Allgemeine Nutzungsbedingungen für eine als white-label Lösung angebotene Verkaufsplattform (SaaS)

§ 1    Allgemeines, Anwendungsbereich
(1)    Diese Allgemeinen Geschäfts- ... Nutzungsbedingungen gelten ... alle rechtlichen Beziehungen ... ………….. (nachstehend: „AutoeXpert-People“ genannt), gegenüber ... Nutzern ihrer als Software-as-a-Service (SaaS) angebotenen White Label-Autoteileplattform (nachfolgend als „Plattform“ bezeichnet). Als Nutzer gilt jeder, ... mit AutoeXpert-People ... Vertrag zur Nutzung ... Plattform abschließt. AutoeXpert-People richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an Unternehmen ... nicht an Verbraucher. ... Nutzer werden nachfolgend auch als „Händler“ bezeichnet.
(2)    Abweichende Vorschriften ... Händler gelten nicht, außer AutoeXpert-People hat dies ausdrücklich ... schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
(3)    Soweit ... Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. ... DSGVO auf ... vom Händler ... der Plattform genutzten personenbezogenen Daten Anwendung findet, ist ... gesonderte Vereinbarung zur Auftrags¬datenverarbeitung als integraler Bestandteil dieser Bedingungen anzusehen. ... Falle eines Widerspruches zwischen ... Auftragsdatenverarbeitungsvertrag ... diesen Allgemeinen Geschäfts- ... Nutzungsbedingungen gehen ... Regelungen ... Auftragsdatenverarbeitungs¬vertrags vor. Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung bedürfen stets ... Schriftform.
(4)    Die Geschäftsbeziehungen zwischen AutoeXpert-People ... den Händlern unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. 
(5)    Gerichtsstand ist ……………, soweit ... Händler Kaufmann, ... juristische Person ... öffentlichen Rechts ... ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. AutoeXpert-People ist auch berechtigt, ... Händler an dessen Sitz ... verklagen.

 

