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Memo Kurzfristige Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt gemäÿ § 8 I Nr. 2 SGB IV vor, wenn das monatliche Entgelt zwar über 410 EUR liegt, die Beschäftigung aber im Laufe eines Jahres (nicht Kalendejahres) seit ihrem Beginn auf längstens 2 Monate bzw. 50 Arbeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im voraus vertraglich begrenzt ist. Die Sonderregelung für kurzfristige Beschäftigungen gilt nicht, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird.<//font>

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nicht vor, wenn innerhalb eines Dauerarbeitsverhältnisses oder eines regelmäßig wiederkehrenden Arbeitsverhältnisses die Zeitdauer von 50 Arbeitstagen im Jahr nicht überschritten wird.<//font>

Kurzfristig Beschäftigte sind nach § 8 I Nr. 2 SGB I von der Versicherungspflicht in der Sozialversicherung ausgeschlossen.<//font>

Der Arbeitgeber muss die kurzfristig Beschäftigten innerhalb von zwei Wochen nach Aufnahme der Beschäftigung bei der zuständigen Einzugsstelle (gesetzliche Krankenkasse)  an und innerhalb von 6 Wochen nach Beendigung der Beschäftigung abmelden.<//font>

Die Entscheidung darüber, ob bei geringfügig entlohnten oder kurzfristigen Beschäftigungen Sozialversicherungspflicht vorliegt oder nicht, ist oft schwierig zu treffen, da häufig vorangegangene oder gleichzeitig ausgeübte Beschäftigungen in die Prüfung mit einbezogen werden müssen.<//font>

Die Einzugsstelle kann den Arbeitgeber nachträglich aber auch dann für die Sozialversicherungsbeiträge in Anspruch nehmen, wenn sich die Versicherungspflicht erst durch die Zusammenrechnung verschiedener Beschäftigungsverhältnisse ergibt und der Arbeitgeber über das Bestehen mehrerer Berschäftigungen vom Arbietnehmer gar nicht informiert wurde.<//font>

Der Arbeitgeber kann den unterbliebenen Abzug nur bei den drei nächsten Lohn- oder Gehaltszahlungen nachholen. Wird kein Lohn mehr gezahlt, weil der Arbeitnehmer ausgeschieden ist, so entfällt auch diese Möglichkeit. Hat der Arbeitgeber also den rechtzeitigen Beitragsabzug versäumt, dann muss er auch den Arbeitnehmeranteil selbst tragen.<//font>

Allerdings wird dem Arbeitgeber in § 28 g Satz 4 SGB IV dann ein Rückgriffsrecht auf den Arbeitnehmer für mehr als drei zurückliegende Lohnabrechnungszeiträume eingeräumt, wenn der Arbeitnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig seine Auskunfts- und Vorlagepflichten gegenüber dem Arbeitgeber verletzt hat, beispielsweise indem er weitere Beschäftigungen grob fahrlässig oder vorsätzlich verschwiegen hat. In diesem Fall kann der Arbeitgeber, sofern sich nachträglich die Versicherungspflicht herausstellt, den Beitragsanteil des Beschäftigten auch noch später, außerhalb des Lohnabzugs, anfordern, selbst nach Ende des Beschäftigungsverhältnisses. <//font>

Das Verschweigen des weiteren geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses führt grundsätzlich aber nicht dazu, dass Arbeitnehmer auch die Arbeitgeberanteile nachentrichten muss (BAG, Urteil vom 18.11.1988, 8 AZR 12/86, NJW 1988, 1692; BAG, Urteil vom 27.04.1995, 8 AZR 382/94).<//font>

Was gilt, wenn der Arbeitnehmer auf ausdrückliches Befragen des Arbeitgebers die weitere Beschäftigung bewuÿt verschwiegen hat, ist vom BAG bisher immer offengelassen worden (BAG, Urteil vom 18.11.1988, 8 AZR 12/86, NJW 1988, 1692; BAG, Urteil vom 27.04.1995, 8 AZR 382/94).<//font>

Ergebnis: Da der Arbeitgeber zur Zahlung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages gemäß § 28 e SGB IV verpflichtet ist, haftet er der Einzugsstelle grundsätzlich als Beitragsschuldner. Ob der Arbeitgeber unter den oben genannten Voraussetzungen eine Rückgriffsmöglichkeit auf den Arbeitnehmer hat, hängt weiterhin von den finanziellen Verhältnissen des Arbeitnehmers ab.<//font>

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