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Vertrag über die Gebäudereinigung nach GMP-Hygienestandard

REINIGUNGSVERTRAG

zwischen

der Fa. ..., vertreten durch...Vorstand,

- im Folgenden AUFTRAGGEBERIN genannt -

und

der Fa. ..., vertreten durch ...,

- im Folgenden AUFTRAGNEHMERIN genannt -

PRÄAMBEL

1. ... Auftraggeberin ist...e bedeutende Herstellerin von Arzneimitteln und vertreibt...se weltweit. ...se Produkte unterliegen... besonderen Überwachung durch... Gesundheitsbehörden und müssen nach entsprechenden Vorschriften hergestellt und kontrolliert werden.

2. ... Auftragnehmerin ist... ...nstleistungsunternehmen auf dem Gebiet... Gebäudereinigung. Sie verfügt über... qualifiziertes Qualitätsmanagement auf Basis... GMP-Hygienestandards. ...ser internationale Qualitätsstandard findet in... industriellen Arzneimittelproduktion unabdingbar Anwendung.

§ 1 Gegenstand... Vertrages

  • Unterhaltsreinigung,
  • Glasreinigung,
  • ...

im Werk ..., Adresse, (genaue Bezeichnung... zu reinigenden Gebäudes bzw.... zu reinigenden Gebäudeteile oder Räumlichkeiten).

§ 2 Vertragsbestandteile

Als Vertragsbestandteile gelten:

  • das Verzeichnis... zu reinigenden Flächen (Anlage 1),
  • die Leistungsbeschreibung (Anlage 2),
  • die Preisvereinbarung (Anlage 3),
  • die Richtlinien für Vergabe und Abrechnung (Anlage 4),
  • die... Auftraggeberin gesondert ausgehändigten AGB (Anlage 5),
  •  

§ 3 Art und Umfang... Leistung

1. ... Auftragnehmerin ist verpflichtet,... in...sem Vertrag zu erbringenden Leistungen leistungs-, fach- und fristgerecht auszuführen und unabdingbar...GMP-Hygienestandard...zuhalten.

2. ... Auftragnehmerin stellt... erforderlichen Arbeitskräfte. Sie verpflichtet sich dabei, zuverlässiges Personal...zusetzen. ... Arbeitsausführung...d durch... Auftragnehmerin und ihr Aufsichtspersonal überwacht. ... Auftragnehmerin stellt sicher,...s......gesetzten Arbeitskräfte im Besitz gültiger Aufenthalts- bzw. Arbeitserlaubnisse und... sonstigen Melde- und Nachweispflichten erfüllt sind. Personen,...... Auftragnehmer nicht mit... Ausführung... Reinigungsarbeiten betraut hat, dürfen nicht in... Gebäude mitgenommen werden.

3. ... Auftragnehmerin stellt ferner sicher,...s sich......gesetzten Arbeitskräfte...mal jährlich...er ärztlichen Untersuchung unterziehen.

4. ... Auftragnehmerin stellt ferner sicher,...s sich......gesetzten Arbeitskräfte...mal jährlich unter Mitwirkung... Qualitätsbeauftragten GMP- und Hygieneschulungen im Pharma-Herstellungsbereich unterziehen und weist...s... Auftraggeberin schriftlich nach.

5. ... Auftragsnehmerin benennt namentlich...en Qualitätsbeauftragten und teilt... Person... Qualitätsbeauftragten... Auftraggeberin mit. ... Qualitätsbeauftragte ist zuständig für... Einhaltung... GMP-Hygienestandards,... Überwachung... GMP- und Hygieneschulungen......gesetzten Arbeitskräfte und nimmt selbst an...vorgenannten Schulungen teil. Über sein Aufgabengebiet erstattet... Qualitätsbeauftragte periodisch Bericht an... Auftraggeberin.

6. Darüber hinaus benennt... Auftragsnehmerin namentlich...en Objektleiter und teilt... Person... Objektleiters... Auftraggeberin mit. ... Objektleiter ist täglich vor Ort, kontrolliert... Dokumentation... Reinigungspläne und zeichnet...se gegen.

7. Für... vertraglich festgelegten Arbeiten stellt... Auftragnehmerin... erforderlichen Maschinen, Geräte, Reinigungs-, Pflege- und Behandlungsmittel. ... Auftragnehmerin versichert,...s... verwendeten Arbeitsmittel geeignet sind, Pflege und Werterhalt... zu reinigenden Objekte zu gewährleisten und......gesetzten Maschinen anerkannten Regeln... Technik entsprechen. ... Auftragnehmerin garantiert, zur Verrichtung... ihr übertragenen Reinigungsarbeiten ausschließlich... nach Vorgabe... Auftraggeberin validierten Reinigungs- und Desinfektionsmittel zu verwenden.

8. ... zur Reinigung notwendige Wasser (kalt und warm),...Strom sowie geeignete verschließbare Räume zur Kleiderablage und Aufenthalt... Personals und zur Aufbewahrung von Material, Geräten etc. stellt... Auftraggeberin unentgeltlich zur Verfügung. Toilettenpapier, Handtücher und Seifen in...Toiletten stellt... Auftraggeberin.

9. Bei Verstoß gegen... vorgenannte Leistungsvereinbarung hat... Auftragnehmerin je Verstoß...e Vertragsstrafe in Höhe von 100.000,00 EUR an... Auftraggeberin zu zahlen. Etwaige Schadensersatzansprüche... Auftraggeberin bleiben hiervon unberührt, insbesondere bei Verstoß gegen...GMP-Hygienestandard und... Verpflichtung zur Verwendung validierter Reinigungsmittel gemäß § 3 Ziffer 7.

