Allgemeine Nutzungsbedingungen webbasierten Dienst Überwachung von Webseiten (SaaS)

1 Allgemeines, Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ... alle rechtlichen Beziehungen ... .............................. (nachstehend: „XYZ“ genannt), gegenüber ... Nutzern ihrer als Software-as-a-Service (SaaS) angebotene Webseiten-Monitoring Plattform „..................“ unter .................. (nachfolgend als „...............“ bezeichnet). Als Nutzer gilt jeder, ... mit XYZ ... Vertrag zur Nutzung ... ................... abschließt. XYZ richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an Unternehmen ... nicht an Verbraucher.

Abweichende Vorschriften ... Nutzer gelten nicht, außer XYZ hat dies ausdrücklich ... schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

Die Vertragssprache ist Deutsch. ... maßgebliche Text ist derjenige, ... in ... deutschen Sprache abgefasst ist.

Die Geschäftsbeziehungen zwischen XYZ ... den Nutzern unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist ..................., soweit ... Nutzer Kaufmann, ... juristische Person ... öffentlichen Rechts ... ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. XYZ ist auch berechtigt, ... Nutzer an dessen Sitz ... verklagen.

XYZ behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ... ohne Nennung ... Gründen ... ändern. ... geänderten Bedingungen werden ... Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ... Nutzer ... Geltung ... neuen Bedingungen nicht innerhalb ... 4 Wochen nach Empfang ... E-Mail, gelten ... geänderten Bedingungen als angenommen. XYZ wird ... Nutzer ... der E-Mail, ... die geänderten Bedingungen enthält, auf ... Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

 

2 Leistungen ... XYZ

XYZ stellt ... Nutzern mit ............ ... Plattform zur selbstständigen Überwachung ... Überprüfung ... Webseiten auf deren Funktionstüchtigkeit ... Sicherheit zur Verfügung. XYZ bietet ... Nutzern hierzu auf ... ...........-Webseite verschiedene Service-Pakete zur Durchführung ... Überwachung ... Überprüfung ... Webseiten an.

XYZ gewährleistet ... Verfügbarkeit ... ............... an ... Arbeitstagen ... Deutschland ... der Servicezeit ... 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. ... seinem Verantwortungsbereich gewährleistet XYZ ... Verfügbarkeit während ... Servicezeit ... 99,2% ... Monatsmittel. Verfügbarkeit ist dabei ... technische Möglichkeit ... Nutzers, auf .............. mittels Telekommunikationsleitung zuzugreifen ... diese nutzen ... können. Außerhalb ... Servicezeit wird ... Software ... den Nutzer ebenfalls zugänglich gemacht (24/7), jedoch ohne Zusicherung ... Verfügbarkeit; XYZ ist jedoch bemüht, ... Verfügbarkeit auch außerhalb ... Servicezeit ... gewährleisten.

.............. steht ... Nutzern grundsätzlich rund um ... Uhr zur Verfügung. Es ist jedoch nicht möglich, Computerprogramme sowie Datenverarbeitungs- ... Datenübertragungs­anlagen gänzlich fehlerfrei bereitzustellen ... sämtliche Fehlerquellen ... Technik ... des Mediums Internet auszuschließen. ... ständige ... ununterbrochene Verfügbarkeit ... ................. ... der übrigen verwendeten Technik kann daher nicht zugesagt werden. ... die Datenübertragung ... Nutzer zur Anwendung ... zurück ist XYZ nicht verantwortlich.

XYZ kann ... Zugang ... den eigenen Leistungen beschränken, sofern ... Sicherheit ... Netzbetriebes, ... Aufrechterhaltung ... Netzintegrität, insbesondere ... Vermeidung schwerwiegender Störungen ... Netzes, ... ...........oder gespeicherter Daten, dies erfordern. Gleiches gilt ... den vorübergehenden Ausfall ... Leistung aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten). ... Anspruch auf Fortbestehen ... Leistungen besteht ... diesen Fällen nicht, ebenso keine Minderungs- ... Schadensersatzansprüche. XYZ wird geplante Wartungsarbeiten ... Nutzer rechtzeitig vorher per E-Mail bekannt machen, außer ... vorherige Ankündigung ist ... Einzelfall nicht möglich ... nicht zumutbar.

