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Freedom to Operate Analyse

Ein zentraler Grundsatz des modernen Patentsystems ist, dass die Patentrechte anderer zu respektieren sind. Daher sollte bei der Markteinführung eines neuen Produkts oder einer neuen Dienstleistung alles getan werden, um sicherzustellen, dass die Vermarktung dieses Produkts oder dieser Dienstleistung keine Patente Dritter verletzt. Wenn Unternehmen dies nicht tun, könnten die Folgen für sie verheerend sein.

In diesem Sinne führen viele Unternehmen eine so genannte Freedom to Operate (FTO)- oder "Market Clearance"-Analyse durch. Der Zweck einer FTO-Analyse ist dreifach:

um zu verstehen, welche Risiken von Patentverletzungen bei der möglichen Vermarktung eines Produkts oder einer Dienstleistung bestehen, zu verstehen, wo diese Risiken liegen (z.B. in wessen Händen und in welchem Technologiebereich) und um festzulegen, wie diese Risiken vor der Kommerzialisierung zu managen sind.

Auf der grundlegendsten Ebene beinhaltet eine FTO-Analyse zwei wesentliche Schritte. Die erste besteht darin, eine Recherche durchzuführen, um die Patente anderer im gleichen Technologiebereich wie das zu vermarktende Produkt oder die zu vermarktende Dienstleistung zu identifizieren. Die zweite ist die Analyse dieser Patente, um festzustellen, ob das Produkt oder die Dienstleistung in den Anwendungsbereich der Patentansprüche fällt.

Der Begriff Freedom to Operate kann irreführend sein. Es klingt sehr begrenzt und kann manchmal den Eindruck erwecken, dass nach Durchführung der Analyse absolut keine Gefahr besteht, Patente Dritter zu verletzen. Leider ist dies selten der Fall. In der Regel liefert eine FTO-Analyse lediglich Informationen, die einem Unternehmen helfen, die mit der Markteinführung eines Produkts oder einer Dienstleistung verbundenen Risiken zu verstehen und zu managen.

Es gibt viele verschiedene Arten von FTO-Analysen, und die Art der Durchführung kann je nach der Toleranz eines Unternehmens gegenüber unbekannten Risiken variieren. So kann sich beispielsweise eine erste Art der FTO-Analyse nur auf die Bewertung der Patente eines Hauptkonkurrenten konzentrieren. In einem solchen Fall würde die Recherche nur die Patente dieses Wettbewerbers aufdecken, und die Analyse würde lediglich einen Hinweis darauf liefern, ob die Vermarktung des Produkts oder der Dienstleistung im Hinblick auf die Patentrechte dieses Wettbewerbers problematisch sein könnte. Obwohl diese Art von FTO einen gewissen Hinweis auf das Risiko des Markteintritts gibt, besteht immer noch die Möglichkeit, dass Patentrechte, die von jemand anderem als diesem Wettbewerber gehalten werden, aus Sicht der Verletzung ein Problem darstellen könnten.

Eine zweite Art der FTO-Analyse kann sich nur auf die Bewertung der Patentrechte anderer in Bezug auf einen einzelnen Aspekt eines neuen Produkts oder einer neuen Dienstleistung konzentrieren. So könnte sich die FTO beispielsweise bei einem neuen Automotor mit Selbstdiagnosefähigkeiten ausschließlich auf die Bewertung der Patente anderer auf dem Gebiet der Selbstdiagnosemotoren konzentrieren. Alle anderen Aspekte des Motors (z.B. die Konstruktion und die Betriebsmerkmale des Motors) werden ignoriert. Diese Art von FTO würde einen Hinweis auf die potenziell problematischen Patente im Zusammenhang mit diesem einen technologischen Aspekt des neuen Produkts liefern, aber es könnte immer noch Patente geben, die andere Aspekte des Motors abdecken, die problematisch sein könnten.

Die gründlichste und umfangreichste Art der FTO-Analyse besteht darin, alle Patente Dritter in Bezug auf jeden Aspekt eines zu vermarktenden Produkts oder einer zu vermarktenden Dienstleistung zu berücksichtigen.  Diese Art von FTO würde die meisten Informationen und damit die größte Sicherheit bieten, dass es bei der Vermarktung des Produkts oder der Dienstleistung keine Verletzungsprobleme geben wird. Diese Art der FTO-Analyse kann jedoch oft sehr teuer sein, sowohl in Bezug auf den Zeitaufwand als auch auf die finanziellen Ressourcen.

Unabhängig von der Art der FTO, die durchgeführt wird, sollten einige Anstrengungen unternommen werden, um die mit dem Markteintritt verbundenen Risiken vor der Kommerzialisierung zu verstehen und zu minimieren. Die Art der durchgeführten FTO-Analyse kann von vielen Faktoren abhängen, darunter die Toleranz des Unternehmens gegenüber unbekannten Risiken. Im Sinne der Risikominderung ist jedoch zu beachten, dass einige Informationen oft besser sind als keine Informationen.