§ 2    Leistungen ... AutoeXpert-People
(1)    AutoeXpert-People bietet ... Händler ... individualisierbare Online-Handelsplattform ... Autoteile zur Miete ... Nutzung an, u.a. mit ... folgenden Funktionen bzw. Möglichkeiten:
a.    Aktueller Teilekatalog ... den gebräuchlichen Fahrzeugen ... Autoteilen,
b.    Nutzung durch verschiedene Vertreter bzw. Mitarbeiter ... Händlers mit Unter-Accounts,
c.    Bestellung ... Autoteile bei ... Lieferanten ... Händlers: ... Händler kann ... seiner Plattform bestehende Lieferantenbeziehungen hinterlegen, i.d.R. durch ... Verknüpfung mit einem bestehenden Käufer-Login. Anschließend kann ... Händler ... der Plattform ... Bestellungen bei seinen Lieferanten auslösen. 
AutoeXpert-People leitet dabei nur ... Bestellung ... Händlers an ... Lieferanten weiter, wird aber nicht Vertragspartner ... Kaufvertrages zwischen Händler ... Lieferant.
d.    Verkauf ... Autoteilen an ... Kunden ... Händlers: ... Plattform beinhaltet ... Online-Shop, über ... die Händler ... Autoteile an ihre Kunden verkaufen können. 
AutoeXpert-People stellt erneut nur ... technische Plattform ... den Vertragsschluss zur Verfügung ... ist nicht Vertragspartner ... Kaufvertrages zwischen Händler ... Kunde. AutoeXpert-People weist ausdrücklich darauf hin, ... der Händler ... die Erfüllung ... gesetzlichen Informations-, Hinweis- ... Belehrungspflichten gegenüber seinen Kunden selbst verantwortlich ist.
e.    Verknüpfung mit ... Warenwirtschaftssystem ... Händlers.
f.    Auftragssystem/ CRM-Modul: Verwaltung ... Kundenanfragen ... Autoteile.
g.    Bereitstellung ... App ... die Kunden ... Händlers.
(2)    AutoeXpert-People passt ... Plattform nach ... Vorgaben ... Händlers optisch ... funktional an. ... Umfang ... die Kosten ... Anpassungen werden zwischen ... Parteien ... Vertragsbeginn gemeinsam festgelegt (s. § 3 Vertragsschluss).
(3)    AutoeXpert-People überlässt ... Händler ... die Dauer ... Nutzungsvertrages ... für ... Händler individualisierte Plattform zur Nutzung. ... Händler ist berechtigt, ... Plattform ... den zuge¬hörigen Speicherplatz ... Rahmen ... Vertragszwecks sowie nach Maßgabe ... nachfolgenden Vorschriften frei ... nutzen. ... das Erfassen ... Speichern ... Daten ist ... Händler, soweit nichts anderes vereinbart ist, selbst verantwortlich.
(4)    AutoeXpert-People führt regelmäßig, mindestens täglich, ... Sicherung ... Plattform ... Händlers durch. Sofern ... Plattform auf Wunsch ... Händlers auf dessen eigenen Servern betrieben wird, ist allein ... Händler ... die regelmäßige Sicherung verantwortlich.
(5)    Die Plattform steht ... Händlern grundsätzlich rund um ... Uhr zur Verfügung. Es ist jedoch nicht möglich, Computerprogramme sowie Datenverarbeitungs- ... Datenübertragungs¬anlagen gänzlich fehlerfrei bereitzustellen ... sämtliche Fehlerquellen ... Technik ... des Mediums Internet auszuschließen. ... ständige ... ununterbrochene Verfügbarkeit ... Plattform ... der übrigen verwendeten Technik kann daher nicht zugesagt werden. ... die Datenübertragung ... Händler zur Anwendung ... zurück ist AutoeXpert-People nicht verantwortlich.
(6)    AutoeXpert-People kann ... Zugang ... den eigenen Leistungen beschränken, sofern ... Sicherheit ... Netzbetriebes, ... Aufrechterhaltung ... Netzintegrität, insbesondere ... Vermeidung schwerwiegender Störungen ... Netzes, ... Plattform ... gespeicherter Daten, dies erfordern. Gleiches gilt ... den vorübergehenden Ausfall ... Leistung aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten). ... Anspruch auf Fortbestehen ... Leistungen besteht ... diesen Fällen nicht, ebenso keine Minderungs- ... Schadensersatzansprüche. AutoeXpert-People wird geplante Wartungsarbeiten ... Händler rechtzeitig vorher per E-Mail bekannt machen, außer ... vorherige Ankündigung ist ... Einzelfall nicht möglich ... nicht zumutbar.
(7)    AutoeXpert-People ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen ... aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. AutoeXpert-People behält sich daher Änderungen ... vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht ... Kernleistungen beeinträchtigen ... unter Berücksichtigung ... Interessen ... Händler ... diese zumutbar sind.

 

§ 3    Vertragsschluss, Domain
(1)    Der Nutzungsvertrag zwischen AutoeXpert-People ... dem Händler wird schriftlich abgeschlossen, zusammen mit ... Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung.
(2)    Soweit AutoeXpert-People ... Händler ... schriftliches Angebot unterbreitet ... soweit nichts anderes vereinbart ist, hält sich AutoeXpert-People an ... Angebot ... die Zeit ... 2 Wochen nach Abgabe gebunden. ... Einzelfall kann auch ... längere Bindungszeit vereinbart werden.
(3)    Die Vertragsparteien vereinbaren ... Nutzungsvertrag ... Umfang ... Individualisierung ... Plattform sowie ... vom Händler gewünschten zusätzlichen Module (z.B. Login-Event, Massen-Mailversand, Verbundartikel, Schnellerfassung, Markenfilter usw.) ... die einmaligen ... laufenden Kosten (s. § 4 Kosten).
(4)    In einem „Projektfragebogen“ muss ... Händler nach ... Vertragsschluss ... erforderlichen Informationen zur Domain, zur Email-Anbindung ... zur ERP-/FTP-Anbindung machen. ... Händler muss ferner ... erforderlichen Informationen ... seiner Filiale, ... Nutzern ... den Lieferanten ... einem „Filialen-Fragebogen“ ... in ... csv-Datei an AutoeXpert-People übermitteln. ... Händler ist dafür verantwortlich, ... Informationen vollständig ... zutreffend ... übermitteln ... ggf. erforderliche Änderungen mitzuteilen. 
(5)    Der Händler ist dafür verantwortlich, ... er über ... notwendigen Berechtigungen zur Nutzung ... von ihm angegebenen Domain verfügt.

