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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Webcontent

Sehr geehrter Herr ______,

in vorbezeichneter Angelegenheit zeigen wir an, dass uns die ____, vertreten durch Ihre Geschäftsführer ___, anwaltlich mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt haben. Unsere Bevollmächtigung ist aus der hier als Anlage beigefügten Vollmacht ersichtlich.

Gegenstand unserer Beauftragung ist die Geltendmachung eines Unterlassungs- und Schadenersatzanspruches, der unserer Mandantin aufgrund von Urheberrechtsverletzungen zusteht.

Im Einzelnen liegt dem folgender Sachverhalt zu Grunde.

Auf Ihrer Website www.____.de verwenden Sie unter der URL ____ mit dem Titel „____“ einen Text dessen Urheber unsere Mandantin ist. Eine Zustimmung zur Nutzung und Verbreitung hat Ihnen unsere Mandantschaft nicht erteilt. Einen Auszug dieser Seite haben wir Ihnen ebenfalls hier als Anlage beigefügt.

Die von Ihnen verwendetet Seite ist nahezu wortidentisch einer Website unserer Mandantin entnommen worden. Diese kann unter ____ eingesehen werden und ist im Übrigen auch hier als Anlage beigefügt. Selbst die mühsam erstellte grafische Übersicht wurde einfach kopiert.

Zwischenzeitlich ist die Seite von unserer Mandantin leicht überarbeitet worden. Ihre Seite gibt noch den alten Stand wider. Das zeigt aber auch, dass Sie die Seite schon vor längerer Zeit kopiert und veröffentlicht haben.

Die Website unser Mandantin genießt als Sprachwerk urheberrechtlichen Schutz (§ 2 I Nr. 1 UrhG). Nicht nur die Gestaltung des Textes, sondern auch insbesondere Anordnung und Ausgestaltung des Formu-lars zur Erfassung von Daten ist mit erheblichem Aufwand für unsere Mandantschaft verbunden.

Unserer Mandantschaft steht aufgrund der nicht genehmigten Ver-wendung des urheberrechtlichen geschützten Werkes Ihnen gegenüber ein Unterlassungsanspruch gem. § 97 I Satz 1 UrhG zu. Darüber hinaus eben daraus auch ein Anspruch auf Schadenersatz.

Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr sind Sie verpflichtet, unse-rer Mandantin gegenüber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Allein die Beseitigung der Website begründet für unsere Mandantschaft keine Sicherheit, dass es künftig zu Urheberrechtsver-letzungen kommen wird. Nur das Versprechen einer angemessenen Vertragsstrafe, verbunden mit der Verpflichtung zur Unterlassung kann die Wiederholungsgefahr ausschließen.

Namens und im Auftrag unserer Mandantin mahnen Sie hiermit ab und fordern Sie auf zu erklären,

es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke unserer Mandantin, insbesondere die als Anlage bei-gefügte Website, im Internet, insbesondere unter der Domain ___ zu veröffentlichen, zu verbreiten oder in sonst irgendeiner Form zugänglich zu machen.

Für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Unterlassungsverpflichtung an unsere Mandantin eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 € zu zahlen.

Darüber hinaus verlangt unsere Mandantin gem. § 97 I Satz 1 UrhG Schadensersatz im Wege der sogenannten Lizenzanalogie, sowie des unserer Mandantin entstanden immateriellen Schadens (§ 97 II UrhG). Zum ersatzfähigen Schaden gehören auch die unserer Mandantschaft durch unsere Beauftragung entstandenen Rechtsanwaltskosten, deren Höhe aus der hier als Anlage in Kopie beigefügten Kostennote ersichtlich ist. Zur Erstattung sind Sie nach § 97a Absatz 1 Satz 2 UrhG verpflichtet.

Wir fordern Sie daher ebenfalls auf, unserer Mandantin einen zurückhaltend bezifferten Schadensersatz in Höhe von pauschal 500,00 € zzgl. Anwaltskosten in Höhe von netto 911,80 € zu zahlen. Zahlungen haben unter Angabe des oben genannten Aktenzeichnens auf unser Kanzleikonto zu erfolgen. Unsere Geldempfangsvollmacht ist aus der hier als Anlage beigefügten Vollmacht ersichtlich.

Die von Ihnen geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung haben wir als Entwurf als Anlage diesem Schreiben beigefügt.

Wir erwarten den Eingang der geforderten strafbewehrten Unterlas-sungserklärung hier bis zum

_____

Die Übermittlung per Telefax vorab ist ausreichend um die Frist zu wahren, wenn das Original alsbald auf dem Postweg folgt.

Ebenfalls bis zum ___ erwarten wir den Eingang des Betrags über Schadenersatz und Anwaltskosten.

Strafrechtliche Schritte behält sich unsere Mandantschaft ausdrücklich vor.

Sollten Sie Ihren Verpflichtungen nicht fristgerecht nachkommen, wird unsere Mandantschaft ohne weitere Mitteilung gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

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