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Memo Betriebsprüfung BfA

Ab dem 1.1.1996 ist... Aufgabe, Betriebsprüfungen vorzunehmen, schrittweise von...Krankenkassen auf... BfA übergegangen. ... Zuständigkeit für... Prüfung... Betriebe ist innerhalb... BfA nach Prüfziffern aufgeteilt; für bestimmte Prüfziffern übernimmt auch... Landesversicherungsanstalt... Prüfung (siehe dazu Ausdruck DB, Ziff III.)(... Personalbüro, Gruppe 2, 88, S.1). ... Prüfung soll nach vorheriger Ankündigung erfolgen. ... Ankündigung soll...en Monat, spätestens 14 Tage vor... Prüfung erfolgen. Ohne Ankündigung soll...e Prüfung nur in...Fällen... § 98 Abs.1 Satz 4 SGB X stattfinden.(Sozialversicherungsbeitrag-Handausgabe, S. 350) ist... Arbeitgeber auch verpflichtet, Bescheide und Prüfberichte... Finanzbehörden vorzulegen, sofern...se für... Aufgabenerfüllung... Prüfer, insbesondere für... Beurteilung... Versicherungspflicht, Beitragspflicht und... Beitragshöhe von Bedeutung sind (Sozialversicherungsbeitrag-Handausgabe, S. 368)(vgl. auch ... Personalbüro Gruppe 2, 113, S.5; a.a.O., 88, S.4).

Auskunftsverweigerungsrechte nach § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB X gelten nicht für... Vorlage von Urkunden (... Personalbüro, a.a.O., S.6).

... Ergebnis... Betriebsprüfung ist in...em Prüfbericht festzuhalten, § 28 p Abs. 7 SGB IV i.V.m. VO über... Prüfübersicht (Sozialversicherungsbeitrag-Handausgabe, S. 374)

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