☎ 069 71 67 2 67 0
US  EU  CN

Verletzung der Lizenrechte

.............................,................................

Verletzung... Lizenzrechte

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit zeigen... an,...s... ständig... Interessen... Firma .......................... vertreten. Eine auf uns lautende Vollmacht liegt an.

I.

1.

Am ..................... schloss unsere Mandantin mit Ihnen...en Merchandisingvertrag ab. Danach wurde Ihnen... Recht...geräumt,... Comic-Figur unserer Mandantin zu vermarkten, d.h. für eigene kommerzielle Zwecke zu nutzen. Im Rahmen... Vertragsverhandlungen ist ausdrücklich vereinbart worden,...s... Comic-Figur von Ihnen nicht uneingeschränkt genutzt werden darf, sondern... Lizenz auf... Herstellung folgender Produkte:

• ........................

• ........................

beschränkt ist.

Unsere Mandantin musste allerdings feststellen,...s Sie sich an...se Beschränkung... Lizenz nicht gehalten haben und weitere Produkte mit... Comic-Figur unserer Mandantin hergestellt wurden und zwar

• ........................

• ........................

Unsere Mandantin ist nicht bereit,...se Verletzung... Lizenzrechtes zu akzeptieren, zumal

Sie im Rahmen... Vertragsverhandlungen ausdrücklich darauf hingewiesen wurden,

dass...e Beschränkung... Lizenz...wegen notwendig ist, weil... Lizenzrechte

für andere Produkte auf weitere Lizenz-Nehmer aufgeteilt worden sind. Insbesondere...

Herstellung... Produktes ...................... verletzt... von unserer Mandantin... Firma

................. erteilte Lizenzrecht.

2.

Wir haben Sie daher aufzufordern,... Verletzung... Ihnen...geräumten Lizenzrechte...zustellen, wobei... insoweit...er entsprechenden Erklärung bis zum

......................................

entgegensehen.

Sogleich haben... Sie aufzufordern, uns mitzuteilen, in welchem Umfang Sie... Lizenzrechte unserer Mandantin für... Herstellung vertraglich nicht vereinbarter Produkte verwendet haben. Hier sind uns... entsprechenden Umsätze mitzuteilen, damit insofern...e entsprechende Lizenzgebühr ermittelt werden kann. ...ser Auskunftserteilung...d bis zum ........................ entgegen gesehen.

3.

Zugleich haben... Sie aufzufordern, uns mitzuteilen, welcher Lagerbestand an...unberechtigten Lizenzprodukten noch vorhanden ist und innerhalb welcher Zeit...ser abverkauft werden soll. Unsere Mandantin ist im Falle...er gütlichen Einigung bereit, Ihnen insoweit...e Abverkaufsfrist von ............. Wochen/........... Monaten, gerechnet von... Zustellung...ses Schreibens an, zuzubilligen.

4.

Sollten Sie...ses Schreiben unbeantwortet lassen oder bei unserer Mandantin festgestellt werden,...s weiterhin... Lizenz nicht beschränkt auf... vertraglich vereinbarten Produkte verwendet...d, so behält sich unsere Mandantin... fristlose Kündigung...ses Merchandisingvertrages gemäß § 314 BGB i.V.m. § 8 Abs. 2... Merchandisingvertrages vom ................. vor. Gleichzeitig...d unsere Mandantin dann, da... Verletzung... Ihnen...räumten Rechte...e positive Vertragsverletzung darstellt, Schadensersatzansprüche gemäß § 280 BGB geltend machen.

II.

...sen Brief lassen... Ihnen vorab per Telefax sowie per Einschreiben/Rückschein und...facher Post zustellen.

Mit freundlichen Grüßen

........................

(Rechtsanwalt)

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Worddokument (.docx) speichern und bearbeiten.

9,80 EURDieses Einzeldokument jetzt kaufen
49,00 EURZugang zu allen Dokumenten kaufen

zzgl. MwSt., garantiert keine Folgekosten,
zeitlich unbeschränkter Zugang

Weitere Informationen zur Mustervertragsdatenbank

Sie haben bereits einen Zugang? Melden Sie sich bitte hier an.



TÜV zertifizierter Kaufprozess für Verletzung der Lizenzrechte

Kostenloses Hilfe-Forum: Unsere Anwälte beantworten gern Ihre Fragen zu "Verletzung der Lizenzrechte" in unserem HilfeForum.

Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument "Verletzung der Lizenzrechte" oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!