XYZ ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen ... aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. XYZ behält sich daher Änderungen ... vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht ... Kernleistungen beeinträchtigen ... unter Berücksichtigung ... Interessen ... Nutzer ... diese zumutbar sind.

 

3 Vertragsschluss

Für ... Nutzung ... ............. muss ... Nutzer ... von ihm bevorzugte Service-Paket wählen ... sich auf ... ...........-Webseite registrieren. ... Regis­trierung erfolgt durch ... Eröffnung eines Nutzerzugangs. ... Nutzer wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse anzugeben ... ein Passwort festzulegen.

Nach Erstanmeldung erhält ... Nutzer ... E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst nach dessen Bestätigen (Double-Opt-In) wird ... Nutzerzugang freigeschaltet. ... Registrierung, ... ein Nutzer nicht innerhalb ... einer Woche durch ... Anklicken ... Aktivierungslinks bestätigt, kann ... XYZ gelöscht werden.

Mit ... Bestätigung ... Registrierung kommt zwischen XYZ ... dem Nutzer ... Vertrag über ... Nutzung ... ............. zustande (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“). XYZ bestätigt ... Nutzer ... Abschluss ... Nutzungsvertrages per E-Mail.

Soweit XYZ ... Nutzer ... schriftliches Angebot unterbreitet ... soweit nichts anderes vereinbart ist, hält sich XYZ an ... Angebot ... die Zeit ... 2 Wochen nach Abgabe gebunden. ... Einzelfall kann auch ... längere Bindungszeit vereinbart werden.

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

Um sicherzustellen, ... der Nutzer auch Berechtigter ... zur Überprüfung gestellten Webseite ist, sendet XYZ ... Nutzer ... die Logdaten ... Webseite ... PIN. Diese PIN ist ... dem Nutzer vor ... ersten Nutzung ... .............. über seinen Nutzerzugang einzugeben.

 

4 Kosten

............. ist kostenpflichtig. ... Nutzer kann aus mehreren Service-Paketen mit unterschiedlichen Leistungen ... Preisen wählen. Neben ... kostenpflichtigen Zugang ... ............. kann ... Kunde alternativ auch ... kostenlose Demoversion ... ............. mit eingeschränkten Funktionen nutzen.

 

Die Preise ... jeweiligen Service-Pakete sind ... Webseite ... entnehmen bzw. werden mit ... Nutzer individuell vereinbart. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. ... gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.

XYZ ist berechtigt, ... Nutzung ... Plattform durch ... Nutzer ... der Zahlung ... jeweils fälligen Gebühren abhängig ... machen.

Die Zahlung ... monatlichen Gebühren ... das gewählte Service-Paket erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, gegen Vorkasse durch Zahlung per PayPal, auf Rechnung ... per Überweisung.

Gerät ... Nutzer ... Zahlungsverzug, ... stehen XYZ Verzugszinsen ... Höhe ... 9 Prozentpunkten über ... Basiszinssatz zu. ... Nutzer ist gem. § 288 Abs. 5 BGB verpflichtet, XYZ Mahnspesen ... Höhe ... pauschal EUR 40,00 ... erstatten; diese werden auf etwaige Kosten ... Rechtsverfolgung angerechnet. ... Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

XYZ stellt ... Nutzer stets ... Rechnung aus, ... ihm ... Textform (per E‑Mail) zugeht.

 

5 Dauer ... Nutzungsvertrags ... Kündigung

Die Nutzung ... ............. ist zeitlich unbeschränkt ... beginnt mit Abschluss ... Nutzungsvertrages.

Soweit nicht anders vereinbart, kann ... Nutzungsvertrag ... beiden Vertragsparteien mit ... Frist ... einem Monat zum Monatsende schriftlich, per Fax ... per E-Mail gekündigt werden. Jede Kündigung hat ... Textform (E-Mail) ... erfolgen.

Im Falle ... Kündigung werden etwaig ... Voraus bezahlte Gebühren anteilig zurückerstattet.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. XYZ kann ... Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, wenn ... Nutzer sich mit einem Betrag ... Höhe ... mindestens zwei monatlichen Vergütungen ... Verzug befindet.

Nach ... Beendigung ... Nutzungsvertrages wird XYZ ... Informationen ... Daten ... Nutzers löschen bzw. anonymisieren.

