Nutzungsbedingungen für eine Verkaufsplattform (kostenfrei)

§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ... alle rechtlichen Beziehungen ... Fa. T-Shirts & Co (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber ... Nutzern ... Internetseite www. t-shirts.de ... allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt dabei jeder, ... die Internetseite als Käufer benutzt. ... Verkäufer gelten gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

(2) Abweichende Vorschriften ... Nutzer gelten nicht, außer ... Anbieter hat dies ausdrücklich ... schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

(3) ... Vertragstext wird ... Anbieter nach ... Vertragsschluss nicht gespeichert ... ist deshalb nicht zugänglich. ... Vertragssprache ist deutsch. ... Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern ... ausdrucken.

(4) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Anbieter ... dem Nutzer unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht ... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen ... Rechts ... Staates, ... dem ... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. ... Geltung ... UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(5) Gerichtsstand ist ___________, soweit ... Nutzer Kaufmann, ... juristische Person ... öffentlichen Rechts ... ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(6) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Anbieter ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Inhalte ... Internetseite, Vertragsschluss, Einschränkung ... Angebots

(1) www.t-shirt.de ist ... Verkaufsplattform ... Internet, auf ... insbesondere Schuhe ... Accessoires zum Kauf angeboten werden. Bei ... angebotenen Waren handelt es sich dabei nicht um Angebote ... Anbieters sondern um Angebote ... Dritten (Verkäufern).

(2) ... Kaufvertrag kommt deshalb stets zwischen ... Nutzer ... dem jeweiligen Verkäufer zustande; ... Anbieter stellt insoweit nur ... technische Plattform zur Verfügung ... wird nicht Vertragspartner ... Kaufverträge. ... einer Bestellung ... Kunden liegt dabei ... Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, ... dass ... Vertrag mit ... Bestätigung dieser Bestellung durch ... jeweiligen Verkäufer geschlossen ist. ... die Kaufverträge gelten – soweit vorhanden – ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... jeweiligen Verkäufers, dieser ist auch ... die Erfüllung aller ihm obliegenden Belehrungspflichten verantwortlich.

(3) ... Anbieter kann ... Zugang ... den eigenen Leistungen beschränken, sofern ... Sicherheit ... Netzbetriebes und/ ... die Aufrechterhaltung ... Netzintegrität, insbesondere ... Vermeidung schwerwiegender Störungen ... Netzes, ... Software ... gespeicherter Daten, dies erfordern.

§ 3 Registrierung

(1) ... Besuch ... Internetseite ... das Durchsuchen ... angebotenen Waren ist ohne Registrierung möglich. Vor ... Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Verkäufer muss sich ... Kunde jedoch auf ... Internetseite registrieren. ... Registrierung ist kostenlos möglich.

(2) ... Registrierung erfolgt durch ... Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit Abschluss ... Registrierungsvorgangs kommt zwischen ... Anbieter ... dem jeweiligen Nutzer ... Vertrag über ... Nutzung ... Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss ... Registrierungszuganges kann ... Nutzer seine Eingaben mit ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen direkt ... den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. ... Anbieter bestätigt ... Nutzer ... Abschluss ... Nutzungsvertrages per E‑Mail. Mit ... E‑Mail erhält ... Nutzer auch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ... die Widerrufsbelehrung. ... Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

(3) ... Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Minderjährige können sich nicht anmelden. Jeder Nutzer darf nur ... Zugang haben; ... Übertragung ... Zugangs ist nicht möglich.

(4) ... vom Anbieter bei ... Registrierung abgefragten Daten sind vollständig ... korrekt anzugeben, z.B. Vor- ... Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) ... Telefonnummer, gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich ... angegebenen Daten nachträglich, ... ist ... Nutzer verpflichtet, ... Angaben umgehend ... korrigieren.

(5) Bei ... Anmeldung geben ... Nutzer ... Nutzernamen an ... wählen ... Passwort. Über ... angegebene E-Mail-Adresse erfolgt ... Kommunikation zwischen ... Anbieter ... den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.

