☎ 069 71 67 2 67 0
US  EU  CN

Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung

Herrn _______

im Hause

Ihre ...nsterfindung _______

Wir bestätigen gerne... Vereinbarung,...... anlässlich unseres Gespräches am _______ über... Vergütung Ihrer im Betreff genannten ...nsterfindung getroffen haben.

... Erfindung ist unterdessen durch... Deutsche Patent Nr. _______.geschützt. Wir verwerten... Erfindung zurzeit nicht. ... Verwertung ist für... nächste Zeit auch nicht in Aussicht genommen. Wir wollen jedoch... Schutzrecht zunächst aufrechterhalten und zahlen Ihnen als Abfindung Ihrer bisher entstandenen Vergütungsansprüche...en...maligen Betrag in Höhe von EUR _______,...wir Ihnen in...sen Tagen anweisen werden.

Solange...... Schutzrecht aufrechterhalten, sind... bereit, Ihnen jährlich... Hälfte... für... Aufrechterhaltung... Schutzrechtes an... Deutsche Patentamt zu entrichtenden Gebühren jeweils am Ende...es jeden Kalenderjahres als Vergütung zu zahlen.

Sollten...... Schutzrecht nicht mehr aufrechterhalten wollen, werden... Ihnen... fristgerecht mitteilen und Ihnen Gelegenheit geben,... Schutzrecht auf Ihre Kosten zu übernehmen.

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Worddokument (.docx) speichern und bearbeiten.

49,00 EURZugang zu allen Dokumenten kaufen

zzgl. MwSt., garantiert keine Folgekosten,
zeitlich unbeschränkter Zugang

Weitere Informationen zur Mustervertragsdatenbank

Sie haben bereits einen Zugang? Melden Sie sich bitte hier an.



TÜV zertifizierter Kaufprozess für Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung

Kostenloses Hilfe-Forum: Unsere Anwälte beantworten gern Ihre Fragen zu "Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung" in unserem HilfeForum.

Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument "Feststellung der Erfindervergütung für eine nicht verwertete Diensterfindung" oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!