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Geheimhaltungsvereinbarung

zwischen dem Auftraggeber

__________

- im folgenden ”AG” genannt -

und dem Auftragnehmer bzw. Interessenten

__________

- im folgenden ”Interessent” genannt -

§ 1

Interessent und Erfinder beabsichtigen,...en Vertrag (z.B. Know-How-Vertrag, Entwicklungsvertrag, Kaufvertrag, Lizenzvertrag, Kooperationsvertrag etc.) über... Zusammenarbeit auf folgendem Gebiet

Entwicklung, Fertigung (Teilefertigung, Schweißen, Farbgebung, Montage) und Lieferung von Produkten gemäß Spezifikation und Unterlagen seitens... AG

__________

zu schließen.

Im Hinblick hierauf verpflichten sie sich,... gegenseitig mitgeteilten geheimen Erkenntnisse und Informationen innerhalb und bezüglich... Zusammenarbeit,... insbesondere im Zusammenhang mit Neuentwicklungen, Vorführungen, Versuchen und Gesprächen stehen, geheim zu halten. Sie treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um...en Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Mitarbeiter und Angestellte sind, soweit sie hierzu nicht bereits aufgrund ihres Arbeitsvertrages angehalten sind, zur Geheimhaltung zu verpflichten.

§ 2

... Interessent verpflichtet sich,... gegenseitig mitgeteilten Informationen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung nicht selbst zu verwerten. Er...d mit Kunden nicht in direkten Kontakt treten. ... AG hält sich... alleinige und uneingeschränkte Recht zur Schutzrechtsanmeldung vor.

§ 3

... Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nicht für Entwicklungen,... bereits offenkundig sind (allgemein bekannt sind, zum Stand... Technik zählen etc.) und damit nicht mehr geheim oder schutzfähig sind. Wenn Offenkundigkeit...er Entwicklung später...tritt, erlischt... Verpflichtung insoweit ab...sem Zeitpunkt bzw. nach Vereinbarung. ... Interessent trägt hierfür... Beweislast.

eingesendet von Ingmar Reichenbach, ireichenbach@matec-systems.de

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