(6) Jeder Nutzer ist verpflichtet, ... Anbieter umgehend ... informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, ... sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich ... sämtliche Aktivitäten, ... unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, ... stellt ... Anbieter ... etwaigen Schadensersatzansprüchen ... Dritten frei, außer ... Nutzer hat ... Missbrauch nicht ... vertreten.

§ 4 Dauer ... Nutzungsvertrages

Die Registrierung als Nutzer ist unbefristet. Jeder Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich ... per E-Mail kündigen. ... Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt ... beide Vertragsparteien unberührt. ... Nutzungsdaten werden innerhalb ... Woche nach Zugang ... Kündigung gelöscht.

§ 5 Verhaltenspflichten ... Nutzer, Freistellung bei Verstößen

(1) ... Beiträge ... Nutzer auf ... Internetseite werden ... Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte ... Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, ... ein Nutzer mit einem Beitrag gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ... gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden ... rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt ... der Zugang ... diesen wird gesperrt.

(2) Allein ... Nutzer ist dafür verantwortlich, ... er über alle Rechte hinsichtlich ... von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt ... dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben ... Nutzer selbst noch ... weitere ... mehrere Personen ... erkennen sind, darf ... Upload ... Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. ... Nutzer räumt ... Anbieter mit ... Veröffentlichung unwiderruflich ... unentgeltlich ... räumlich, zeitlich ... inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung ... Verwertung ... von ihm bereitgestellten Inhalte auf ... Internetseite ein. ... anderweitige Nutzung ... vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. ... keinem Fall stellen Inhalte ... Meinung ... Anbieters dar ... der Anbieter macht sich diese auch nicht ... Eigen.

(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, ... Angebot ... Internetseite nicht ... nutzen, um Inhalte ... veröffentlichen ... Nachrichten ... übermitteln, ... bzw. deren Einstellung

  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch ... in sonst ... Weise anstößig sind,
  • unsachlich ... vorsätzlich unwahr sind,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
  • in sonst ... Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. ... Straftatbestand erfüllen,
  • Viren ... andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- ... Hardware beschädigen ... die Nutzung ... Computern beeinträchtigen können,
  • Umfragen ... Kettenbriefe ... getarnte Werbung sind, oder
  • dem Zweck dienen, persönliche Daten ... anderen Nutzern ... insbesondere geschäftlichen Zwecken ... sammeln und/ ... zu nutzen.

(4) Sollte ... Anbieter ... einem Verstoß gegen ... vorstehenden Bestimmungen erfahren, ... bleibt es ihm vorbehalten, ... fraglichen Inhalt ... ändern ... zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber ... Anbieter geltend machen, ... hat ... verantwortliche Nutzer ... Anbieter hiervon freizustellen.

§ 6 Sperrung

(1) ... Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, ... ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter ... diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt, ... wenn ... Anbieter ... sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz ... anderen Nutzer:

  • Verwarnung ... Nutzern,
  • Vorläufige, teilweise ... endgültige Sperrung.

(2) ... Anbieter kann ... Nutzer endgültig ... der aktiven Benutzung ... Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei ... Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere ... falsche ... ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer ... erheblichem Maße schädigt ... wenn ... anderer wichtiger Grund vorliegt.

(3) Sobald ... Nutzer vorläufig ... endgültig gesperrt wurde, darf er ... Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen ... sich nicht erneut anmelden.

§ 7 Systemintegrität ... Störung ... Internetseite

(1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software ... sonstige Scripts ... Verbindung mit ... Nutzung ... Internetseite verwenden, ... das Funktionieren ... Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe ... Seitenaufrufe ... generieren.

(2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, ... eine unzumutbare ... übermäßige Belastung ... In­frastruktur zur Folge haben können.

(3) Nutzer dürfen keine ... Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben ... modifizieren ... in sonstiger Weise störend ... die Internetseite eingreifen.

§ 8 Verantwortung ... Inhalte, Haftung

(1) ... Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, ... die auf ... Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen ... Dokumentationen vollständig ... richtig sind sowie ... aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt insbesondere ... die Angebote ... Artikelbeschreibungen ... Verkäufer.