 

§ 4    Kosten
(1)    Die Nutzung ... Plattform ist kostenpflichtig. ... die Einrichtung ... Plattform fällt ... einmalige Gebühr ... für ... Nutzung ... monatliche Gebühr an. ... Einzelheiten vereinbaren AutoeXpert-People ... der Händler schriftlich bei Vertragsschluss. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. ... gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
(2)    Leitungs- ... Kommunikationskosten (Telefon- ... Internetgebühren) zwischen Händler ... AutoeXpert-People sind ... Händler ... tragen.
(3)    AutoeXpert-People ist berechtigt, ... Nutzung ... Plattform durch ... Händler ... der Zahlung ... jeweils fälligen Gebühren abhängig ... machen.
(4)    Die Einrichtungsgebühr ist binnen 1 Woche nach Vertragsschluss an AutoeXpert-People ... zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. ... Zahlung ... monatlichen Gebühren ... Händlers erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, gegen Vorkasse per Bankeinzug durch Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren. ... Händler erteilt AutoeXpert-People ... hierfür erforderliche Einzugs¬ermächtigung ... er stimmt zu, ... sein Bankkonto automatisch mit Rechnungsstellung mit ... entsprechenden monatlichen Gebühr belastet wird. ... Händler hat dafür Sorge ... tragen, ... die monatlich wiederkehrende Belastung ... Kontos erfolgreich ist; ändern sich seine Bankdaten hat er AutoeXpert-People unverzüglich ... Änderungen mitzuteilen.
(5)    Im Falle ... ausgefallenen Zahlung ... Händlers ... im Falle ... vom Händler verschulde¬ten Rückbuchung ist ... Händler ... vollem Umfange zum Ersatz ... anfallenden Bankgebühren verpflichtet. AutoeXpert-People wird diese an ... Händler weiterberechnen. 
(6)    Gerät ... Händler ... Zahlungsverzug, ... stehen AutoeXpert-People Verzugszinsen ... Höhe ... 9 Prozentpunkten über ... Basiszinssatz zu. ... Händler ist gem. § 288 Abs. 5 BGB verpflichtet, AutoeXpert-People Mahnspesen ... Höhe ... pauschal EUR 40,00 ... erstatten; diese werden auf etwaige Kosten ... Rechtsverfolgung angerechnet. ... Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 
(7)    AutoeXpert-People kann ... Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, wenn ... Händler sich mit einem Betrag ... Höhe ... mindestens zwei monatlichen Vergütungen ... Verzug befindet.
(8)    AutoeXpert-People stellt ... Händler stets ... Rechnung aus, ... ihm ... Textform (per E Mail) zugeht.

