Memo SV-Pflicht Praktikantin

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Memorandum

Von:                AM

Betreff:            Sozialversicherungspflicht

Sachverhalt:

Schweizer Praktikantin leistet für 6 Monate in Deutschland ein Praktikum ab; Praktikum ist nicht Teil eines Studiums, sondern wurde von ihr privat im Anschluss an ihre Ausbildung organisiert.

Grundsätzlich gelten Vorschriften über die Versicherungspflicht dann nicht, wenn es sich um eine sog. Einstrahlung i.S.d. § 5 SGB IV handelt. Eine Entsendung i.d.S. liegt vor, wenn sich ein Beschäftigter auf Weisung seines ausländischen Arbeitgebers vom Ausland in das Inland begibt, um hier eine Beschäftigung für diesen Arbeitgeber auszuüben.

Dieser Fall liegt hier allerdings nicht vor, da die Praktikantin in der Schweiz in keinem Beschäftigungsverhältnis steht.

Deshalb gilt in diesem Fall des Grundsatz des § 3 SGB IV. Danach gelten die Vorschriften über die Versicherungspflicht, soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit voraussetzen, für alle Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches beschäftigt sind.

Die Praktikantin wird also wie ein normaler Arbeitnehmer behandelt. Versicherungspflicht besteht also, wenn die Geringfügigkeitsgrenze überschritten wird. Das ist der Fall, wenn bereits eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

-         Wöchentliche Arbeitszeit von 15 Stunden oder mehr,

-         Monatliches Einkommen von über EUR 630,-

In diesem Fall ist sie also krankenversicherungspflichtig.

Zwar hat sie in der Schweiz bei der Winterthur-Wincare (private Krankenversicherung) eine Versicherung abgeschlossen. Gemäß den Versicherungsbedingungen tritt diese Versicherung zwar auch bei einem Auslandsaufenthalt ein, jedoch ausdrücklich nur in Notfällen. Ein solcher liegt gemäß ...

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