Patentrecherche

Bevor Sie eine Patentanmeldung einreichen, ist es wichtig, sich selbst ein Bild über den Stand der Technik und die bereits bestehenden Patente zu machen.

Patente sprechen ihre eigene Sprache, sie ist nicht immer leicht zu verstehen. Auch deshalb ist es oftmals ratsam nach einem ersten selbst geschaffenen Überblick mit einem Patentanwalt anhand einer Patentrecherche tiefer in die bestehende Literatur zu schauen. In welchen Aspekten geht Ihre Erfindung über den Stand der Technik hinaus? Wie generell lässt sich Ihre Erfindung in Anbetracht des existierenden Wissens schützen?

 

Octimine

Einen sehr guten Einstieg bietet die kostenlos nutzbare Software Octimine. Die Basisversion analysiert Patentdokumente des Europäischen Patentamts, des US-Patentamtes und des WIPO. Sehr zu empfehlen, wenn Sie eine Technologiebeschreibung als kurzen Text oder Publikationsnummern von ähnlichen Patenten vorliegen haben und dazu weitere ähnliche Patentdokumente identifizieren möchten.

  • Kostenlos, einfach zu bedienen und sehr präzise Ergebnisse
  • Sehr schneller erster Überblick über die Patentsituation
  • Grafische Auswertungen erleichtern die Analyse
  • Semantische Suchalgorithmen

https://www.patent-pilot.com/de/go/octimine/

Zudem stellen auch Patentämter Ihnen direkt in Online-Datenbanken ausführliche Informationen zum Patentbestand zur Verfügung. Nachfolgend finden Sie eine Bewertung der wichtigsten Patentsuchmaschinen:

https://register.epo.org/regviewer?lng=de

Europäisches Patentregister

 

Das Europäische Patentregister enthält sehr detaillierte Informationen zu allen Anmeldungen am EPA. Nutzen Sie diese Datenbank, wenn Sie ausschließlich EP-Anmeldungen suchen und hierzu detaillierte Informationen wünschen. Ungeeignet, um den weltweiten Stand der Technik abzuschätzen.

  • Umfangreiche Daten, inkl. Status und sogar Schriftverkehr zwischen Amt und Anmelder
  • Anmeldungen können in unterschiedlichen Sprachen, vornehmlich jedoch Englisch gesucht werden
  • Vielfach sind die Patentanwälte als Vertreter vor dem Amt verzeichnet
  • Nur EP-Patente

Zur Recherche

http://worldwide.espacenet.com/?locale=de_EP

Espacenet

 

Espacenet bietet Ihnen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente weltweit. Diese Datenbank ist eine gute Wahl, wenn Sie den Stand der Technik analysieren möchten. Eine Suche ist ausschließlich mit englischen Begriffen möglich, wobei die Ergebnisse sich jedoch maschinell übersetzen lassen.

  • Immense, weltweite Datenbank mit über 80 Millionen Einträgen
  • Informationen zu Patentfamilien zeigen Ihnen die geographische Reichweite des Schutzes
  • Direkter Zugriff auf die maschinelle Dokumentübersetzung “patent translate”
  • Aber: Suchbegriffe müssen in englischer Sprache eingegeben werden

Zur Recherche

https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger

DPMAregister

 

Diese Datenbank sollten Sie nutzen, wenn Sie neben Patenten auch nach Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken finden möchten. Die Titel der Patente können nur auf Deutsch durchsucht werden.

  • Für Patente (ab 1981), Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken
  • Verfahrensinformationen vorhanden
  • Bestimmte Felder müssen gewählt werden
  • Suche nur mit deutschen Suchbegriffen möglich

Zur Recherche

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=einsteiger

DEPATISnet

 

DEPATISnet ist das interne Suchsystem der DPMA-Prüfer. Es enthält über 60 Millionen Patentdokumente und kann Ihnen einen guten Überblick zu passenden englischen Synonymen geben, wenn Ihnen nur deutsche Fachbegriffe bekannt sind.

  • Große Datenbasis
  • Suche auf Deutsch, Englisch und in weiteren Sprachen möglich
  • Keine Übersetzungsfunktion
  • Suchfelder müssen festgelegt werden

Zur Recherche

http://patentscope.wipo.int/search/de/search.jsf

PATENTSCOPE

 

PATENTSCOPE enthält mehr als 30 Millionen Patentanmeldungen inklusive 2,2 Millionen PCT-Anmeldungen. Interessant ist an der Datenbank, dass sie teilweise rare (z.B. japanische oder russische) Patentdokumente enthält und Begriffe in 12 Sprachen eingeben werden können, die automatisch in den anderen Sprachen ebenfalls abgefragt werden.

  • Umfangreiche Datenbasis
  • Sprachfunktion übersetzt in 12 Sprachen (sogenannte CLIR-Funktion)
  • (Eingeschränkte) graphische Darstellungsmöglichkeiten der Ergebnisse

Zur Recherche

https://www.google.com/?tbm=pts

Google Patent Search

 

Google Patent Search durchsucht EPA-Daten und die Datenbank des amerikanischen Patentamts USPTO. Dadurch ergibt sich eine Vielzahl von Treffern, die jedoch teilweise von bedenklicher Qualität sind. Sinnvoll als erster Check zum Stand der Technik verwendbar, da die Suche in unterschiedlichsten Sprachen funktioniert und  ähnliche Patente vorschlägt.

  • Hohe Anzahl an (nicht immer passenden) Treffern
  • Direkte Übersetzung möglich
  • Funktion “Stand der Technik” wählt automatisch ähnliche Patente aus

Zur Recherche

Aus den vorherigen Erläuterungen wird deutlich, dass es die perfekte Patentsuchmaschine, die alle Zwecke gleichzeitig erfüllt, nicht gibt.

Wählen Sie sich das Werkzeug, dass am besten zu Ihren jeweiligen Recherchezielen passt. Sie werden merken, dass Sie kaum umherkommen werden, gleich mehrere der beschriebenen Such-Tools zu verwenden. Mit Octimine, Google Patent Search und PATENTSCOPE anzufangen und dann über DEPATISnet und Espacenet sich zum DPMAregister und dem Europäischen Register durchzuarbeiten, ist oftmals eine gutes Vorgehen.

Eine detaillierte, verlässliche Vorrecherche sollten Sie meist aber einem Patentanwalt oder einem auf Patentrecherche spezialisierten Unternehmen überlassen.