetzungszusammenhangs...e Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,-.

III. Lizenzgebühr

... Lizenznehmer zahlt an...Lizenzgeber für... Überlassung... Software...e Lizenzgebühr von € 10.000,- zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Nutzt... Lizenznehmer... Software auf...em Mehrfachplatzsystem, bei dem mehrere Anwender Zugriff auf... Software haben, ist über... zu zahlende Lizenzgebühr...e gesonderte Regelung zu treffen. ... Lizenznehmer ist verpflichtet,...Lizenzgeber von... Mehrfachnutzung in Kenntnis zu setzen.

IV. Schutz... Lizenzmaterials

1.    ... Lizenznehmer ist verpflichtet,...unbefugten Zugriff Dritter auf... Programm sowie... Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

2.    ... Lizenznehmer...d... gelieferten Original-Datenträger an...em gegen...unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufbewahren sowie seine Mitarbeiter nachdrücklich auf... Einhaltung... vorliegenden Vertragsbedingungen und... Urheberrechts hinweisen. Insbesondere...d... Lizenznehmer seine Mitarbeiter auffordern, keine unberechtigten Vervielfältigungen... Programms oder... Benutzerhandbuchs anzufertigen.

V. Wartungs- und Pflegeleistungen... Lizenzgebers
... Lizenzgeber verpflichtet sich zur Übernahme folgender Wartungs- und Software-Pflegeleistungen:

1.    Übersendung... jeweils jüngsten Fassung... Standardversion... oben unter Ziff. I. genannten Software; gewartet...d jeweils nur... jüngste Version... Software,

2.    Übersendung (ggf. mit dem jeweils neuesten Programminstallationsdatenträger) von Änderungen für... vorhandene Version, soweit...se nicht durch wesentliche Änderung gesetzlicher oder anderer verbindlicher Bestimmungen bedingt sind,

3.    Übersendung neuer oder Anpassung vorhandener Dokumentationsunterlagen,

4.    Beseitigung... vom Lizenzgeber zu vertretenden Fehler im Software-Produkt und in...Dokumentationsunterlagen, soweit hierdurch... Wert oder... Tauglichkeit zum vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufgehoben oder wesentlich gemindert ist.

VI. Zusatzleistungen

Darüber hinaus kann... Lizenznehmer folgende, nach Aufwand gesondert zu berechnende Leistungen in Anspruch nehmen:

1.    Implantation... nach Ziff. V. 1. übersandten jüngsten Fassung... Standardversion... Software-Produktes,

2.    Implantation... nach Ziff. V. 2. übersandten Änderungen,

3.    Übersendung und Installation von Anpassungen... Software an wesentliche Änderungen gesetzlicher oder sonst verbindlicher Bestimmungen,

4.    Beseitigung... nicht vom Lizenzgeber zu vertretenden Fehler,

5.    Wiederherstellung... Software auf dem Programmträger bei Beschädigung durch Bedienungs- und/oder Hardware-Fehler,

6.    Durchführung von Nachschulungen,... aufgrund... vom Lizenzgeber vorgenommenen oder veranlassten Änderungen oder Verbesserungen notwendig werden,

7.    Umstellung... Software auf... anderes Betriebssystem,... anderes Hardware-System oder...e andere Programmiersprache, sofern hierfür vom Auftragnehmer...e entsprechende Version angeboten...d,

8.    Notwendige Anpassungsarbeiten an... Software bei Änderungen bestehender Betriebssysteme durch...en Hersteller,

9.    Beratung in allen Fragen... Einsatzes oder... Anwendung... Software-Produkts...schließlich... Weitergabe von Einsatz- und Anwendungserfahrungen aus dem gesamten Benutzerkreis.

VII. Vertragsdauer

1.    ... Vertrag tritt am ____________ in Kraft und läuft auf unbestimmte Dauer.

2.    ... Lizenznehmer kann...sen Vertrag jeweils zum Monatsende mit dreimonatiger Frist schriftlich kündigen. ... Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden.

