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Ist eine Patentanmeldung sinnvoll?

Eine Patentanmeldung bringt unterschiedliche Vorteile mit sich

1. Vorteile

Die Anmeldung eines Patents hat unterschiedliche Vorteile.

Dabei muss nicht im zwingend im Vordergrund stehen, dass Sie gegen Dritte vorgehen möchten, die Ihr Patentrecht verletzen.

Eine Rolle können auch strategische Erwägungen bestehen.

Erwerb eines Ausschließlichkeitsrechts

Indem Sie Ihre Erfindung zum Patent anmelden und dieses sodann erteilt wird, haben Sie das ausschließliche Recht Dritten die Nutzung Ihrer Erfindung zu untersagen.

Vorteile bei der Suche nach Investoren und Kooperationspartnern 

Gerade für potentielle Investoren kann der Patentschutz ein wesentliches Kriterium sein. Denn der Patentschutz zeigt dem Investor, dass die Erfindung bereits durch das Patentamt & auf seine Patentierbarkeit hin überprüft wurde und Sie auf die betreffende Erfindung ein Monopol haben, so dass zunächst mit dem Vertrieb des Produktes durch Wettbewerber zu rechnen ist bzw. Wettbewerber notfalls gerichtlich dazu gezwungen werden können patentverletzende Handlungen einzustellen. Auch bei Verhandlungen mit potentiellen Kooperationspartnern kann der Patentschutz hilfreich sein. Wenn noch kein Patentschutz vorliegt, wird oftmals versucht von dem potentiellen Partner vor Aufnahme der Verhandlungen eine unterzeichnete Vertraulichkeitsvereinbarung zu erlangen. Nicht selten wird die Vertraulichkeitsvereinbarung aus unterschiedlichsten Gründen nicht unterzeichnet. Demgegenüber demonstriert ein bereits erteiltes Patent, dass Sie ein Ausschließlichkeitsrecht an der Erfindung haben.

Kommerzialisierung der Erfindung durch Lizenzvergabe

Sie müssen keine eigene Produktion vorhalten. Sie können Ihre Erfindung auch in der Form verwerten, dass Sie Dritten Lizenzen an Ihrem Patent einräumen. Hier gibt es unterschiedliche Lizenzmodelle.

Dritte können die Erfindung nicht mehr zum Patent anmelden

Durch die Patentanmeldung kann vermieden werden, dass Dritte bspw. potentielle Geschäftspartner, mit denen Sie Verhandlungen geführt haben, das Patent anmelden und sodann einer späteren Kommerzialisierung der Erfindung durch Sie im Weg stehen.

2. Nachteile

Die Anmeldung eines Patents kann unterschiedliche Nachteile haben.

Durch Offenlegung des Patents geben Sie wesentliche Informationen preis 

Wenn darüber hinaus kein KnowHow erforderlich ist, die betreffende Erfindung nachzubauen, besteht das Risiko, dass die Erfindung von Dritten ohne weiteres nachgebautwerden kann. In diesem Fall bietet Ihnen das Patent aber ein Verbietungsrecht.

Die Erfindung ist leicht zu umgehen

Soweit Ihre Erfindung über ähnliche Vorgehensweisen, die nicht schützbar sind umgangen werden kann, ist ein anvisierter Patentschutz zu überdenken.