 

6 Nutzungsrechte, Pflichten ... Nutzers, Haftungsfreistellung

Der Nutzer erhält mit Abschluss ... Nutzungsvertrages ... nicht-ausschließliche, zeitlich auf ... Laufzeit ... Nutzungsvertrags beschränkte, nicht übertragbare ... nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung ... ............. ... dem ... Nutzungsvertrag eingeräumten Umfang.

Der Nutzer haftet ... die Handlungen ... von ihm angelegten Nutzer wie ... eigene Handlungen.

Jeder Nutzer muss insbesondere zusichern, ... er befugt ist, ............. auf ... von ihm angegebenen Webseite einzusetzen.  

 

Jeder Nutzer ist verpflichtet, XYZ umgehend ... informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, ... der Zugang ... ............. missbraucht wurde.

Der Nutzer ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten XYZ ... der Haftung freizustellen, schadlos ... halten ... zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen ... Prozessen Dritter gegen XYZ ... seine gesetzlichen Vertreter ... Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten ... Ausgaben (darunter Anwalts- ... andere Verhandlungskosten ... zumutbarer Höhe), ... XYZ ... seinen gesetzlichen Vertretern ... Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund ... im Zusammenhang mit einem Verstoß ... Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ... gegen geltende Gesetze ... Auflagen ... Zusammenhang mit ... Nutzung ... Internetseite. ... einem solchen Fall informiert XYZ ... Nutzer schriftlich über derartige Forderungen, Klagen ... Prozesse. ... Nutzer hat sich soweit wie möglich an ... Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen ... beteiligen.

 

7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte

Das Recht zur Aufrechnung steht ... Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche ... XYZ anerkannt ... rechtskräftig festgestellt sind.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

8 Systemintegrität ... Störung ... .............

Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software ... sonstige Scripts ... Verbindung mit ... Nutzung ... ............. verwenden, ... das Funktionieren ... ............. stören könnten.

Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, ... eine unzumutbare ... übermäßige Belastung ... Infrastruktur zur Folge haben können.

 

9 Gewährleistung

XYZ leistet Gewähr ... die Funktion ... ............. ... Rahmen ... im Vertrag genannten Spezifikationen. Soweit XYZ ... Nutzer Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist ... verschuldensunabhängige Haftung ... anfängliche Mängel ausgeschlossen. Ansonsten erfolgt ... Gewährleistung durch Mängelbeseitigung.

Dauert ... Störung ... Leistungen ... XYZ, ... erheblich ist, länger als ... Woche ... wird dabei ... tatsächlicher Ausfallzeitraum ... mehr als einem Werktag erreicht, ist ... Nutzer berechtigt, ... monatlichen Gebühren ab ... Zeitpunkt ... Eintritts bis zum Wegfall ... Behinderung entsprechend ... mindern. ... erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

  • der Nutzer aus Gründen, ... dieser nicht selbst ... durch Dritte ... vertreten hat, nicht mehr auf ............. zugreifen ... dadurch ... in ... Vertrag bezeichneten Leistungen nicht mehr nutzen kann, und
  • die Nutzung dieser Leistungen insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. ... Nutzung einzelner ... in ... Vertrag bezeichneten Leistungen unmöglich wird ... vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

Bei einem Ausfall ... ............. wegen ... außerhalb ... Verantwortungsbereichs ... XYZ liegenden Störung ist ... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt ... den Ausfall ... Leistungen aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

Dem Nutzer obliegt es, aufgetretene Störungen, ... ihre Ursache ... dem Verantwortungs­bereich ... XYZ haben können, unverzüglich anzuzeigen ... XYZ bei ... Feststellung ... Ursachen sowie bei deren Beseitigung ... zumutbarem Umfang ... unterstützen, sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung ... Minderung ... Schäden ... treffen.

 

10 Haftung ... XYZ

Außerhalb ... Gewährleistung haftet XYZ unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. XYZ haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet XYZ nicht. ... Haftung ... den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere ... entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte ... sonstiger Erfüllungsgehilfen ... XYZ.

Die Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Ist ... Haftung ... XYZ ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ... Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

 

11 Datenschutz

XYZ erhebt ... verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung  ... der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen.

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