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Vertrag Gebäudeinnenreinigung

Objekt: XXXXXXXXXXXXXX

Zwischen

xxx

(im folgenden Text AG genannt)

und

xxx

(im folgenden Text AN genannt)

wird folgender Vertrag geschlossen:

Im Auftragsfalle werden... nachstehenden Vorschriften und Hinweise Vertragsbestandteil.

§ 1 Gegenstand... Vertrages

... Auftraggeber überträgt dem Auftragnehmer:

o die Gebäudeinnenreinigung als Unterhaltsreinigung

o die Gebäudeinnenreinigung als Sonderreinigung, z.B. Grundreinigungsarbeiten, etc.

o die Lieferung von sanitären Verbrauchsartikeln, z.B. Toilettenpapier, etc.

§ 2 Vertragsbestandteile sind:

o Vertrag zur Reinigung...es Verwaltungsgebäudes

o Grundriss... zu reinigenden Fläche

o die Leistungsbeschreibung

o das Leistungsverzeichnis

o das Preisblatt

Sonstige:

§ 3 Allgemeine Pflichten... Auftragnehmers (AN)

... AN verpflichtet sich,... nach...sem Vertrag zu erbringenden Leistungen, nach...Grundlagen... Gebäudereiniger-Handwerks und dem anerkannten Stand... Technik durchzuführen.

... Übertragung von Reinigungsaufgaben aus...sem Vertrag an Nachunternehmer bedarf... Zustimmung... AG.

... im Leistungsverzeichnis festgelegten täglichen und turnusmäßigen Arbeiten sind verbindliche Arbeitsnorm, d.h. sie sind ständig und gleich bleibend zu erbringen. Eine Änderung... Reinigungsprogramme bedarf... Zustimmung beider Vertragsparteien.

... AN ist dafür verantwortlich,...s... Unfallverhütungsvorschriften... Berufsgenossenschaft...gehalten werden.

... ausgehändigten Schlüssel (auch elektronische Zugangskarten etc.), sowie eventuell angefertigte Duplikate sind nach Vertragsablauf ohne Vergütung dem AG auszuhändigen.

§ 4 Allgemeines

... erforderlichen Umkleideräume für... Reinigungskräfte und... Abstellräume für Maschinen, Geräte und Arbeitsmittel werden vom AG unentgeltlich zur Verfügung gestellt. ... AG übernimmt keine Haftung für Schäden und Verluste an vom AN oder seinen Arbeitskräften...gebrachten Sachen. ... Haftungsausschluss gilt nicht für...Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit... AG oder...sen Erfüllungsgehilfen.

... zur Auftragsausführung erforderliche Wasser und... elektrische Energie werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Auf...en sparsamen Verbrauch ist zu achten.

§ 5 Art und Umfang... Leistung

... Gebäudeinnenreinigung umfasst... Reinigung und Pflege von Decken und Wänden, nichttextiler und textiler Fußodenbeläge, sanitärer und haustechnischer Anlagen sowie Gegenständen... Raumausstattung und Raumeinrichtung.

Für... vertraglich durchzuführende Reinigung... Gebäudes gliedert sich... Gebäudeinnenreinigung in

o Unterhaltsreinigung entsprechend dem Leistungsverzeichnis

o Sonderreinigung mit gesonderter Beauftragung/Vergütung bei durchzuführenden

• Grund-/Intensivreinigungen

• Fleckendetachur bei textilen Fußbodenbelägen

• Zwischenreinigungen

• sonstigen außerordentlichen Leistungen

Grundlage für...Umfang... Leistungsbeschreibung für... Reinigungsarten

a) sind... in... Anlage aufgeführte Beschreibung zur Ausführung entsprechend ...Reinigungsarten und... im Leistungsverzeichnis angegebenen Tätigkeiten;

b) sind... in...Anlagen für... Unterhaltsreinigung festgelegten Tätigkeiten, unterteilt nach...zu reinigenden Gegenständen unter Berücksichtigung... entsprechenden Reinigungshäufigkeit;

c) ist... im Rahmen von Sonderarbeiten, z.B. Baufeinreinigung nach Renovierungsarbeiten, mit dem Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbarte Leistungsumfang auf... Basis... vereinbarten Stundenverrechnungssatzes und nachweisbarer zeitlicher Aufwendung durch...Auftragnehmer;

d) sind Nebenleistungen,... auch ohne Erwähnung in... Leistungsbeschreibung zur vertraglichen Leistung gehören (Grundlage: Standardleistungsbuch StLB 033 „Gebäudereinigungsarbeiten“ – Herausgeber: DIN Deutsches Institut für Normung e.V.)

§ 6 Reinigungspersonal, Aufsichten

... AN ist verpflichtet, sein Reinigungspersonal durch fachkundige Kontrollpersonen...zuweisen und regelmäßig zu beaufsichtigen.

... AN...d... ihm übertragenen Aufgaben nur durch geeignete Arbeitskräfte ausführen lassen. Beabstandungen und Folgen aus...er Verletzung...ser Verpflichtung gehen zu Lasten... AN.

Personen,... vom AN nicht mit... Reinigung... Gebäudes beauftragt sind, dürfen... Objekt nicht betreten. In Schriftstücke, Akten und andere Unterlagen,... sich in...Räumen befinden, darf keine Einsicht genommen werden; unbefugtes Öffnen von Schränken, Schubladen und ähnliches ist nicht erlaubt. ... unbefugte Benutzung von Telekommunikations- oder Kopiergeräten... AG ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlungen kann... AG verlangen,...s... betreffende Reinigungskraft nicht mehr in seinem Einflussbereich...gesetzt...d.

