Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge mit Verbrauchern bei Amazon (inkl. Widerrufsbelehrung)

Allgemeine Geschäftsbedingungen ... Müller Schreibwaren

 

§ 1 - Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ... alle Verträge, Lieferungen ... sonstigen Leistungen ... Firma Müller Schreibwaren, Inh. Lieschen Müller, Stiftweg 1, 12345 Berlin (nachfolgend „Verkäuferin“), gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften ... Kunden gelten nicht, es sei denn, ... Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen ... Verkäuferin ... den Kunden haben stets Vorrang.

(2) ... Geschäftsbeziehungen zwischen ... Verkäuferin ... den Kunden unterliegen ... Recht ... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht ... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen ... Rechts ... Staates, ... dem ... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. ... Geltung ... UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) ... Kunde kann ... Bestelldaten nach Absendung seiner Bestellung über ... passwortgeschützte Kundenkonto bei Amazon abrufen ... ausdrucken. ... Übrigen wird ... Vertragstext ... der Verkäuferin nach ... Vertragsschluss nicht gespeichert ... ist deshalb ... den Kunden nicht zugänglich. ... Vertragssprache ist deutsch.

(4) Gerichtsstand ist Berlin, soweit ... Kunde Kaufmann ist ... eine juristische Person ... öffentlichen Rechts ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ... Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand ... Deutschland hat ... der Wohnsitz ... gewöhnlichen Aufenthalt ... Zeitpunkt ... Klageerhebung nicht bekannt sind.

(5) Verbraucher haben ... Möglichkeit ... alternative Streitbeilegung ... nutzen. ... folgende Link ... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über ... Online-Streitschlichtung ... dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung ... Streitigkeiten, ... aus Online-Kaufverträgen ... Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor ... Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 - Vertragsinhalte ... Vertragsschluss

(1) ... Verkäuferin bietet ... Kunden über Amazon verschiedene Schreibwaren zum Kauf an.

(2) ... Belieferung erfolgt ... folgende Länder: Bundesrepublik Deutschland.

(3) ... bei Amazon enthaltenen Produktdarstellungen ... Verkäuferin dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch ... Kunden. ... Kunde kann ... Angebot über ... bei Amazon integrierte Online-Bestellformular ... über ... 1 Click®-kaufen-Funktion, sofern ... 1 Click®-kaufen-Funktion zuvor aktiviert wurde, abgeben.

a) Bei ... Bestellung über ... Online-Bestellformular gibt ... Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten ... durch Klicken ... Buttons „Jetzt kaufen“ ... abschließenden Schritt ... Bestellprozesses ... rechtlich verbindliches Vertragsangebot ... Bezug auf ... im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung können alle Eingaben laufend über ... üblichen Tastatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe ... Bestellung noch einmal ... einem Bestätigungsfenster angezeigt ... können auch dort mittels ... üblichen Tatstatur- ... Mausfunktionen korrigiert werden.

b) Bei ... Bestellung über ... 1-Click®-kaufen-Funktion ist ... Kunde über sein Amazon-Kundenkonto angemeldet ... wählt auf ... Artikeldetailseite ... 1-Click®-Pulldown-Menü seine gewünschte Lieferadresse. ... Lieferadresse kann ... Kunde vor Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots jederzeit über ... Amazon-Startseite, unter ... Pfad „Hilfe > 1-Click® > 1-Click®-Einstellungen“, ändern, ergänzen ... löschen. Nach Auswahl ... Lieferadresse ... 1-Click®-Pulldown-Menü gibt ... Kunde durch Klicken ... Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ ... rechtlich verbindliches Vertragsangebot ... Bezug auf ... ausgewählte Menge ... Waren auf ... jeweiligen Artikeldetailseite ab. ... Bestellvorgang ist nach Betätigung ... Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ abgeschlossen. ... Korrektur ... Eingabefehlern ist ab ... Zeitpunkt ... Betätigung ... Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ nicht mehr möglich.

Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält ... Kunde ... Bestätigungs-E-Mail ... Amazon mit ... Hinweis, ... die Verkäuferin ... Angebot erhalten hat. ... Verkäuferin kann ... Angebot ... Kunden per E-Mail innerhalb ... 3 Tagen unter Zusendung ... Auftragsbestätigung anzunehmen. ... Eingang ... die Annahme ... Bestellung werden ... Kunden per E-Mail bestätigt.

(4) Mit ... Auftragsbestätigung übersendet ... Verkäuferin ... Kunden ... Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... die Widerrufsbelehrung.

§ 3 - Preise, Umsatzsteuer ... Zahlung

(1) ... Lieferung ... Waren erfolgt ... den bei ... Bestellung gültigen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten ... gesetzliche Umsatzsteuer. ... Preise verstehen sich inklusive Versand- ... Verpackungskosten.

(2) ... Versand ... Waren durch ... Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse ... Kunden über ... vom Kunden bei Amazon hinterlegten Zahlungswege. Kommt ... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen ... Verzug, ... kann Verkäuferin nach ... gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ ... vom Vertrag zurücktreten.

(3) ... Verkäuferin stellt ... Kunden stets ... Rechnung aus, ... ihm bei Lieferung ... Ware ausgehändigt wird ... sonst ... Textform zugeht.

§ 4 - Lieferung ... Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden an ... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Lieferung erfolgt aus ... Lager ... Verkäuferin. Diese behält sich vor, ... Teillieferung vorzunehmen, sofern dies ... eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint ... die Teillieferung ... den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden ... Kunden nicht ... Rechnung gestellt.

(2) ... Verfügbarkeit ... einzelnen Waren ist ... den Artikelbeschreibungen angegeben. ... am Lager vorhandene Ware beträgt ... Lieferfrist, sofern ... der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 5 Werktage ab Vertragsschluss.

