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29.08.2017 07:05
Markenrecht

Vor der Markenanmeldung: Check nach Schutzhindernissen und ähnlichen Marken

Nicht alles kann als Marke eingetragen werden und manches verletzt Markenrechte. Markenrecherchen zeigen die Risiken früh auf und schützen vor Fehlinvestitionen.

Von: Jens Liesegang

Vor der Markenanmeldung: absolute Schutzhindernisse und ähnliche Marken prüfen

Einen passenden Markennamen zu finden ist oftmals sehr schwer und wenn man schließlich fündig geworden ist will man ihn auch schnell sichern. Leider war oftmals schon jemand schneller oder der so genial klingende Markenname lässt sich grundsätzlich nicht eintragen. Als Laie ist es schwer abzuschätzen was grundsätzlich eintragbar ist und was andere Markenrechte verletzt. Hier kommt eine professionelle Markenrecherche, auch Ähnlichkeitsrecherche oder Verfügbarkeitsrecherche genannt, in Betracht.

Warum ist eine solche Markenrecherche sinnvoll? Kurz gesagt schützt sie vor weiteren Kosten: entweder bezüglich Anwalts- und Markenamtskosten weil die Marke grundsätzlich nicht eintragungsfähig ist oder sogar vor ganz erheblichen weiteren Anwaltskosten, vielleicht auch Schadensersatzforderungen im Falle, dass die Marke verwechslungsfähig mit älteren Markenrechten ist.

Wie sieht ein professioneller Recherchebericht aus?

Ein guter Recherchebericht wird von einem auf Markenrecht spezialisierten Anwalt erstellt. Hier unterscheiden sich schon die einzelnen Anbieter, da oft aus Kostengründen die Recherchen auf Nicht-Juristen verlagert werden. Da Fragen zur Eintragungsfähigkeit und Verwechslungsgefahr aber stark von fallbezogener Rechtssprechung abhängig sind kann nur ein gut geschulter Anwalt Risiken richtig einschätzen.

Weiterhin sollte der Recherchebericht eine Aussage dazu treffen, ob das Zeichen grundsätzlich als Marke eintragungsfähig ist. Nicht eintragungsfähig sind zum Beispiel rein beschreibende Angaben. Solche Angaben, die die Merkmale der zu schützenden Waren oder Dienstleistungen beschreiben (etwa Farbe, Ort, Größe etc.) sollen von jedem frei verwendbar sein. Aber auch Angaben, die grundsätzlich nicht als Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend verstanden werden, sind nicht eintragungsfähig. 

Auch eine Angabe dazu, ob das Zeichen eventuell in anderen Sprachen eine negative Bedeutung hat, sollte nicht fehlen. Gerade im Ausland kann es, wenn dies nicht geprüft wurde, sehr unangenehme Überraschungen geben (z.B. Nissan Pajero).

Der wichtigste Teil ist aber die Auflistung der Marken, die wegen ihrer Ähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr begründen. Sie sollten mit vollständigem Registerauszug beigefügt sein und es sollten nur die Marken ausgewählt worden sein, die tatsächlich ein Risiko darstellen. Viele Rechercheberichte enthalten einfach nur die lange Liste von Marken, die das jeweils benutzte Recherchetool ausgeworfen hat. So wird der Mandant mit seiner Frage, was ein Risiko darstellt, alleingelassen.

Letztlich ist es sinnvoll, wenn der Bericht auch die Recherchestrategie aufzeigt und eine Liste aller gefundenen Marken aufführt, auch wenn diese kein Risiko darstellen. So gelingt später der Nachweis, dass bestimmte Marken gesehen wurden.

Unsere Rechercheberichte enthalten weiterhin eine kurze Gesamtbeurteilung mit der klaren Aussage dazu, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass die Marke widerspruchsfrei eingetragen wird.

Wie gehe ich am besten vor?

Nachdem sie sich ein Zeichen ausgedacht haben sollten sie zunächst durch eine kurze Google-Recherche feststellen, ob das Zeichen schon verwendet wird. Sie erkennen dann auch schnell, ob es vielleicht eine übliche beschreibende Angabe ist und können es so bereits kostenlos von ihrer Liste streichen. Falls nichts gefunden wurde können sie entweder selbst noch eine kurze kostenlose Recherche nach identischen Marken machen. Es bietet sich hier vor allem TMView an. Falls sie ältere Marken finden lohnt es sich meist nicht, dass Vorhaben weiter zu verfolgen. TMview bietet zwar auch eine Möglichkeit zur Ähnlichkeitsrecherche an, welche allerdings sehr rudimentär ist und nicht alle Marken findet, wie bei einer professionellen Recherche. Sobald sie keine Konflikte mehr finden (was durchaus eine Zeit dauern kann) sollte nun eine Recherche beauftragt werden.

Was kostet eine solche Recherche?

Die Preise am Markt sind für Markenrecherchen recht unterschiedlich. Unsere Kosten für Markenrecherchen sind günstig und können in unserer Übersicht für Kosten der Markenrecherchen eingesehen und die Recherchen auch gleich beauftragt werden.

Wie lange dauert es, bis ich ihn erhalte?

Wir liefern die Rechercheberichte innerhalb eines Werktages. Falls Sie es einmal eiliger haben rufen sie uns einfach kurz an. Dann führen wir die Recherche sofort durch.

Für alle Recherchen stehen wir ihnen gern sowohl im Vorfeld als auch zum Bericht kostenlos beratend zur Verfügung. Fragen sie uns einfach!