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08.12.2016 11:45
Markenrecht

Russland: Gebühren des Markenamtes werden signifikant erhöht

Inhaber von Marken und Patenten oder Firmen, die Anmeldungen vornehmen wollen sollten sich beeilen, bevor die Amtsgebühren um das 2-3-fache steigen.

Von: Alexander Baranchikov, PATENTUS

Website of ROSPATENT

Russischen Medienberichten der letzten Monate zufolge wird die Anhebung der Gebühren des Russischen Patent- und Markenamtes um das 2-3-fache erwartet. 

Siehe dazu beispielsweise eine Pressemitteilung von Interfax, einer der drei unabhängigen großen russischen Nachrichtenagenturen vom 27.7.2016 http://www.interfax.ru/business/520778 (auf Russisch). Die Informationen sollen auf Angabe einer anonymen Quelle in der russischen Regierung beruhen.

Am 29. November hatten wir ein Meeting mit den Verantwortlichen des RUPTO welche offiziell bestätigten, dass die offiziellen Gebühren in 2017 angehoben werden. Derzeit gibt es noch keine weitergehenden Informationen zum Umfang und dem Zeitrahmen der Änderungen. Anzumerken ist allerdings auch, dass die Gebühren seit 2012 nicht mehr geändert worden sind.

Die angeblichen Gründe für die Erhöhung ist die Tatsache, dass aufgrund der Verschlechterung des Rubel-Wechselkurses, sich die offiziellen Gebühren, wenn in US-Dollar gerechnet, mehr als zweifach verringert haben. Gleichzeitig würde die russische Wirtschaft offensichtlich von zusätzlichen Einnahmen aus den höheren Amtsgebühren profitieren.

The alleged reasons for the increase is the fact that due to the latterly drop of the ruble exchange rate, the official fees, if to count in US dollars, have decreased more than twice. At the same time, the Russian economy would obviously benefit from additional income from the increased official fees.



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