Memo Betriebsprüfung BfA

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Ab dem 1.1.1996 ist die Aufgabe, Betriebsprüfungen vorzunehmen, schrittweise von den Krankenkassen auf die BfA übergegangen. Die Zuständigkeit für die Prüfung der Betriebe ist innerhalb der BfA nach Prüfziffern aufgeteilt; für bestimmte Prüfziffern übernimmt auch die Landesversicherungsanstalt die Prüfung (siehe dazu Ausdruck DB, Ziff III.)

(Das Personalbüro, Gruppe 2, 88, S.1). Die Prüfung soll nach vorheriger Ankündigung erfolgen. Die Ankündigung soll einen Monat, spätestens 14 Tage vor der Prüfung erfolgen. Ohne Ankündigung soll eine Prüfung nur in den Fällen des § 98 Abs.1 Satz 4 SGB X stattfinden.

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