(2) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Anbieter ... von ihm verursachte Schäden unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. ... Anbieter haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Anbieter nicht. ... Haftung ... den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere ... entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte ... sonstiger Erfüllungsgehilfen ... Anbieters.

(3) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Ist ... Haftung ... Anbieters ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ... Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

(1) ... Nutzer ist bekannt ... er willigt darin ein, ... die zur Abwicklung ... Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. ... Nutzer stimmt ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke ... Durchführung ... Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, ... zur ordnungsgemäßen Abwicklung ... zwischen ... Nutzer ... dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon- ... Telefaxnummer, E-Mail-Adresse); aber auch ... anonyme Auswertung ... Dateien, ... angefordert wurden, sowie ... Namen ... Datei, ... Datum ... der Uhrzeit ... Abfrage, ... übertragene Datenmenge, ... Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), ... Beschreibung ... Typs ... verwendeten Webbrowsers. ... Anbieter ist ferner berechtigt, ... zur Abwicklung eines geschlossenen Kaufvertrages erforderlichen Daten ... jeweiligen Verkäufer mitzuteilen.

(2) ... gespeicherten persönlichen Daten werden ... Anbieter vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung ... Nutzung ... personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie ... Telemediengesetzes (TMG). ... Nutzer steht ... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung ... die Zukunft ... widerrufen. ... Anbieter ist ... diesem Fall zur Löschung ... persönlichen Daten ... Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsverhältnissen eines Nutzers erfolgt ... Löschung nach Beendigung ... Vertrages.

(3) Auf schriftliche Aufforderung teilt ... Anbieter ... Nutzer mit, ob ... welche persönlichen Daten gespeichert sind.

§ 10 Änderung dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ... ohne Nennung ... Gründen ... ändern. ... geänderten Bedingungen werden ... Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ... Nutzer ... Geltung ... neuen AGB nicht innerhalb ... sechs Wochen nach Empfang ... E-Mail, gelten ... geänderten AGB als angenommen. ... Anbieter wird ... Nutzer ... der E-Mail, ... die geänderten Bedingungen enthält, auf ... Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

 

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Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich ... alle über ... Internet ... andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen ... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt ... nicht besteht.

Zur Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt grundsätzlich ... alle über ... Internet ... andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch einige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen ... Widerrufsrecht erlischt ... nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen ... Widerrufsbelehrung, ... wir nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag nutzt eine ... gängigsten Versionen ... Widerrufsbelehrung. Diese Version geht ... den folgenden Voraussetzungen aus:
-         Erbringung ... Dienstleistungen,
-         Online-Widerrufsformular
Sollten diese Punkte nicht auf Ihr Angebot zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise ... Gestaltungsvorschläge ... die passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsrecht für Verbraucher
(Geltung ab 13.06.2014)

Verbrauchern steht ... Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, ... ein Rechtsgeschäft ... Zwecken abschließt, ... überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag ... Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ein.) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... Muster-Widerrufsformular ... eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen ... übermitteln. Machen Sie ... dieser Möglichkeit Gebrauch, ... werden ... Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) ... Bestätigung über ... Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen ... Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt  haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, ... die Dienstleistungen während ... Widerrufsfrist beginnen soll, ... haben Sie uns ... angemessenen Betrag ... zahlen, ... dem Anteil ... bis ... dem Zeitpunkt, ... dem Sie uns ... der Ausübung ... Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen ... Vergleich zum Gesamtumfang ... im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es zurück an:

hier ist ... Name, ... Anschrift ... gegebenenfalls ... Telefaxnummer ... E-Mail-Adresse ... Unternehmers durch ... Unternehmer einzufügen

-               Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*)

 

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-               Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________

-               Name des/ ... Verbraucher(s): ___________________________________________

-               Anschrift des/ ... Verbraucher(s): ____________________________________________

 

___________________________________________

Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

________________________

Datum

 

 

(- Ende ... Muster-Widerrufsformulars -)

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