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Vertrag zur Planung, Erstellung, Lieferung und Einführung eines DV - Systems (Software, Hardware)

Vertrag

Zwischen

– nachfolgend Auftragnehmer genannt –

und

– nachfolgend Besteller genannt –

wird... nachfolgende Vertrag zur Planung, Erstellung, Lieferung und Einführung...es DV - Systems (Software, Hardware) abgeschlossen.

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1

Vertragsgegenstand ist...s... Auftragnehmer... Software und Hardware System erstellt,......e WLAN - Anbindung... XY - Oberflächen entsprechend...Vorgaben... Lasten-heftes ermöglicht. ... Lastenheft...d als Anlage 1 Bestandteil...ses Vertrags. ... Stufen...ser Programmentwicklung werden vom Auftragnehmer dokumentiert.

1.2

... vertragsgegenständliche Software...d vom Auftragnehmer nach...Grundsätzen ord-nungsgemäßer Berufsausübung und dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik... Informatik erstellt.

1.3

Jeder Vertragsteil benennt dem anderen...en sachkundigen Mitarbeiter,...... zur Durch-führung...ses Vertrags erforderlichen Auskünfte erteilen kann. Es handelt sich dabei um Auftraggeber Herrn Eckenberg, Auftragnehmer Hr. Mustermann. Berechtigt zur Abgabe und Entgegennahme von Erklärungen,... Änderungen oder Ergänzungen vorsehen, sowie zur Erklärung... Abnahme ist für...Besteller sind Herr mustermann und Mustermann berech-tigt.

1.4

... Umfang... Vertragsleistung... Auftragnehmers ergibt sich aus...sem Vertrag und dem zugehörigen Lastenheft. Es ist darüber hinaus...e Dokumentation geschuldet. Sie ent-hält:

–...e alle Funktionen und Fehlermeldungen enthaltende Aufstellung,

– Datenübersichten, Satzbeschreibungen und Schnittstellendefinitionen,

– Anlehnung an DIN - gemäße Entwicklungsdokumentation.

1.5

Augtraggeber kann vom Lastenheft abweichende Änderungen... Auftrags verlangen, wenn sie erforderlich sind, um...mit dem Vertragsgegenstand verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern. Für andere Änderungen kann... zusätzliches Entgelt verlangt werden. Alle nach Vertragsschluss erfolgenden Änderungen... Leistungsumfangs werden nur dann Ver-tragsinhalt, wenn sie im Lastenheft aufgenommen werden. Hierdurch bedingte unvermeidli-che Zeitverschiebungen sind AN unverzüglich mitzuteilen

§ 2 Lieferung

2.1

... Auftragnehmer testet zusammen mit dem Auftrageber...e Vorversion... Programms mit allen Modulen in codierter und...gearbeiteter Form zur Durchführung... vereinbarten Funktionstests. Nach Durchführung eventueller Anpassungen erfolgt... Installation... end-gültigen Programmversion.

2.2

... Besteller stellt dem Auftragnehmer zum Zweck... Programmentwicklung, Testdurchfüh-rung und Installation ausreichende Möglichkeiten... Anlagennutzung und Rechenzeit zur Verfügung.

2.3

... Auftragnehmer liefert kostenfrei Ersatz, wenn im Besitz... Bestellers befindliche und vom Auftragnehmer gelieferte Programme ganz oder teilweise beschädigt oder gelöscht wer-den und...s vom Auftragnehmer zu vertreten ist.

2.4

Risiko und Kosten... Anlieferung zu dem Installationsort trägt... Auftragnehmer.

§ 3 Abnahme, Mängelrechte

3.1

Nach Installation... Vorversion...d... Programm vom Auftragnehmer und Auftraggeber gegen... im Lastenheft beschriebenen Funktionen bei Meteor getestet. ... Auftragnehmer unterstützt...Besteller bei... Testdurchführung. Im Anschluss daran, spätestens inner-halb von 6 Wochen nach Installation,...d... Besteller... Abnahme schriftlich erklären. Voraussetzungen hierfür sind... Nachweis... Funktionalität... Software im Echtbetrieb sowie... Vorlage... Dokumentationen.

3.2

... Auftragnehmer übernimmt... Verantwortung dafür,...s... erstellte und überlassene Programm und... zugehörigen Begleitmaterialien... vereinbarte logische Funktionalität entsprechend dem Lastenheft erfüllen.

3.3

Programmfehler,... sich erst nach Abnahme zeigen, hat... Besteller dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Stellen... mitgeteilten Fehler Programmmängel dar, sind sie vom Auftragnehmer umgehend zu beseitigen. Erweist sich... Beseitigung als nicht mög-lich, muss... Auftragnehmer in Zusammenarbeit mit dem Besteller...e Ausweichlösung entwickeln. Bei gerügten Fehlern,... auf falscher Bedienung seitens... Bestellers beruhen, muss... Auftragnehmer dartun,...s es sich um Bedienungsfehler... Bestellers handelt und nicht um vom Auftragnehmer zu vertretende Mängel.

3.4

Alle Mängelbeseitigungen werden nach Mängelart, notwendigen Beseitigungsmaßnahmen und erforderlichem Zeitaufwand protokolliert. ... mitgeteilte Mängelbeseitigung...d durch...en Funktionstest geprüft.

3.5

Mängelansprüche... Bestellers verjähren innerhalb...er Frist von 36 Monaten ab Abnah-me. Ausgenommen von...36 Monaten sind... Lancom WLAN - Access Points in Indust-riestandard, hier gilt... Garantie... Vorlieferanten.

3.6

Hat... Auftragnehmer innerhalb...er Frist von 4 Tagen beginnend mit dem Tag... Män-gelanzeige,...en Mangel nicht beseitigt, kann... Besteller nach schriftlichem Setzen...er Nachfrist zur Mängelbeseitigung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt... Leistung verlangen.

