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Abmahnung wegen irreführender Preisvergleiche

Abmahnung wg. Wettbewerbsverstoß

Sehr geehrter Herr ______,

in... oben bezeichneten Angelegenheit hat uns __________, mit... Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Unsere ordnungsgemäße Bevollmächtigung ist aus......sem Schreiben als Anlage beigefügten Vollmacht ersichtlich.

Gegenstand unserer Beauftragung ist... Geltendmachung... Unterlassungsanspruchs,... unserer Mandantin wegen Ihres wettbewerbswidrigen Verhaltens durch irreführende Werbung gemäß § 5 UWG zusteht.

Unsere Mandantin ist als Inhaberin... Firma „_____“ gewerblich tätig. Über... Internetseite „___“ bietet sie hochwertige Perlen sowie daraus erzeugte Schmuckstücke – insbesondere Perlenketten – zum Kauf an.

...se Produkte werden ebenso in dem „Ebay-Onlineshop“ unserer Mandantin („_____“) zum Kauf angeboten.

In... letzten Woche ist unsere Mandantin auf... Angebot Ihres Onlineshops „____“ – ebenfalls auf...Seiten... Ebay Onlineportals – aufmerksam geworden. Ausweislich... dortigen „Informationen über...Verkäufer“ sind Sie als Betreiber... Onlineshops sowie Inhaber... Firma „____“... hinter...ser Internetseite stehende Anbieter.

In Ihrem Ebay-Onlineshop „_____“ sind Sie gewerblich tätig und bieten Interessenten diverse Schmuckstücke zum Kauf an. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Perlenketten.

Nach dem vorbenannten Sachverhalt besteht zwischen Ihnen und unserer Mandantin... Wettbewerbsverhältnis.

Im Rahmen... vorgenannten Tätigkeit haben Sie am ______...e Perlenkette mit... Artikelnummer _____ im Wege...er sogenannten Onlineauktion zum Preis von 152,00 € verkauft. ... Angebot war wie folgt bezeichnet:

Exklusive McPearl Akoya-Perlenkette.9000,- inklusive Perlenpflegeset!!“

In...er nachfolgenden Artikelbeschreibung gaben Sie an:

*Wertangabe... Herstellers ca. 9.000,-- USD.

In... Fußzeile Ihres Angebots konkretisierten Sie...se Aussage mit folgenden Worten:

*... Wertangabe... Herstellers ist...e Angabe... Herstellers und sollte nicht als Marktpreis angesehen werden. Alle Preisangaben beziehen sich auf... Angaben... Herstellers und sind grundsätzlich nicht als Meinungsäußerung und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen und stellen keine verbindlichen oder garantierten Marktwerte...es Kaufgegenstandes dar...“.

Eine Kopie Ihrer Beschreibung haben......sem Schreiben als Anlage beigefügt.

Mit Ihrer Aussage,... Wertangabe... Herstellers liege bei 9.000,- USD, bringen Sie zum Ausdruck, es handele sich bei... von Ihnen angebotenen Perlenkette um... besonders hochwertiges Schmuckstück. Ein Testkauf hat jedoch ergeben,...s... tatsächliche Wert... Kette weit unter 200,00 € liegt und somit nicht ansatzweise Ihren zitierten Wertangaben entspricht. Ihre Beschreibung ist damit irreführend im Sinne... § 5 Abs. 2 UWG und ist damit unlauter im Sinne... § 3 UWG.

... Bezugnahme auf...e Preisempfehlung... Herstellers ist immer dann als irreführend anzusehen, wenn... Preisempfehlung nicht auf Grundlage...er ernsthaften Kalkulation als angemessener Verbraucherpreis ermittelt worden ist (vgl. u.a. BGH GRUR 2004, 426 f.). Bei...em empfohlenen Preis geht... Verbraucher davon aus,...s es sich um...en vom Hersteller auf Grund ernsthafter Kalkulation ermittelten, angemessenen Verbraucherpreis handelt,......auf dem Markt allgemein üblich gewordenen Durchschnittspreis für... Ware nicht in...em solchen Maß übersteigt,...s er nur noch...e Fantasiegröße darstellt (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., UWG § 5 Rz. 7.52 m.w.N.). Ein vom Hersteller willkürlich festgesetzter Fantasiepreis ist kein empfohlener Preis. Er...d dem Händler in Wahrheit nicht empfohlen, sondern soll ihm nur... Werbung erleichtern. ... Verbraucher aber rechnet mit...em marktgerechten Preis als angemessenem Verbraucherpreis,...... ernstliche Preisvorstellung... Herstellers wiedergibt. Er...d daher durch...en willkürlich empfohlenen Preis irregeführt (vgl. Bornkamm, in: Baumbach/ Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., UWG § 5 Rz. 7.53 m.w.N.) .

In Ihrem Angebot beziehen Sie sich nicht nur auf...e „unverbindliche Preisempfehlung... Herstellers“, sondern heben vielmehr...konkreten Wert... Gegenstandes hervor. Auf Grund...ser garantieähnliche Zusicherung erzeugen Sie bei potentiellen Kunden...e erhebliche Fehlvorstellung über...tatsächlichen Wert... von Ihnen angebotenen Gegenstände. Indem Sie... Leichtgläubigkeit... Interessenten in Bezug auf... Richtigkeit Ihrer Ankündigungen ausnutzen, lösen Sie...en erheblichen, wettbewerbswidrigen und unlauteren Kaufzwang aus.