10. ... Auftragnehmerin haftet für Personen- und Sachschäden,... nachweislich durch sie oder ihre Arbeitskräfte bei... Erfüllung... vertraglichen Aufgaben verursacht werden. Sie ist hiergegen ausreichend versichert und weist...s... Auftraggeberin schriftlich nach. Für Schäden,...... Auftragnehmerin nicht innerhalb von 4 Werktagen nach Schadenseintritt gemeldet werden, entfällt... Haftung.

11. ... Arbeitskräfte... Auftragnehmerin sind verpflichtet, Gegenstände,... in...zu reinigenden Räumlichkeiten gefunden werden, unverzüglich bei... Auftraggeberin oder bei...er von ihr bezeichneten Stelle abzugeben.

12. ... Auftragnehmerin verpflichtet sich,... gesetzlichen Unfallverhütungsvorschriften zu beachten und ihre Arbeitskräfte zu belehren.

13. ... angegebenen Flächenmaße sind für... Auftraggeberin bindend, soweit nicht innerhalb...er Frist von 2 Monaten ab Reinigungsbeginn Einwendungen erhoben werden. ...se sind per Einschreiben mitzuteilen. Sollte sich im Nachhinein...e Reduzierung... Flächen ergeben, berechtigt...s nicht zu...er Kürzung... Vergütung.

§ 4 Zusätzliche Leistungen

Arbeiten,... nicht Gegenstand... Tätigkeitsverzeichnisses sind, wie Sonderreinigungen, Reinigungen nach Bau- und Malerarbeiten sowie andere ähnliche Arbeiten, bedürfen...er besonderen Vereinbarung und werden nach gesonderter Vereinbarung vergütet.

§ 5 Auftragserfüllung

1. ... Leistungen... Auftragnehmerin gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn... Auftraggeberin nach Abschluss... Arbeiten nicht binnen...er Woche seit Beendigung schriftlich Einwendungen erhebt.

2. Im Falle...er nicht vertragsgemäßen Erfüllung hat... Auftraggeberin... Auftragnehmerin...e angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.

3. Wenn... Mangel nicht beseitigt werden kann oder für... Auftraggeberin... weiterer Nacherfüllungsversuch nicht zumutbar ist, kann... Auftraggeberin anstelle... Nacherfüllung Herabsetzung... Vergütung (Minderung) verlangen oder...Vertrag kündigen. Bei...er nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber... Kündigungsrecht nicht zu.

§ 6 Preisvereinbarungen

1. ... Auftragnehmerin übernimmt... Ausführungen... genannten Leistungen nach...Bestimmungen...ses Vertrages zu folgenden Nettopauschalpreisen:

  • Unterhaltsreinigung: Monatlicher Pauschalpreis ... EUR,
  • Fensterreinigung: Monatlicher Pauschalpreis für Reinigung ohne Rahmen ... EUR, Monatlicher Pauschalpreis für Reinigung mit Rahmen ... EUR.

2. ... Mehrwertsteuer in... jeweils gültigen Höhe ist...vorgenannten Beträgen hinzuzurechnen.

3. ... Vergütung ist monatlich durch... Auftragnehmerin in zweifacher Ausfertigung in Rechnung zu stellen. ... Bezahlung erfolgt ohne jeden Abzug bis zum 5.... Folgemonats. Zahlungsmöglichkeiten: Bankeinzug, Dauerauftrag, Überweisung, Scheck.

4. ... angebotene Pauschalpreis ist bis zur nächsten Tarifänderung von Gültigkeit. Eine Preisänderung kann bei gleich bleibendem Arbeitsumfang nur aufgrund lohntariflicher, rahmentariflicher und allgemein gesetzlicher Erhöhungen bzw. Senkungen beantragt werden. ... Lohnkostenanteil am Pauschalpreis beträgt 85 %.

5. ... Erhöhung... Regiestundensätze errechnet sich wie folgt:

  • bei Lohntariferhöhung: neuer Tariflohn + bisheriger Gemeinkostenzuschlag,
  • bei Lohntarif- und Rahmentariferhöhung: neuer Tariflohn + erhöhter Gemeinkostenzuschlag aufgrund... Rahmentariferhöhung.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

1. ...ser Vertrag tritt am ... in Kraft und endet am ... Vereinbart...d...e Probezeit von 3 Monaten mit...er beiderseitigen Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende. ... Vertrag verlängert sich jeweils um... weiteres Jahr, wenn er nicht mit...er Frist von 3 Monaten vor Ablauf... Vertragsjahres schriftlich per Einschreiben gekündigt...d.

2. ... Möglichkeit... fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits nach Maßgabe... § 314 BGB unberührt. Als wichtiger Grund gilt unter anderem... Verstoß... Auftragnehmerin gegen § 3 Ziffer 3, 4 und 7...ser Vereinbarung.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

1. ... Vertragspartner verpflichten sich, weder unmittelbar noch mittelbar Arbeitskräfte abzuwerben.

2. Erfüllungsort ist ....

3. Gerichtsstand ist ...

§ 9 Änderung... Vertrages, Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen... Vertrages bedürfen... Schriftform. ... etwaige Nichtigkeit...er oder mehrerer Bestimmungen...ses Vertrages berührt nicht... Wirksamkeit... übrigen. An Stelle... unwirksamen Klausel soll...e Regelung treten,... dem angestrebten Zweck... ursprünglichen Bestimmung rechtlich und...tschaftlich am nächsten kommt.

Ort, Datum, Unterschrift                               Ort, Datum, Unterschrift

_____________________                          _____________________

(AUFTRAGGEBERIN)                                      (AUFTRAGNEHMERIN)

 

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