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Freistellungserklärung

Wir, 

Name, Strasse, PLZ, Ort, Land

bestätigen hiermit gegenüber

Name, Strasse, PLZ, Ort, Land

 

- im folgende Freizustellende  genannt -

dass... von uns gelieferte Ware

  • Artikelnummer und Name Ware 1, Kurzbeschreibung, Liefernummer
  • Artikelnummer und Name Ware 2, Kurzbeschreibung, Liefernummer
  • etc

frei von Rechten Dritter an... Freizustellende [für...Vertrieb in (Land)] geliefert...d.

Wir werden... Freizustellende von begründeten Ansprüchen freistellen,... Dritte gegen... Freizustellende wegen...er begründeten Schutzrechtsverletzung durch unsere vorstehend aufgelistete Ware erheben. ...se Freistellung umfasst auch... notwendigen Kosten...er zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zur Abwehr unbegründeter Ansprüche... Dritten.

Voraussetzung... Freistellung von Ansprüchen Dritter aus begründeten Schutzrechtsverletzungen wegen... von uns gelieferten Ware ist,...s...

  1. unverzüglich von dem angeblichen Schutzrechtsverstoß in Kenntnis gesetzt werden,
  2. Anerkenntnisse oder Zahlungen nur mit unserer Zustimmung erfolgen,
  3. außergerichtliche und gerichtliche Verteidigung nur in Absprache mit uns erfolgt,
  4. nur unter Abstimmung mit uns eigene Anwälte bestellt oder Kosten verursacht werden,
  5. Verteidigungen grundsätzlich über von uns benannte Anwälte abgewickelt werden sollen.

Auch verpflichten... uns dem Grunde nach, dem Freizustellenden denjenigen Schaden zu ersetzen,... dem Freizustellenden durch...e begründete Inanspruchnahme durch...Dritten  wegen...es Schutzrechtsverstoßes durch... vorstehend benannte Ware entstanden ist.

Stadt,...………

                                                           ______________________________________________

Unterschrift

Vorname, Name, Vertretungsbefugnis

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