3.    Mit Wirksamwerden...er Kündigung ist... Lizenznehmer verpflichtet,... Lizenzmaterial...schließlich aller abgeänderten und bearbeiteten Fassungen...selben sowie alle Kopien und Teilkopien...ses Materials an...Lizenzgeber unverzüglich herauszugeben. Bei Lizenzmaterial,... auf maschinenlesbaren Trägern... Kunden aufgezeichnet ist, tritt an... Stelle... Herausgabe in jedem Falle... vollständige Löschung... Aufzeichnung.

VIII. Gewährleistung

1.    ... Lizenzgeber übernimmt für... Laufzeit...ses Vertrags... Gewähr,...s... Software-Programm vom Lizenznehmer für...bestimmungsgemäßen Zweck benutzt werden kann.

2.    ... Lizenzgeber verpflichtet sich, nicht ordnungsgemäß ausgeführte Pflege- und Wartungsleistungen nachzubessern. Nicht unter... Gewährleistungsverpflichtung fallen Fehler,... vom Lizenzgeber nicht zu vertreten sind, wie Fehler infolge von Hardware-Fehlern, Änderungen an... Software... Betriebssystems und... Dateiverwaltung sowie infolge von Fehlbedienung.

3.    Kommt... Lizenzgeber... Pflicht zur Mängelbeseitigung innerhalb...er angemessenen Frist nicht nach, kann... Lizenznehmer nach fruchtlosem Ablauf...er angemessenen Nachfrist und endgültigem Scheitern... Nachbesserung entweder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder...Vertrag fristlos kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. ...s gilt auch für Ansprüche aus... Verletzung vertraglicher Nebenpflichten.

...se Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit... Ansprüche auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln... Lizenzgebers oder dem Fehlen von zugesicherten Eigenschaften bzw. Garantiezusagen beruhen.

IX. Wartungspauschale

1.    Zur Abgeltung... in Ziff. V. genannten Arbeiten zahlt... Lizenznehmer an...Lizenzgeber pro Quartal...e Wartungspauschale von € ________ zuzüglich... gesetzlichen Mehrwertsteuer. ... Wartungspauschale ist am Anfang jedes Kalendervierteljahres im Voraus nach Rechnungsstellung fällig.

2.    ... Lizenzgeber ist zu...er angemessenen Anhebung... vereinbarten Wartungspauschale berechtigt. Eine solche Anhebung tritt drei Monate nach Ablauf... Quartals in Kraft, in dem... Lizenzgeber... Änderung schriftlich mitgeteilt hat.
Sollte... Lizenznehmer mit...ser Gebührenanpassung nicht...verstanden sein, kann er...sen Vertrag mit...monatiger Frist zum Tag... Inkrafttretens... neuen Gebühren kündigen.

3.    Fahrtkosten und Materialkosten sind nach dem Honorarverzeichnis in... Anlage zu...sem Vertrag gesondert zu bezahlen. ... Honorarverzeichnis ist Gegenstand...ses Vertrags; Änderungen werden dem Lizenznehmer rechtzeitig mitgeteilt.

X. Abrechnung nach Aufwand

1.    Für Tätigkeiten nach Ziff. V....ses Vertrags erfolgt...e Abrechnung nach Aufwand.
Grundlage hierfür ist... Honorarverzeichnis... Lizenzgebers,......sem Vertrag anliegt.
Eine Abrechnung nach Aufwand erfolgt auch, wenn... Lizenzgeber zu Unrecht zur Nachbesserung...es Fehlers aufgefordert wurde und aus...sem Grund beim Lizenzgeber... nicht nur unerheblicher Aufwand angefallen ist.

2.    Abrechnung über...angefallenen Aufwand erfolgt monatlich. ... Rechnungen sind nach Zugang fällig.

XI. Sonstiges

... Lizenznehmer darf seine Rechte aus...sem Vertrag nicht auf Dritte übertragen.
Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen oder Aufhebungen...ses Vertrags bedürfen... Schriftform.
Es gilt deutsches Recht. Soweit zulässig,...d als Gerichtsstand _________ vereinbart.
____________,...____________
____________    ____________
(Lizenzgeber)     (Lizenznehmer)

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