...s Sie Ihre Wertangabe... Herstellers in... Fußzeile Ihres Angebots relativieren, ändert an...ser Beurteilung nichts. ... Angabe...er zu hohen Herstellerpreisempfehlung stellt nämlich auch dann...e irreführende Werbung dar, wenn aus anderen in... Anzeige mitgeteilten Umständen auf... Unrichtigkeit... Preisempfehlung geschlossen werden kann (BGH, Urteil vom 24.05.2000, Az.: I ZR 222/97).

Es liegt somit...e unlautere Wettbewerbshandlung vor,... zudem dazu geeignet ist, Mitbewerber und Verbraucher nicht nur unerheblich zu benachteiligen. Ihrem Angebot ist nicht zu entnehmen,...s es sich ausdrücklich nur an gewerbliche Interessenten richtet, so...s gefolgert werden muss,...s sich Ihre Angebote auch an Verbraucher richten.

... Verstoß führt im vorliegenden Fall auch nicht zu...er nur unerheblichen Beeinträchtigung... Wettbewerbs. Für...e...sbezügliche Beurteilung sind Höhe... Irreführungsquote und Zahl... auf...se Weise Umworbenen maßgebend. Schon aus dem krassen Missverhältnis zwischen Ihrer Wertangabe und dem tatsächlichen Wert... Perlenkette resultiert... erheblicher Wettbewerbsverstoß. Zudem erreichen Sie über... Internetauktionsportal „Ebay“...e Vielzahl möglicher Kunden,... Sie mit...irreführenden Angaben umwerben.

...se Wettbewerbsverstöße begründen...en Anspruch unserer Mandantin auf Unterlassung...ses Verhaltens gemäß § 8 UWG.

Darüber hinaus steht unserer Mandantin... Anspruch auf Schadenersatz gemäß § 9 UWG zu, zu...sen Bezifferung Sie zur Auskunft über Art und Umfang... über Ihren Onlineshop „___________“ auf... Seite... Onlineauktionsplattform Ebay getätigten Geschäfte verpflichtet sind.

Namens und im Auftrag unserer Mandantin mahnen... Sie...halb ab und haben Sie aufzufordern, es ab sofort zu unterlassen,

im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken... Wettbewerbs, insbesondere auf... Internetseite Ihres Ebay-Onlineshops „___“,... von Ihnen angebotenen Waren, insbesondere Perlenketten, mit unzutreffenden Wertangaben... Herstellers zu bewerben.

Zur Beseitigung... Wiederholungsgefahr sind Sie verpflichtet,...e strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wir haben...e solche bereits gefertigt und hier als Anlage beigefügt. Den Eingang Ihrer strafbewehrten Unterlassungserklärung erwarten... bis zum

______, 12.00 Uhr (eingehend).

... Übermittlung vorab per Telefax ist ausreichend, wenn... Original alsbald auf dem Postweg folgt. Angesichts Ihrer laufenden Geschäftstätigkeit und... daraus für unsere Mandantin drohenden Schadens ist... Frist angemessen.

Weiterhin haben... Sie aufzufordern, Auskunft über Art und Umfang... von Ihnen auf... Internetseite Ihres Onlineshops „____“ auf... Seite... Ebay Internetportals ausgeübten gewerblichen Tätigkeit durch Vorlage geeigneter Nachweise zu erteilen. ...se Erklärung erwarten... innerhalb von

zwei Wochen

nach Erhalt...ses Schreibens.

Durch unsere Inanspruchnahme sind unserer Mandantin Kosten entstanden,... ebenfalls von Ihnen gemäß § 12 Abs. 1 UWG zu tragen sind. Bei... Berechnung... für... Gebühren angesetzten Gegenstandswertes ist......tschaftliche Interesse unseres Mandanten an... Unterlassung... Wettbewerbsverstoßes zugrunde zu legen.

Wir fordern Sie daher auf,... entstandenen Anwaltskosten innerhalb von

zwei Wochen

nach Erhalt...ses Schreibens auf dem im Briefkopf angegebenen Konto zum Ausgleich zu bringen. Unsere Geldempfangsvollmacht ist aus... hier als Anlage beigefügten Vollmacht ersichtlich.

Sollte wider Erwarten... fristgerechter Eingang... geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung hier nicht zu verzeichnen sein, werden... ohne weitere Mitteilung beim zuständigen Landgericht...Erlass...er Einstweiligen Verfügung beantragen. Des Weiteren wären... bei nicht umfassender Auskunft und nicht erfolgtem Ausgleich... Anwaltskosten gehalten,...se im Klagewege durchzusetzen. ... dadurch entstehenden, nicht unerheblichen Kosten gehen zu Ihren Lasten.

Wir hoffen,... Angelegenheit für unsere Mandantin auf...sem außergerichtlichen Weg klären zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

Anlagen:

  • Vollmacht
  • Strafbewehrte Unterlassungserklärung
  • Ausdruck... Internetseite zu Ihrer Onlineauktion über...Artikel Nr. ________
  • Kostenrechnung

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