 

§ 5    Nutzungsrechte, Pflichten ... Händlers, Haftungsfreistellung
(1)    Der Händler haftet ... die Handlungen ... von ihm angelegten Nutzer wie ... eigene Handlungen.
(2)    Der Händler räumt AutoeXpert-People an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungs¬rechte ... sonstigen Befugnisse ein, ... zur Durchführung dieses Vertrags erforderlich sind. ... Händler ist dafür verantwortlich, ... er über ... notwendigen Berechtigungen zur Nutzung ... Veröffentlichung dieser Daten verfügt.
(3)    Der Händler ist ... die Einhaltung ... datenschutzrechtlichen Bestimmungen hinsichtlich ... von ihm ... der Plattform erfassten ... genutzten Daten selbst verantwortlich. Insbesondere gehört es ... seiner Verantwortung, vor ... Import ... Daten ... seinen AutoeXpert-People-Account und/ ... vor ... Weitergabe ... Daten innerhalb ... außerhalb ... Plattform ... erforderlichen Einwilligungen ... betreffenden Personen zur Nutzung ihrer personenbezogenen Daten einzuholen.
(4)    Jeder Händler ist verpflichtet, AutoeXpert-People umgehend ... informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, ... der Zugang zur Plattform missbraucht wurde.
(5)    Der Händler ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten AutoeXpert-People ... der Haftung freizustellen, schadlos ... halten ... zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen ... Prozessen Dritter gegen AutoeXpert-People ... seine gesetzlichen Vertreter ... Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten ... Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- ... andere Verhandlungskosten ... zumutbarer Höhe), ... AutoeXpert-People ... seinen gesetzlichen Vertretern ... Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund ... im Zusammenhang mit
a.    einem Verstoß ... Händlers gegen diese Allgemeinen Geschäfts- ... Nutzungsbedingungen,
b.    der Nutzung ... Plattform durch ... Händler,
c.    der Nutzung ... Plattform durch ... dem Händler zurechenbaren Dritten (z.B. durch ... Mitarbeiter seiner Filiale), oder
d.    einem Verstoß ... Händlers gegen geltende Gesetze, Vorschriften ... Auflagen ... Zusammenhang mit ... Plattform.
... einem solchen Fall informiert AutoeXpert-People ... Händler schriftlich über derartige Forderungen, Klagen ... Prozesse. ... Händler hat sich soweit wie möglich an ... Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen ... beteiligen.

 

§ 6    Dauer ... Nutzungsvertrages, Kündigung
(1)    Das Vertragsverhältnis beginnt mit Abschluss ... Nutzungsvertrages. 
(2)    Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate, sofern ... Parteien nichts anderes vereinbaren. Anschließend kann ... Nutzungsvertrag ... beiden Vertragsparteien mit ... Frist ... 6 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres schriftlich, per Fax ... per E-Mail gekündigt werden. Mit Ablauf ... Kündigungsfrist werden ... Plattform ... Händlers mit all seinen Daten ... AutoeXpert-People gelöscht. ... Händler ist ... eine vorherige Sicherung selbst verantwortlich.
(3)    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

§ 7    Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte
(1)    Das Recht zur Aufrechnung steht ... Händler nur zu, wenn seine Gegenansprüche ... AutoeXpert-People anerkannt ... rechtskräftig festgestellt sind. 
(2)    Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Händler nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8    Systemintegrität ... Störung ... Plattform
(1)    Händler dürfen keine Mechanismen, Software ... sonstige Scripts ... Verbindung mit ... Nutzung ... Plattform verwenden, ... das Funktionieren ... Plattform stören könnten.
(2)    Händler dürfen keine Maßnahmen ergreifen, ... eine unzumutbare ... übermäßige Belastung ... Infrastruktur zur Folge haben können.
(3)    Händler dürfen keine ... AutoeXpert-People generierten Inhalte blockieren, überschreiben ... modifizieren ... in sonstiger Weise störend ... die Plattform eingreifen.

 

§ 9    Teilekatalog
... in ... Plattform integrierte Teilekatalog bzw. ... Rohdaten werden nicht ... AutoeXpert-People selbst erstellt ... gepflegt sondern ... einem externen Anbieter. AutoeXpert-People hat somit keinen Einfluss auf ... Angaben ... Teilekatalog ... übernimmt deshalb keine Verantwortung dafür, ... die Angaben aus ... Teilekatalog stets richtig ... vollständig sind, sowie ... aktuellen Stand entsprechen. Vor ... verbindlichen Bestellung ... dem Verkauf eines Ersatzteils soll ... Händler ... Artikelbezeichnung ... die Artikel-/ Teilenummer prüfen.

