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Memo Kurzfristige Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt gemäÿ § 8 I Nr. 2 SGB IV vor, wenn... monatliche Entgelt zwar über 410 EUR liegt,... Beschäftigung aber im Laufe...es Jahres (nicht Kalendejahres) seit ihrem Beginn auf längstens 2 Monate bzw. 50 Arbeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im voraus vertraglich begrenzt ist. ... Sonderregelung für kurzfristige Beschäftigungen gilt nicht, wenn... Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt...d.<//font>

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nicht vor, wenn innerhalb...es Dauerarbeitsverhältnisses oder...es regelmäßig wiederkehrenden Arbeitsverhältnisses... Zeitdauer von 50 Arbeitstagen im Jahr nicht überschritten...d.<//font>

Kurzfristig Beschäftigte sind nach § 8 I Nr. 2 SGB I von... Versicherungspflicht in... Sozialversicherung ausgeschlossen.<//font>

... Arbeitgeber muss... kurzfristig Beschäftigten innerhalb von zwei Wochen nach Aufnahme... Beschäftigung bei... zuständigen Einzugsstelle (gesetzliche Krankenkasse)  an und innerhalb von 6 Wochen nach Beendigung... Beschäftigung abmelden.<//font>

... Entscheidung darüber, ob bei geringfügig entlohnten oder kurzfristigen Beschäftigungen Sozialversicherungspflicht vorliegt oder nicht, ist oft schwierig zu treffen, da häufig vorangegangene oder gleichzeitig ausgeübte Beschäftigungen in... Prüfung mit...bezogen werden müssen.<//font>

... Einzugsstelle kann...Arbeitgeber nachträglich aber auch dann für... Sozialversicherungsbeiträge in Anspruch nehmen, wenn sich... Versicherungspflicht erst durch... Zusammenrechnung verschiedener Beschäftigungsverhältnisse ergibt und... Arbeitgeber über... Bestehen mehrerer Berschäftigungen vom Arbietnehmer gar nicht informiert wurde.<//font>

... Arbeitgeber kann...unterbliebenen Abzug nur bei...drei nächsten Lohn- oder Gehaltszahlungen nachholen. Wird kein Lohn mehr gezahlt, weil... Arbeitnehmer ausgeschieden ist, so entfällt auch...se Möglichkeit. Hat... Arbeitgeber also...rechtzeitigen Beitragsabzug versäumt, dann muss er auch...Arbeitnehmeranteil selbst tragen.<//font>

Allerdings...d dem Arbeitgeber in § 28 g Satz 4 SGB IV dann... Rückgriffsrecht auf...Arbeitnehmer für mehr als drei zurückliegende Lohnabrechnungszeiträume...geräumt, wenn... Arbeitnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig seine Auskunfts- und Vorlagepflichten gegenüber dem Arbeitgeber verletzt hat, beispielsweise indem er weitere Beschäftigungen grob fahrlässig oder vorsätzlich verschwiegen hat. In...sem Fall kann... Arbeitgeber, sofern sich nachträglich... Versicherungspflicht herausstellt,...Beitragsanteil... Beschäftigten auch noch später, außerhalb... Lohnabzugs, anfordern, selbst nach Ende... Beschäftigungsverhältnisses. <//font>

... Verschweigen... weiteren geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses führt grundsätzlich aber nicht dazu,...s Arbeitnehmer auch... Arbeitgeberanteile nachentrichten muss (BAG, Urteil vom 18.11.1988, 8 AZR 12/86, NJW 1988, 1692; BAG, Urteil vom 27.04.1995, 8 AZR 382/94).<//font>

Was gilt, wenn... Arbeitnehmer auf ausdrückliches Befragen... Arbeitgebers... weitere Beschäftigung bewuÿt verschwiegen hat, ist vom BAG bisher immer offengelassen worden (BAG, Urteil vom 18.11.1988, 8 AZR 12/86, NJW 1988, 1692; BAG, Urteil vom 27.04.1995, 8 AZR 382/94).<//font>

Ergebnis: Da... Arbeitgeber zur Zahlung... Gesamtsozialversicherungsbeitrages gemäß § 28 e SGB IV verpflichtet ist, haftet er... Einzugsstelle grundsätzlich als Beitragsschuldner. Ob... Arbeitgeber unter...oben genannten Voraussetzungen...e Rückgriffsmöglichkeit auf...Arbeitnehmer hat, hängt weiterhin von...finanziellen Verhältnissen... Arbeitnehmers ab.<//font>

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