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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Bildern auf eBay

Rechtsangelegenheit [Abmahner] gegen [Abgemahnter] wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder
 



Sehr geehrter [Name... Abgemahnten],


in vorbezeichneter Angelegenheit hat uns [Vorname, Name, Straße, Wohnort... Abmahners] mit... Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauftragt. ... ordnungsgemäße Bevollmächtigung...d mittels... beigefügten Vollmachtsurkunde nachgewiesen.

I. Unsere Mandantschaft ist [gewerblicher/privater] Anbieter auf... Internet-Auktionsplattform... eBay International AG. Ihr Angebot mit... Artikelnummer [Artikelnummer... eBay-Angebots mit... Bildrechtsverletzung] beinhaltete...e Darstellung, in... nachfolgende Fotografie meiner Mandantschaft ohne...en erforderliche Zustimmung...gebunden war:

[Bild...fügen]

Ich wurde mit... umfassenden Geltendmachung sämtlicher aus...ser Verletzungshandlung resultierenden Ansprüche, sowie mit...en abschließender Erledigung beauftragt. 
 
                      

Aufgrund... ungenehmigten Nutzung... Lichtbildes stehen unserem Mandanten Unterlassungsansprüche, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen Sie zu.

1.

Unser Mandant hat...en Anspruch auf Unterlassung... Verwendung... Bilder gemäß § 97 Absatz 1 UrhG.

Nach...ser Vorschrift kann, wer... Urheberrecht oder... anderes nach dem Urhebergesetz Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung... Beeinträchtigung bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

Lichtbilder werden gemäß § 72 Absatz 1 UrhG in entsprechender Anwendung... für Lichtbildwerke geltenden Vorschriften... Teils 1... Urhebergesetzes geschützt.

... Wiederholungsgefahr ist durch... widerrechtliche Verletzung indiziert. Sie kann nur durch Abgabe...er Unterlassungserklärung beseitigt werden.

2.

Zudem stehen unserem Mandanten Schadensersatzansprüche nach § 97 Absatz 2 UrhG zu.

Nach...ser Vorschrift ist...jenige,......e Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, dem Verletzten zum Ersatz... daraus ent-stehenden Schadens verpflichtet. ... Schadensersatzanspruch kann auch auf... Grundlage... Betrages berechnet werden,...der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er... Erlaubnis zur Nutzung... verletzten Rechts...geholt hätte (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG).

... fiktiven Lizenzkosten für... Benutzung...es Produktfotos im Rahmen...er eBay – Auktion betragen marktüblich 250 EUR. Da Sie...e falsche Urheberangabe gemacht haben kommt... 100%iger Aufschlag hinzu. Daraus ergibt sich... Gesamtbetrag in Höhe von 3.500 EUR.

Unser Mandant ist Hersteller... streitgegenständlichen Lichtbilder und mithin Lichtbildner i.S.d. § 72 UrhG. Sie haben... Bilder ohne Erlaubnis benutzt.

Sie haben zumindest fahrlässig gehandelt, weil Sie... Bilder benutzt haben, obwohl sie sich, zumal gewerblich handelnd, nicht... Nut-zungsrechte vom Berechtigten verschafft haben.

3.

Weiterhin steht unserem Mandanten... Anspruch auf Ersatz... durch...se Abmahnung entstandenen Anwaltskosten gemäß § 97 a UrhG zu.

Nach § 97a UrhG soll... Verletzte...Verletzer vor Einleitung...es gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben,...Streit durch Abgabe...er mit...er angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit... Abmahnung berechtigt ist, kann... Ersatz... erforderlichen Aufwendungen verlangt werden.

... unserem Mandanten entstandenen Kosten unserer Inanspruch-nahme belaufen sich auf netto 1.580,00 EUR (1,3 Geschäftsgebühr §§ 2, 13 RVG, VV Nr. 2300 zzgl. Auslagenpauschale aus...em Gegens-tandswert in Höhe von 10.000 EUR für...Unterlassungsanspruch pro Bild plus 4.340 EUR für...Schadenersatzbetrag, insgesamt 74.340 EUR)

III.

Wir erwarten,...s Sie... durch ihre wiederholten Verletzungshand-lungen indizierte Wiederholungsgefahr durch Abgabe... beiliegen-den Unterlassungserklärung beseitigen.

Dem Eingang... Erklärung sehen... entgegen bis zum

30.09.2010

Für... Erstattung... entstandenen Schadens (Anwaltskosten und fiktive Lizenzkosten) in Höhe von insgesamt

EUR 5.920,00

geben... Ihnen...e Frist bis zum

14.10.2010

Zahlungen sind auf unser Kanzleikonto zu leisten. Geldempfangs-vollmacht...d anwaltlich versichert.

Sollten Sie keine strafbewährte Unterlassungserklärung abgeben bzw... geforderten Kosten nicht erstatten werden... unserem Mandanten zur gerichtlichen Durchsetzung seiner Ansprüche anraten. Hierdurch entstehen erhebliche Mehrkosten,... ebenfalls von Ihnen zu tragen sind.



Mit freundlichen Grüßen



Rechtsanwalt

Strafbewährte Unterlassungserklärung


[Name, Straße, Wohnort... Abgemahnten]

verpflichtet sich gegenüber

[dem Abmahner] (nachfolgend: Unterlassungsgläubiger),



1. es bei Übernahme...er für jeden Fall... Zuwiderhandlung unter Ausschluss... Einrede... Fortsetzungszusammenhanges fälligen, angemessenen und vor dem zuständigen Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe zu unterlassen,

geschützte Lichtbilder oder Lichtbildwerke, an denen... Unterlassungsgläubiger... ausschließlichen Nutzungsrechte inne hat, ohne...sen Zustimmung zu vervielfältigen bzw. vervielfältigen zu lassen und/oder Vervielfältigungen von Lichtbildern oder Lichtbildwerken, an denen... Unterlassungsgläubiger... ausschließlichen Nutzungsrechte inne hat, ohne...sen Zustimmung öffentlich zugänglich zu machen und/oder machen zu lassen,

insbesondere Vervielfältigungen... abgemahnten Lichtbilds aus... eBay-Auktion [Artikelnummer] ohne Zustimmung... Unterlassungsgläubigers herzustellen bzw. herstellen zu lassen und/oder anderweitig zu vervielfältigen bzw. vervielfältigen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen bzw. öffentlich zugänglich machen zu lassen,



2. sämtlichen Schaden zu ersetzen, welcher [Name... Abmahners] im Zusammenhang mit...vorstehend unter Ziff. 1. bezeichneten Handlungen, also insbesondere... unlizenzierten Nutzung... genannten Fotografie bzw.... Lichtbildwerks entstanden ist und/oder künftig entstehen...d;

Ort, Datum



Unterlassungsschuldner


--

Anmerkung RA Jens Liesegang

... Unterlassungsanspruch bezieht sich nur auf... konkrete Verletzungsform, also... jeweilige Bild. ...s sollte bei Beantragung...er...stweiligen Verfügung beachtet werden und... Unterlassungsanspruch nur auf... konkrete Bild geltend gemacht werden.

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