3.7

Auf Wunsch... Bestellers übernimmt... Auftragnehmer... Pflege... von ihm erstellten Software. Über... Pflege...d... gesonderter Software-Pflegevertrag geschlossen.

3.8

Änderungen und/oder Erweiterungen... Vorversion,... logischer Bestandteil... Lasten-hefts sind, werden vom Auftragnehmer nur nach beiderseitiger, schriftlicher Lastenhefterwei-terung durchgeführt. ...s...d gesondert vergütet.

§ 4 Schutzrechte Dritter, Schweigepflicht

4.1

... Auftragnehmer stellt...Besteller von allen Ansprüchen Dritter gegen...Besteller aus... Verletzung von Schutzrechten an entwickelten und überlassenen Programmen in ihrer vertragsgemäßen Fassung frei.

4.2

... Auftragnehmer ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Softwareänderungen auf-grund... Schutzrechtsbehauptungen Dritter bei dem Besteller durchzuführen.

4.3

... Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen seiner Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller bekannt gewordenen Betriebsgeheimnisse zu wahren und nicht weiter-zugeben. ...s gilt auch für Betriebsangehörige... Auftragnehmers. ... Auftragnehmer belehrt seine Mitarbeiter über... Geheimhaltungspflicht gemäß dem Datenschutzgesetz.

§ 5 Eigentum, Rechte an Arbeitsergebnissen

5.1

Alle Verwertungsrechte an Meteor spezifischen Arbeitsergebnissen oder sonstigen Erkennt-nissen,...... Auftragnehmer in... Ausführung... beauftragten Entwicklungsleistungen erzielt, stehen ausschließlich dem Besteller zu, gleich, ob es sich hierbei um schutzrechtsfä-hige Ergebnisse oder lediglich um Ideen, Entwürfe oder Muster handelt. Sofern...se als Neurechte schutzrechtsfähig sind, hat... Besteller außerdem... Recht, für...se Schutz-rechte im In- und Ausland nach eigener Wahl anzumelden. ... Auftragnehmer verpflichtet sich,... von ihm zu erstellenden Dokumentationen über... Ergebnisse so ausführlich und detailliert zu erstellen, daß...se geeignet sind, für Schutzrechtsanmeldungen...gesetzt zu werden.

5.3

Entsteht an...Unterlagen, Dokumentationen oder sonstigen Arbeitsergebnissen... Urhe-berrechtsschutz, räumt... Auftragnehmer dem Besteller an...sen... ausschließliches, nicht widerrufliches, übertragbares, zeitlich, örtlich und inhaltlich unbegrenztes Recht...,...se unentgeltlich auf alle Nutzungsarten...zusetzen.

§ 6 Vergütung

6.1

Für... Nutzung... entwickelten und überlassenen Programms zahlt... Besteller an...Auftragnehmer...e...malige Vergütung in Höhe von °°°°°° EUR.

6.2

Davon werden als Abschlag bezahlt:

40 %... Auftragsvolumens werden bei vorliegen... Vorversion fällig;

30 %... Auftragsvolumens werden bei Lieferung... endgültigen Programmversion fällig;

30 %... Auftragsvolumens werden nach Abnahme fällig.

6.3

... Höhe... Vergütung...d im Vertrag bei Vertragsabschluß aufgenommen. ... Fälligkeit tritt bei Abnahme... Programms bzw. zu dem besonders vereinbarten Zahlungstermin....

§ 7 Haftung... Auftragnehmers

... Haftung... Auftragnehmers für entstehende Schäden richtet sich nach...gesetzli-chen Bestimmungen.

§ 8 Vertragsdauer

8.1

... Vertrag...d mit Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien...ksam.

8.2

Bei erheblichen Verstößen gegen vertragliche Verpflichtungen sind beide Vertragspartner zur sofortigen Kündigung berechtigt.

8.3

Bei Vertragsbeendigung verbleibt... dem Besteller überlassene Software...schließlich... Dokumentation im Besitz... Bestellers.

8.4

... Übergabetermin für... erste Vorversion, entsprechend § 2.1,...d festgelegt auf 22.09.2006. ... Installation... endgültigen Programmversion...d festgelegt auf 12.10.2006. ... Abnahme beginnt nach Mitteilung... Installation zu laufen. Sie erstreckt sich auf...en Zeitraum von max. 30 Tagen. Hierbei werden folgende Testverfahren ange-wendet:

 Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gemeinsam entwickelte Checkliste

 Testvorschriften... Auftragnehmers

Nach erfolgreichem Abschluss...d... Abnahmeprotokoll unterzeichnet. Bevollmächtigt zur Erklärung... Abnahme für...Besteller ist ausschließlich Hr. Eckenberg.

§ 9 Nebenabreden, Rechtswirksamkeit

Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Schriftform. Sollte...e Bestimmung...ses Vertrags unwirksam sein oder werden, so...d hiervon... Wirksamkeit... sonstigen Bestimmungen nicht berührt. ... unwirksame oder fehlende Be-stimmung soll vielmehr durch...e rechtlich gleichwertige ersetzt werden.

§ 10 Gerichtsstand, anwendbares Recht

10.1

Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist für alle sich aus...sem Vertragsver-hältnis ergebenden Streitigkeiten Hildesheim.

10.2

Es gilt... Recht... Bundesrepublik Deutschland. ... Übereinkommen... Vereinten Nati-onen über...internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 ist ausgeschlossen.

§ 11 Ergänzendes Recht

Ergänzend gelten unsere Allgemeinen Einkaufsbedingungen.

Ort, Datum Ort, Datum

........................................ ...........................................

Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Auftragnehmer

Anlagen:

Lastenheft

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