 

§ 10    Gewährleistung
(1)    AutoeXpert-People leistet Gewähr ... die Funktion ... Plattform ... Rahmen ... im Vertrag genannten Spezifikationen. Soweit AutoeXpert-People ... Händler Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist ... verschuldensunabhängige Haftung ... anfängliche Mängel ausgeschlossen. Ansonsten erfolgt ... Gewährleistung durch Mängelbeseitigung.
(2)    Dauert ... Störung ... Leistungen ... AutoeXpert-People, ... erheblich ist, länger als ... Woche ... wird dabei ... tatsächlicher Ausfallzeitraum ... mehr als einem Werktag erreicht, ist ... Händ¬ler berechtigt, ... monatlichen Entgelte ... Gebühren ab ... Zeitpunkt ... Eintritts bis zum Wegfall ... Behinderung entsprechend ... mindern. ... erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
a.    der Händler aus Gründen, ... dieser nicht selbst ... durch Dritte ... vertreten hat, nicht mehr auf ... Plattform zugreifen ... dadurch ... in ... Vertrag bezeichneten Leistungen nicht mehr nutzen kann, und
b.    die Nutzung dieser Leistungen insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. ... Nutzung einzelner ... in ... Vertrag bezeichneten Leistungen unmöglich wird ... vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
(3)    Bei einem Ausfall ... Plattform wegen ... außerhalb ... Verantwortungsbereichs ... AutoeXpert-People liegenden Störung ist ... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt ... den Ausfall ... Leistungen aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).
(4)    Dem Händler obliegt es, aufgetretene Störungen, ... ihre Ursache ... dem Verantwortungs¬bereich ... AutoeXpert-People haben können, unverzüglich anzuzeigen ... AutoeXpert-People bei ... Feststellung ... Ursachen sowie bei deren Beseitigung ... zumutbarem Umfang ... unterstützen, sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung ... Minderung ... Schäden ... treffen.

 

§ 11    Haftung ... AutoeXpert-People
(1)    Außerhalb ... Gewährleistung haftet AutoeXpert-People unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. AutoeXpert-People haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Händler regelmäßig vertraut), jedoch nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet AutoeXpert-People ... den Verlust ... Daten nur ... Höhe ... Aufwandes, ... entsteht, wenn ... Händler regelmäßig ... anwendungsadäquat ... Datensicherung durchgeführt ... dadurch sichergestellt hat, ... verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet AutoeXpert-People nicht. ... Haftung ... den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere ... entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte ... sonstiger Erfüllungsgehilfen ... AutoeXpert-People.
(2)    Die Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(3)    Ist ... Haftung ... AutoeXpert-People ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ... Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

 

§ 12    Datenschutz
AutoeXpert-People erhebt ... verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung ... der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere unter Beachtung ... DSGVO, ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ... des Telemediengesetzes (TMG).

 

§ 13    Salvatorische Klausel
Sofern ... Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- ... Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben ... übrigen Bestimmungen davon unberührt. ... unwirksame Bestimmung gilt als durch ... solche ersetzt, ... dem Sinn ... Zweck ... unwirksamen Bestimmung ... rechtswirk¬samer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt ... eventuelle Regelungslücken.

 

§ 14    Änderung dieser Nutzungsbedingungen
AutoeXpert-People behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- ... Nutzungsbedingungen jederzeit ... ohne Nennung ... Gründen ... ändern. ... geänderten Bedingungen werden ... Händlern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ... Händler ... Geltung ... neuen Bedingungen nicht innerhalb ... 4 Wochen nach Empfang ... E-Mail, gelten ... geänderten Bedingungen  als angenommen. AutoeXpert-People wird ... Händler ... der E-Mail, ... die geänderten Bedingungen enthält, auf ... Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

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