(3) ... Verkäuferin behält sich vor, sich ... der Verpflichtung zur Erfüllung ... Vertrages ... lösen, wenn ... Ware durch ... Lieferanten zum Tag ... Auslieferung anzuliefern ist ... die Anlieferung ganz ... teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn ... Verkäuferin ... Ausbleiben ... Anlieferung nicht ... vertreten hat. Sie hat ... Ausbleiben ... Leistung nicht ... vertreten, soweit rechtzeitig mit ... Zulieferer ... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung ... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird ... Ware nicht geliefert, wird ... Verkäuferin ... Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren ... einen bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.

(4) ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware geht mit ... Übergabe auf ... Kunden über. Ist ... Kunde Unternehmer, ... geht beim Versendungskauf ... Gefahr ... zufälligen Untergangs ... der zufälligen Verschlechterung ... Ware sowie ... Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung ... Ware an ... Spediteur, ... Frachtführer ... die sonst zur Ausführung ... Versendung bestimmte Person über.

§ 5 - Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrechte

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus ... Vertrag ... Eigentum ... Verkäuferin; ... Fall, ... der Kunde ... juristische Person ... öffentlichen Rechts, ... öffentlich-rechtliches Sondervermögen ... ein Unternehmer ... Ausübung seiner gewerblichen ... selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus ... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, ... der Verkäuferin ... Zusammenhang mit ... Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist ... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 - Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel, Behandlung ... Transportschäden

(1) ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäuferin nach ... gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Schäden, ... durch unsachgemäße Handlungen ... Kunden bei Bedienung ... Lagerung ... Ware hervorgerufen werden, begründen dabei keinen Gewährleistungsanspruch gegen ... Verkäuferin.

(3) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an ... Verpackung ... am Inhalt angeliefert, ... soll ... Kunde dies unbeschadet seiner vorstehend geregelten Gewährleistungsrechte beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren ... durch ... E-Mail ... auf sonstige Weise (Fax/Post) mit Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber ... Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 7 - Haftungsausschluss

(1) Außerhalb ... Haftung ... Sach- ... Rechtsmängel haftet ... Verkäuferin unbeschränkt, soweit ... Schadensursache auf Vorsatz ... grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch ... die leicht fahrlässige Verletzung ... wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung ... Erreichung ... Vertragszwecks gefährdet) sowie ... die Verletzung ... Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung ... ordnungsgemäße Durchführung ... Vertrages überhaupt erst ermöglicht ... auf deren Einhaltung ... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur ... den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ... die leicht fahrlässige Verletzung anderer als ... vorstehenden Pflichten haftet ... Verkäuferin nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen ... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei ... Verletzung ... Leben, Körper ... Gesundheit, ... einen Mangel nach Übernahme ... Garantie ... die Beschaffenheit ... Produktes ... bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach ... Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist ... Haftung ... Verkäuferin ausgeschlossen ... beschränkt, ... gilt dies ebenfalls ... die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter ... Erfüllungsgehilfen.

§ 8 - Datenschutz

Die Verkäuferin erhebt ... verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe ... Datenschutzerklärung Verkäuferin sowie ... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben ... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe ... Gründen diesen Vertrag ... widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab ... Tag, an ... Sie ... ein ... Ihnen benannter Dritter, ... nicht ... Beförderer ist, ... Waren ... Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Müller Schreibwaren, Inh. Lieschen Müller, Stiftweg 1, 12345 Berlin, Telefonnummer: ____________, E-Mail-Adresse: ___________________) mittels ... eindeutigen Erklärung (z.B. ... mit ... Post versandter Brief, Telefax ... E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag ... widerrufen, informieren. Sie können dafür ... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung ... Widerrufsfrist reicht es aus, ... Sie ... Mitteilung über ... Ausübung ... Widerrufsrechts vor Ablauf ... Widerrufsfrist absenden.

Folgen ... Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben ... Ihnen alle Zahlungen, ... wir ... Ihnen erhalten haben, einschließlich ... Lieferkosten (mit Ausnahme ... zusätzlichen Kosten, ... sich daraus ergeben, ... Sie ... andere Art ... Lieferung als ... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich ... spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag zurückzuzahlen, an ... die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. ... diese Rückzahlung verwenden ... dasselbe Zahlungsmittel, ... Sie bei ... ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; ... keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. ... können ... Rückzahlung verweigern, bis ... die Waren wieder zurückerhalten haben ... bis Sie ... Nachweis erbracht haben, ... Sie ... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches ... frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben ... Waren unverzüglich ... in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab ... Tag, an ... Sie uns über ... Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden ... zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie ... Waren vor Ablauf ... Frist ... vierzehn Tagen absenden. Sie tragen ... unmittelbaren Kosten ... Rücksendung ... Waren.

 

Sie müssen ... einen etwaigen Wertverlust ... Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf ... zur Prüfung ... Beschaffenheit, Eigenschaften ... Funktionsweise ... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie ... Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus ... senden Sie es zurück an:

 

Firma Müller Schreibwaren,

Inh. Lieschen Müller,

Stiftweg 1,

12345 Berlin,

E-Mail-Adresse: ___________________

 

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ... von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über ... Kauf ... folgenden Waren (*)/ ... Erbringung ... folgenden Dienstleistung (*)

 

_________________________________________________________

 

_________________________________________________________

 

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*): _______________________________________

 

- Name des/ ... Verbraucher(s): _______________________________________

 

- Anschrift des/ ... Verbraucher(s): _______________________________________

 

 

 

___________________________________________________

Unterschrift des/ ... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

 

__________________

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

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