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27.06.2017 15:41
Markenrecht

Wie kann man einen Künstlernamen schützen?

Es gibt viele bekannte Künstler, die nicht unter ihrem bürgerlichen Namen auftreten. Gerade wenn es um die Frage der Vermarktung der künstlerischen Dienstleistungen und etwaiger Merchandisingprodukte geht, stellt sich die Frage wie ein Künstlername geschützt werden kann.

Von: Normen Lang

Wie kann man einen Künstlernamen schützen?

Es besteht zum einen die Möglichkeit sich den Künstlernamen als Pseudonym im Personalausweis eintragen zu lassen und zum anderen eine Markenanmeldung durchzuführen.

Nach § 9 Abs. 3 des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können z. B. bei Beantragung eines neuen Personalausweises Angaben zum Künstlernamen gemacht werden. Der Antragsteller muss gegenüber der Behörde glaubhaft machen, dass er unter dem betreffenden Künstlernamen bekannt ist. Zum Nachweis sind bspw. Medienberichterstattung, der Nachweise einer Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse etc. geeignet. Es liegt im Ermessen der Behörde, ob sie den Künstlernamen in den Pass aufnimmt. Der Künstlername ist regelmäßig über das Namensrecht gemäß § 12 BGB geschützt.

Zudem kann eine Markenanmeldung durchgeführt werden. Wenn der Marke keine absoluten Eintragungshindernisse wie bspw. mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen, wird die Marke eingetragen. Im Gegensatz zur Aufnahme des Künstlernamens in den Personalausweis ist die Eintragung einer Marke nicht vom Ermessen einer Behörde abhängig. Ist die Marke erfolgreich eingetragen, kann der Inhaber gegenüber Dritten, die identische oder ähnliche Marken für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen benutzen die Nutzung untersagen und ggf. Schadensersatz verlangen. Vor der Anmeldung und Benutzung der Marke sollte der Künstlername aber in den betreffenden Waren- und Dienstleistungsbereichen recherchiert werden.



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