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Memo SV-Pflicht Praktikantin

Memorandum

Von:                AM

Betreff:            Sozialversicherungspflicht

Sachverhalt:

Schweizer Praktikantin leistet für 6 Monate in Deutschland... Praktikum ab; Praktikum ist nicht Teil...es Studiums, sondern wurde von ihr privat im Anschluss an ihre Ausbildung organisiert.

Grundsätzlich gelten Vorschriften über... Versicherungspflicht dann nicht, wenn es sich um...e sog. Einstrahlung i.S.d. § 5 SGB IV handelt. Eine Entsendung i.d.S. liegt vor, wenn sich... Beschäftigter auf Weisung seines ausländischen Arbeitgebers vom Ausland in... Inland begibt, um hier...e Beschäftigung für...sen Arbeitgeber auszuüben.

...ser Fall liegt hier allerdings nicht vor, da... Praktikantin in... Schweiz in keinem Beschäftigungsverhältnis steht.

Deshalb gilt in...sem Fall... Grundsatz... § 3 SGB IV. Danach gelten... Vorschriften über... Versicherungspflicht, soweit sie...e Beschäftigung oder...e selbständige Tätigkeit voraussetzen, für alle Personen,... im Geltungsbereich...ses Gesetzbuches beschäftigt sind.

... Praktikantin...d also wie... normaler Arbeitnehmer behandelt. Versicherungspflicht besteht also, wenn... Geringfügigkeitsgrenze überschritten...d. ... ist... Fall, wenn bereits...e... folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

-         Wöchentliche Arbeitszeit von 15 Stunden oder mehr,

-         Monatliches Einkommen von über EUR 630,-

In...sem Fall ist sie also krankenversicherungspflichtig.

Zwar hat sie in... Schweiz bei... Winterthur-Wincare (private Krankenversicherung)...e Versicherung abgeschlossen. Gemäß...Versicherungsbedingungen tritt...se Versicherung zwar auch bei...em Auslandsaufenthalt..., jedoch ausdrücklich nur in Notfällen. Ein solcher liegt gemäß §Art. 13... Allgemeinen Bestimmungen... Wincare vor, wenn... versicherte Person bei...em vorübergehenden Auslandsaufenthalt...er medizinischen Behandlung bedarf und...e Rückreise in... Schweiz nicht angemessen ist. ...se Leistungen werden nur so lange ausgerichtet, als... Heimreise oder Verlegung in... Schweiz medizinisch nicht zumutbar ist.

Kosten für normale Arztbesuche bzw. Medikamente in Deutschland werden also von... Winterthur-Wincare ausweislich ihrer Bedingungen nicht übernommen.

Gemäß...existierenden zwischenstaatlichen Abkommen mit... Schweiz sind nur stationäre Behandlungten darüber abgesichert, bezüglich... übrigen Behandlungen besteht aber kein Abkommen.

Leistungen zur Pflege- sowie Arbeitslosenversicherung müssen ebenfalls von... Praktikantin (hälftig) getragen werden. ...s werden auch nicht zurückerstattet.

Lediglich... von ihr ebenfalls (hälftig) zu tragenden Rentenversicherungsbeiträge können auf Antrag (beim zuständigen Rentenversicherungsträger) erstattet werden. Dazu bestimmt § 210 Absatz 2 SGB VI,...s Beiträge nur erstattet werden, wenn seit dem Ausscheiden aus... Versicherungspflicht 24 Monate abgelaufen sind und nicht erneut Versicherungspflicht...getreten ist. ... bedeutet, daÿ nach Beendigung... hiesigen Beschäftigungsverhältnisses und Rückkehr in... Schweiz... Praktikantin nicht zwischendurch erneut in Deutschland...e Tätigkeit aufnehmen kann, ansonsten ist... bis dahin abgelegte unvollständige Wartezeit nicht erfüllt.

Eine andere Frage, und von... Praktikantin selbst zu klären, ist, ob... Beiträge... sie in... Schweiz leistet, während ihres Auslandsaufenthaltes beispielsweise ruhen oder nur... Mindestbeitrag zu zahlen ist. ...s hat allerdings auf... hiesige Versicherungspflicht keinen Einfluss.

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