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Vertraulichkeitsvereinbarung für ein Projekt

zwischen

__________

– nachfolgend AA genannt –

und

__________

– nachfolgend BB genannt –

Präambel

... Parteien beabsichtigen...e Geschäftsbeziehung auf dem Gebiet von ________________ (nachfolgend »Vorhaben« genannt). Um für...ses Vorhaben...e Machbarkeitsstudie durchzuführen, werden sie sich gegenseitig bestimmte vertrauliche technische und/oder...tschaftliche Informationen über ihre jeweiligen Geschäfte und Produkte überlassen. ...s vorausgeschickt, vereinbaren... Parteien was folgt:

I. Definitionen

1.   »Vertrauliche Informationen« im Sinne...ses Vertrags sind alle wechselseitigen Informationen,... nach Abschluss...ses Vertrags zwischen...Parteien ausgetauscht werden, sich auf... Vorhaben beziehen und als vertraulich gekennzeichnet sind.

2.   Informationen gelten nicht als vertraulich, wenn

a)  sie bei Übermittlung bereits öffentlich bekannt waren oder nach Übermittlung ohne Vertragsbruch öffentlich bekannt werden,

b)  sie bei Übermittlung bereits im Besitz... empfangenden Vertragspartners waren,

c)  sie dem Empfänger von...em Dritten in rechtmäßiger Weise und ohne... Verpflichtung zur Vertraulichkeit überlassen werden,

d) ... Empfänger... anderen Partei innerhalb...er Woche ab Empfang... vertraulichen Mitteilung nachweist,...s ihm... Information bereits vor dem Empfang bekannt war.

II. Verpflichtungen

1.   Vertrauliche Informationen dürfen von...Parteien nur für... Vorhaben verwendet werden.

2.   Ein Empfänger von vertraulichen Informationen...d...se vertraulich be­handeln, insbesondere

a)  sie Dritten nicht offenbaren und auch nicht in sonstiger Weise verbreiten oder veröffentlichen,

b)  sie nur denjenigen seiner innerbetrieblichen Mitarbeiter überlassen,... sie für... Vorhaben kennen müssen.

3.   ... Empfänger von vertraulichen Informationen...d seine innerbetrieblichen Mitarbeiter, denen er... vertraulichen Informationen überlässt, in ge­eigneter Form verpflichten, ihrerseits... ihnen zugänglich gemachten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

4.   ... vorstehenden Verpflichtungen...es Empfängers, vertrauliche Informationen geheim zu halten, besteht während... Dauer...ses Vertrages und nach...sen Beendigung für...en weiteren Zeitraum von fünf Jahren.

III. Fertigung von Kopien/Rückgabe

1.   Eine Partei,... vertrauliche Informationen erhalten hat, darf Kopien oder Vervielfältigungen hierfür nur in dem Umfang anfertigen, wie es für... Vorhaben vernünftigerweise erforderlich ist.

2.   Jede Partei ist berechtigt, von... empfangenden Partei nach Ablauf von zwei Wochen nach Überlassung vertraulicher Informationen zu verlangen,...s sie... erhaltenen Informationen sowie alle hiervon gemachten Kopien zurückgibt und ausdrücklich bestätigt, keine...schlägigen Unterlagen mehr in Besitz zu haben.

IV. Schadensersatz

1.   Jede Partei...d... jeweils anderen alle Schäden und Kosten erstatten,......ser aus...er nicht vertragsgemäßen Verwendung vertraulicher Informationen durch...Empfänger oder...em seiner Mitarbeiter entstehen.

2.   Jede Partei verpflichtet sich,... jeweils anderen für jeden Fall... Zuwiderhandlung gegen...e in...sem Vertrag übernommene Verpflichtung unter Ausschluss... Fortsetzungszusammenhangs...e Vertragsstrafe in Höhe von € 10.000,- zu zahlen. ... von... Zuwiderhandlung betroffene Partei bleibt berechtigt,... Einhaltung... Verpflichtungen und/oder...Ersatz...es... Vertragsstrafe übersteigenden Schadens zu verlangen.

V. Verschiedenes

1.   Jede offenbarende Partei bleibt uneingeschränkt berechtigt, über... erteilten Informationen zu verfügen, insbesondere Schutzrechte anzumelden. Eine empfangende Partei ist nicht berechtigt, vertrauliche Informationen für Schutzrechtsanmeldungen oder in sonstiger über... Vorhaben hinausgehender Weise zu verwenden.

2.   Rechte aus...ser Vereinbarung sind auf Dritte ohne schriftliche Zustimmung... jeweils anderen Partei nicht übertragbar.

3.   ... Parteien verpflichten sich, während... Dauer...ses Vertrags keine Gespräche mit Dritten über... vergleichbares Vorhaben zu führen.

4.   Sollte...e Klausel...ses Vertrags unwirksam sein oder werden, berührt...s... Gültigkeit... anderen Vertragsbestimmungen nicht. Anstelle... unwirksamen Klausel gilt...e...ksame Klausel als vereinbart,...... tatsächlich vereinbarten aber unwirksamen Klausel...tschaftlich am nächsten kommt.

5.   Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen...ser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Schriftform.

6.   ...ser Vertrag...d für... Dauer von _______ Jahren/Monaten, gerechnet ab dem Tag... Inkrafttretens, geschlossen und endet an dem entsprechenden Datum, ohne...s es...er Kündigung oder sonstigen Erklärung bedarf.

____________,...____________

____________                                      ____________

(AA)                                                                (BB)

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