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Verschwiegenheitsvereinbarung für Vertragsverhandlungen

zwischen

______________

– nachfolgend Verkäufer genannt –

und

____________

– nachfolgend Käufer genannt –

Präambel

... Vertragspartner beabsichtigen, in Verhandlungen betreffend __________ (nachfolgend Projekt genannt)...zutreten. Sie vereinbaren was folgt:

1. ... Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, sämtliche ihnen von... jeweils anderen Vertragspartei übermittelten Kenntnisse und Informationen bei...Verhandlungen betreffend... Projekt

– während... Verhandlungen und für...Fall,...s...se nicht zum Erfolg führen, auch nach...en Abschluss geheim zu halten und Dritten nicht zu offenbaren,

– im Fall... Nichtzustandekommens... Projekts nicht zu nutzen und Dritten nicht zur Nutzung zu überlassen.

2. Kenntnisse und Informationen gemäß vorstehend Ziff. 1. sind insbesondere, aber nicht nur, solche über Geschäftsbeziehungen und Technologien, vergangene Geschäftsdaten, Geschäftspläne, Strategien,...tschaftliche Beziehungen, Personalinformationen und über...wirtschaftlichen Status.

3. ... Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig, ihre Mitarbeiter,... vom Projekt wissen oder an...Verhandlungen beteiligt sind, in gleicher Weise zu verpflichten,... hierbei erworbenen Kenntnisse und Informationen geheim zu halten, und zwar auch in... Zeit nach dem Ausscheiden...ser Mitarbeiter aus...jeweiligen ...nstverhältnissen.

4. ... vorgenannten Verpflichtungen gelten nicht für solche Kenntnisse und Informationen,...

a) zur Zeit ihrer Übermittlung durch...en Vertragspartner bereits offenkundig waren,

b) zur Zeit ihrer Übermittlung durch...en Vertragspartner dem jeweils anderen ohne Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung bereits bekannt waren,

wobei... Beweis für... Vorliegen... unter vorstehend a) und b) genannten Voraussetzungen jeweils demjenigen Vertragspartner obliegt,... sich hierauf beruft.

5. ... Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, sämtliche wechselseitig ausgetauschten schriftlichen Informationen und Kenntnisse verschlossen aufzubewahren und dem jeweils anderen Vertragspartner auf Anforderung unverzüglich ohne Fertigung von Kopien und/oder sonstigen Aufzeichnungen zurückzugeben.

6. Ein Vertragspartner,... gegen...e... in...sem Vertrag übernommenen Verpflichtungen verstößt, ist gegenüber dem anderen Vertragspartner zur Zahlung...er Vertragsstrafe von € 25.000,- für jeden Fall... Zuwiderhandlung unter Ausschluss... Fortsetzungszusammenhangs verpflichtet.

7. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen...ser Geheimhaltungsvereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Schriftform.

8. ... Unwirksamkeit...er Klausel...ser Vereinbarung läßt... Gültigkeit... anderen Klauseln unberührt.

Ort / Datum

____________ ____________

(Verkäufer) (Käufer)

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