Beratung zur Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln

Wir beraten Sie rechtlich rund um die Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere zur neuen Health-Claims-Verordnung.

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Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Jens Liesegang, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Fragen können Sie gern in unserem Forum zum Wettbewerbsrecht stellen.

Nahrungsergänzungsmittel sind Produkte zur erhöhten Versorgung des menschlichen Stoffwechsels mit bestimmten Nähr- oder Wirkstoffen im Grenzbereich zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln.

Rechtlich ist diese Produktgruppe im EU-Recht durch die Richtlinie 2002/46/EG geregelt. Dabei sind insbesondere die zulässigen Mineralstoffe und Vitamine vorgegeben.

Da sie rechtlich zu den Lebensmitteln gehören, fallen sie in Deutschland unter die Regelungen des Lebensmittel- und Futtergesetzbuchs (LFGB). Die erlaubten Inhaltsstoffe sind in Anhang 1 der Nahrungsergänzungsmittelverordnung (NemV) aufgeführt.

Werbeaussagen über Nahrungsergänzungsmittel werden ab dem 1. Juli 2007 durch die neue Health-Claims-Verordnung geregelt. Anforderungen an nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben werden damit einheitlich in der gesamten Europäischen Union geregelt. Alle abweichenden nationalen Einzelvorschriften werden durch diese Verordnung als direkt geltendes europäisches Recht außer Kraft gesetzt.

Zusammensetzung und Zweckbestimmung unterscheiden sich je nach Herkunftsregion deutlich. In den USA sind beispielsweise viele Produkte als Nahrungsergänzungsmittel erhältlich, die nach deutschem Recht zu den Arzneimitteln zählen würden. Nahrungsergänzungen dürfen in Deutschland keinen therapeutischen Nutzen erfüllen.

Krankheitsbezogene Aussagen und Indikationen sind, wie für andere Lebensmittel auch, nicht zulässig.

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