... Reinigungskräfte sind zur Verschwiegenheit über...nstliche Vorgänge und Einrichtungen,... ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt werden, arbeitsvertraglich zu verpflichten. ... Verpflichtung zur Verschwiegenheit besteht auch nach Auflösung... Arbeitsvertrages weiter. ... AG hat... Recht,... Verpflichtung... Arbeitskräfte... AN nach dem Verpflichtungsgesetz selbst durchzuführen.

... AN hat dem AG auf Verlangen...e Liste... im Gebäude...gesetzten Reinigungspersonals zu übergeben.

Mängel und Schäden bei Einrichtungsgegenständen sind dem AG unverzüglich mitzuteilen.

Um...e ordnungsgemäße und...wandfreie Reinigung sicherzustellen, benennt... AN...e/einen verantwortliche/-n Objektbeauftragte/-n,.../der mit dem AG oder...sen Beauftragten eng zusammenarbeitet. .../der Objektbeauftragte (oder...en/dessen Vertreter/-in) hat...Anweisungen und Wünschen... AG oder...sen Beauftragten,... sich auf vertragsgemäße Reinigung beziehen, Folge zu leisten. ... AG...d...AN bei... Durchführung... vertraglichen Aufgaben angemessen unterstützen.

§ 7 Betriebsmittel (Werkzeuge, Geräte, Maschinen) und Arbeitsstoffe (Behandlungsmittel)

... zur Reinigung...gesetzten Betriebsmittel und Behandlungsmittel müssen zur Erfüllung... Leistungsverzeichnisses und im Hinblick auf Arbeitssicherheit, Umweltverträglichkeit und Oberflächenschonung geeignet sein und fachkundig angewandt werden.

... von...Reinigungskräften...gesetzten Geräte müssen...Anforderungen......schlägigen DIN-Normen für Sicherheit,... Gerätesicherheitsgesetztes und...VDE-Vorschriften entsprechen.

§ 8 Qualitätssicherung

... vollständige Erfüllung... Leistungsverzeichnisses...d durch ständige Eigenkontrolle... AN erbracht

1. durch regelmäßige Sichtkontrollen... Reinigungsergebnisses.

2. durch Detailprüfungen mittels Prüflisten,... auf dem Leistungsverzeichnis basieren und vom AN zu erstellen sind.

3. durch Nutzerbefragungen.

Berechtigte Reklamationen,... vom AG festgestellt werden und dem AN in geeigneter Form übermittelt werden, müssen innerhalb von 24 Stunden beseitigt werden und... ordnungsgemäße Beseitigung vom AG schriftlich bestätigt werden.

... AG hat... Recht an...Detailprüfungen... Eigenkontrolle... AN teilzunehmen. Ihm ist auf Verlangen Einsicht in... Prüflisten zu gewähren.

§ 9 Haftung

... AN haftet für Schäden,... nachweislich durch ihn oder seine Mitarbeiter bei... Erfüllung... vertraglichen Aufgaben verursacht werden.

... ausreichende Versicherung ist dem AG nachzuweisen.

§ 10 Abnahme und Rechnungsausstellung

... ordnungsgemäße Ausführung... geleisteten Arbeit ist vom AG bzw....sen Beauftragten bei Sonderarbeiten nach jeder Ausführung schriftlich zu bescheinigen.

Von...er ordnungsgemäßen Ausführung... Unterhaltsreinigung...d bis zu...em berechtigten Widerspruch... AG ausgegangen. ... Abnahme... Unterhaltsreinigung erfolgt stillschweigend durch...AG.

... AN hat monatlich nachträglich...e Rechnung in 2-facher Ausfertigung über... ausgeführten Arbeiten, unter Zugrundelegung... vereinbarten Festpreise,...zureichen. Rechnungen über Sonderarbeiten ist...e Kopie... schriftlichen Abnahmebescheinigung beizufügen.

§ 11 Preisvereinbarung - Preisänderung

1. Preisvereinbarung

... in... Anlage „Preisblatt“ angeführten Preise gelten als vereinbart und basieren auf dem aktuell gültigen Lohntarifvertrag, sowie dem aktuell gültigen Rahmentarifvertrages... Gebäudereiniger-Handwerks. Sie sind Festpreise bis _ _._ _._ _ _ _.

Zu...Preisen ist... gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. ... Rechnungsbetrag ist ohne Abzug spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang fällig.

2. Preisänderung

... Anteil... Lohn- und lohngebundenen Kosten (Lohnkostenanteil) beträgt bei Vertragsabschluss 85 % vom Preis.

Ändern sich nach Abschluss...ses Vertrages... Lohn- oder Gehaltstarifverträge und... Rahmentarifverträge oder/und... gesetzlichen Sozialleistungen (lohngebundene Kosten), so ändert sich... Preis dem Lohnkostenanteil entsprechend.

Jede Preisänderung ist dem AG schriftlich mitzuteilen und tritt mit dem Tag... gesetzlichen oder tariflichen Änderung in Kraft.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung

...ser Vertrag tritt am 01.07.2004 in Kraft und...d auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann mit...er Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. ... ersten 3 Monate... Vertragsverhältnisses gelten als Probezeit. Während...ser Zeit kann... Vertrag mit Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

§ 13 Änderung... Vertrages

Änderungen und Ergänzungen... Vertrages bedürfen... Schriftform. ... etwaige Nichtigkeit...er oder mehrerer Bestimmungen berührt nicht... Wirksamkeit... übrigen.

§ 14 Gerichtsstand

Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist München.

München, XX.XX.2004

Auftraggeber:__________________________ Auftragnehmer:________________________________

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