Geschmacksmuster

Beratungsleistungen

Wir beraten kleine und große Unternehmen bei der Anmeldung von Design / Geschmacksmustern, führen gerichtliche Verfahren durch.

Jetzt Angebot anfordern

Weitere Infos zu unseren Leistungen im Design- / Geschmacksmusterrecht.

Im Sinne des § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) ist ein Muster die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, welches sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst ergibt. Ein Erzeugnis ist nach § 1 Nr. 2 GeschmMG jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafischer Symbole und typografischer Schriftzeichen sowie Einzelteile, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden können. Ein Computerprogramm gilt nicht als Erzeugnis.

Inhaltsübersicht



Der Inhalt ist urheberrechtlich geschützt! Die Verwendung ist nur nach vorherigem kostenpflichtigem Erwerb der Nutzungsrechte als Einzeldokument oder Zugang zur Datenbank gestattet.

Haben Sie Fragen zu Geschmacksmuster? Wir beraten Sie gern anwaltlich bei der Gestaltung. Sie können auch in unserem ExpertenForum fragen.