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Feststellung der Erfindervergütung für eine in Lizenz gegebene, geschützte Diensterfindung

Herrn _______

im Hause

Vergütung Ihrer Diensterfindung _______

Wir bestätigen Ihnen gerne die erzielte Einigung über die Vergütung Ihrer im Betreff genannten Diensterfindung.

Wir verwerten die Erfindung nur durch die Vergabe einer ausschließlichen, unbeschränkten Lizenz an die Firma _______ Die Bedingungen dieses Vertrages sind Ihnen bekannt.

Wir bezahlen Ihnen als Erfindervergütung unter Berücksichtigung eines Anteilsfaktors von 15 v. H. einen Anteil von 20 v. H. an den bei uns eingehenden Bruttolizenzeinnahmen.

Die bisher angefallenen Beträge werden unter Anrechnung unserer Vorauszahlungen in Höhe von EUR _______ unverzüglich an Sie überwiesen. Die weiteren Zahlungen erfolgen, solange der Lizenzvertrag besteht, jeweils innerhalb eines Monats nach Abrechnung der Lizenzgebühr mit dem Lizenznehmer.

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen und als Worddokument (.docx) speichern und bearbeiten.

49,00 EURZugang zu allen Dokumenten kaufen

zzgl. MwSt., garantiert keine Folgekosten, zeitlich unbeschränkter Zugang

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TÜV zertifizierter Kaufprozess für Feststellung der Erfindervergütung für eine in Lizenz gegebene, geschützte Diensterfindung

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